Politik

Steinmeier: Präsident der Elite und des kommenden Krieges.

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Freitag, 17.2.2017. Eifel. Nun, lieber Bundesbürger: wir müssen reden. Über Sie, Ihre Kinder und den Krieg, in den die gesellschaftliche Elite uns gerade führt, den großen Kreuzzug für westliche Werte, der letztlich die ganze Welt umspannen soll, bis Konzerne auch den hintersten Winkel Chinas kontrollieren. Wir werden auch etwas länger reden müssen, setzen Sie sich also lieber hin. Reden wir erstmal … über den Krieg. Das geht schnell. Wie Sie vielleicht auch hatte ich eine gewisse – zugegebenermaßen verzweifelte – Hoffnung in diesen Donald Trump gesetzt. Klar, der wirkt eigenartig, ich weiß – aber die fortlaufende Eskalation mit Russland beunruhigte mich mehr als Mauern an der US-Grenze. Mit Clinton hätte ich an einer Fortsetzung der Kriegspolitik gerechnet – bei Trump gab es eine 10-prozentige Chance, dass er verrückt genug ist, sich gegen den laufenden Prozess zu stellen. Seit seiner Forderung, dass Russland die Krim „zurückgeben“ soll, ist diese Hoffnung vorbei. Der Zug läuft wieder wir seit Jahren auf die Vernichtung Russlands zu – und Sie werden noch sehen, dass Sie dabei eine zentrale Rolle spielen werden.

Können Sie sich noch an die Kuba-Krise erinnern? Die Welt stand am Rande des Abgrundes. Die Sowjetunion wollte Raketen auf Kuba stationieren, der Präsident Kennedy (ja: DER Kennedy, der später zum Heiligen werden sollte) drohte mit Versenkung der sowjetischen Schiffe und damit mit Weltkrieg. Die Sowjetunion gab nach: nur deshalb können wir hier noch miteinander reden. Ich möchte an Kuba erinnern, um Ihnen klar zu machen, was gerade geschieht: die Nato marschiert an der russischen Grenze auf, deutsche Soldaten stehen das erste Mal seit 1944 wieder in Litauen, US-Truppen sind auf dem Marsch Richtung Osten. Wäre Putin Kennedy, so müsste er jetzt mit der Bombadierung der Bahnlinien in Deutschland drohen, um eine vergleichbare Situation wie in Kuba zu vermeiden. Scheinbar ist Putin weiser als Kennedy, Trump aber nur ein weiterer Kandidat der Elite … also jener Kreise, die bis zum Hals in den Geldmitteln des Landes versinken, die ihnen zugeschustert wurden. Ja- ich spreche nicht von“verdient“, sondern von „zugeschustert“: die erschaffen kein Geld, die erhalten es von anderen, meistens vom Staat selbst.

Ach ja: Präsident. Wir haben jetzt auch einen neuen bekommen, der bald ins Amt kommt: Frank-Walter Steinmeier. Ich will gar nicht viel persönliches über ihn sagen: er ist halt ein Mensch mit Verantwortung – und alle Menschen mit Verantwortung machen Fehler … obschon sie bei uns so bezahlt werden, als würden sie keine machen. Zu den „Fake-News“, die er selbst – erst noch kürzlich – in die Welt gesetzt hatte, haben die Nachdenkseiten ausführliches berichtet: getürkte Arbeitslosenzahlen und willkürliche Setzungen bei der Beurteilung der Ukraine-Krise fernab jeglicher Realität sind sicher die bedeutendsten „Leistungen“ Steinmeiers in diesem Bereich, der ursprünglich während seiner Studentenzeit in ziemlich linken Kreisen verkehrte. Er ist nicht der erste Politiker, dem das Amt des Präsidenten zugeschustert wird – eigentlich läuft das schon oft so, Scheel, Rau, Wulff – alle kamen aus den Kreisen der politischen Elite, waren Ergebnisse der Pöstchenschieberei der Parteien, die mit Demokratie nicht mehr viel zu tun haben. Vielleicht war es auch der Moment, als er seiner Frau eine seiner eigenen Nieren spendete, der den Ausschlag gab, den Strippenzieher von Hartz IV ins höchste Amt zu befördern – es wirkt jedoch insgesamt mehr als ein strategischer Schachzug zur Sicherung der Groko über das Jahr 2017 hinaus.

Er ist aber der erste Präsident, der von einem deutschen Nachrichtenmagazin ganz offiziell zum Präsidenten der Elite gekrönt wurde – der Spiegel hat sich da deutlich positioniert:

„Steinmeier wird Bundespräsident, weil das Establishment es so will. Ja, stimmt. Er ist durch einen Deal der Parteichefs der Großen Koalition zum Kandidaten geworden, die Bundesversammlung wird ihn mit großer Mehrheit wählen. Na und?“

Na und? Wenn drei bis vier Leute bestimmen, wer das höchste Amt im Staat bekommt, erinnert das an die Wahlen, die Fürsten abhalten, um einen ihnen genehmen König einzusetzen. Wer daran nichts seltsam findet, muss wohl zu den Höflingen der Macht gehören. Gut – es verstößt nicht gegen das Gesetz … aber gegen den Geist des Gesetzes, dass solche informellen Machtballungen nie vorausgesetzt hatte, dass auch keine „Fraktionsdisziplin“ kannte sondern den freien, nur sich selbst verantwortlichen Abgeordneten wollte. Wissen die jungen Leute vom Spiegel wohl gar nicht mehr. Doch lauschen wir weiter:

„Höchste Zeit also für ein antizyklisches Loblied auf das Establishment.

Die Wahl von Frank-Walter Steinmeier, des Mister Establishment schlechthin, zum neuen Bundespräsidenten bietet dazu einen guten Anlass. Zum Glück gibt es Leute wie Steinmeier. Zum Glück gibt es das Establishment. Zum Glück gibt es Politiker, die wissen, was unsere westliche Welt im Inneren zusammenhält – und im Auftrag der Wähler einigermaßen verlässlich so handeln, damit sie möglichst nicht auseinanderfliegt.“

Ja – so einfach kann man Demokratie aushebeln. Da gibt es die guten Hirten, die wissen, was „unsere“ westliche Welt im Inneren zusammenhält – und dann gibt es uns da draußen, die dieser kleinen Hand voll auserwählter Herrenmenschen blind folgen sollen, denn sonst …. fliegt hier alles auseinander. Natürlich müssen wir damit leben, dass unsere Elite nicht sonderlich schlau ist, deshalb finden wir ja im selben Artikel auch folgenden Satz:

„Die Populisten beschwören stets den Untergang, in den die Eliten uns angeblich führen würden.“

Also: jenen Untergang, wenn alles auseinanderfliegt. Wer hat denn da – populistisch – den Untergang beschworen … wenn die guten Eliten uns nicht davor schützen? Der gleiche Mensch, der uns davor warnt, wenn andere den Untergang beschwören. Es gibt halt guten Untergang und schlechten Untergang. Aber … wir erfahren halt auch, was die Qualitäten der Elite ausmacht:

„Leute wie Frauke Petry, Nigel Farage, Alexander Gauland, sie alle sind seit vielen Jahren Outsider, ihre intellektuellen Kapazitäten, Netzwerke, ja, vielleicht auch ihr Glück, reichten nicht aus, um es im politischen Betrieb ganz nach oben in die Entscheiderebene zu schaffen.“

Wer in die „Entscheiderebene“ will, der braucht … Netzwerke. Intellektuelle Kapazitäten finde ich im Bereich der Hartz-IV-Empfänger genug, kann auf Wunsch einige Schicksale dort beibringen. Glück … sollte mit dem Besetzen von Entscheiderebenen im Sinne des Volkes nun überhaupt nichts zu tun haben, aber Netzwerke … nun: da kommen wir zum Kern des Ganze. Wissen Sie, was Netzwerke im Prinzip sind? Hinter diesem so schön gefassten Begriff verbirgt sich ein anderer: wie nennt man es denn sonst noch, wenn sich Menschen – auch aus unterschiedlichen Parteien und gesellschaftlichen Positionen – im Geheimen zusammenfinden um zum eigenen Vorteil zusammen zu wirken – jenseits der Augen der Öffentlichkeit? Ja, genau: Verschwörung. Darum werden die im Prinzip so harmlosen aber geistreichen Theorien über Verschwörungen ja so verteufelt, denn wie schon oft beschrieben ist es gerade diese Oligarchie von lang gewucherten Netzwerken, die unsere Demokratie erstickt, weil sich selbst täglich aufs neue beweihräuchernde Eliten zentrale Entscheidungen ganz allein unter sich auskungeln … ohne Rücksicht auf jene Menschen, die aus Anstand, Vernunft und Ethik vom „Netzwerken“ Abstand nehmen und lieber die offene Auseinandersetzung suchen, den freien Wettbewerb, das engagierte Ringen um die bestmögliche Lösung in voller Transparenz für die Öffentlichkeit, die den ganzen Zirkus bezahlt.

Welche Qualitäten haben denn eigentlich diese Eliten, außer im Geheimen (also: äußerst undemokratisch) für sich selbst den meisten Vorteil zu suchen? Schauen wir nochmal zum Trump hinüber, einen Mann, den unsere Eliten nicht mögen … weil ihre transatlantischen Netzwerke (die oft fruchbaren Autobahnen zum großen Geld) hinter den Kulissen mal wieder die übliche, monarchistisch anmutende Erbregel anwenden wollten, nachdem Präsidenten der USA immer und überall aus den alten Familien stammen sollten: Sohn Bush folgt Vater Bush, Frau Clinton folgt Herrn Clinton. Was finden wir da für Sätze in unseren „Qualitätsmedien“, die sich ja so sehr von den „Fake News“ abgrenzen wollen? Schauen wir nochmal in den Spiegel:

„Besonders aktuell ist die Frage nach dem Kontakt zwischen Trumps Leuten zu russischen Stellen im Wahlkampf. Dass es Kontakte gab, ist laut „New York Times“ ein Fakt. Die Berichte darüber sind allerdings recht nebulös. Weder ist klar, wer genau mit wem telefonierte, noch ob Trump oder Hillary Clinton überhaupt Thema in den entsprechenden Gesprächen waren. Offen ist zudem, ob jene Trump-Vertrauten, die angeblich mit Moskau sprachen, heute als Berater im Weißen Haus sitzen.“

Schon mal so einen Mist gelesen? Das ist „seriöser Journalismus“: wir wissen nicht, wer mit wem worüber telefonierte noch wo die Leute heute sind, aber das ist Fakt.

Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit – und das wird aktuell ganz offen demonstriert. Sie kennen das ja: die Kampagne gegen „Fakenews“, die aktuell auch von Steinmeier forciert wird. Was sind das eigentlich, diese „Fake-News“? Nun – jeder Witz basiert auf Fake-News. Ohne funktioniert er gar nicht. Witze gibt es schon seit Jahrtausenden, ohne das sich jemand darüber aufregt. Dann gibt es noch die üblichen Lügen – für die brauchte man keinen neuen Begriff. Und wenn Lügen gegen Menschen eingesetzt werden, ist das sogar üble Nachrede – und strafbar.

Lügen jedoch … müssen widerlegt werden. Das ist anstrengend und erfordert Diskussion, Offenheit und Transparenz – alles Gift für einen guten Netzwerker, der lieber hinter den Kulissen die Fäden zieht wie Steinmeier bei der Agenda 2010.

Und dann gibt es natürlich auch noch Gerüchte. Die können … müssen aber nicht wahr sein. Hier kommen wir in den Bereich der Arbeitswahrheiten, der Annahmen und Theorien – wie zum Beispiel der, dass der irakischen Präsident Atomwaffen baut. Oder es einen internationalen Kinderschänderring auf höchster Ebene gibt. Oder die USA weite Landstriche der Welt mit Uranmunition verseuchen, die scheußlichste Folgen für Neugeborene haben – ach nein, das ist ja kein Gerücht, das machen sie ja aktuell in Syrien wieder (siehe Spiegel) … und das obwohl sie wissen, wie sehr sie damit die Ungeborenen treffen. Dann nehmen wir eben das Gerücht, dass die Reichen sich insgeheim eigene Welten bauen wollen, um sich und die Beute ihrer Netzwerke fernab der ausgeplünderten Bevölkerung in Sicherheit zu bringen – wie ehedem die Raubritter sich auf ihre Burgen zurückzogen. Ach – das ist auch kein Gerücht (siehe Spiegel): der Traum von eigenen, schwimmenden Nationen für die, die es sich leisten können (weil sie ihre Mitmenschen mit erfolgreichem netzwerkeln erfolgreich hintergangen haben), wird gerade Wirklichkeit. Oder das Gerücht, dass deutsche Behörden Bürger dazu nötigen, „Gnadengesuche“ einzureichen, um illegal kassierte Bußgelder zurückzubekommen. Nein, das ist auch kein Gerücht, das ist deutsche Wirklichkeit (siehe rundschau-online, betraf 430 000 Autofahrer). Oder das Gerücht, dass unser Benzinpreis künstlich hoch gehalten wird, um die Elitenetzwerke weiterhin fürstlich versorgen zu können. Klar – auch kein Gerücht: das billige Öl schwimmt nutzlos in Riesentankern auf den Meeren und wartet auf Zeiten, bis man uns damit mehr Geld aus der Tasche ziehen kann (siehe diepresse).

Klar gibt es Lügen. Menschen tun das. Zum eigenen Schutz, zum Zwecke des Betruges, zwecks Erlangung von Vorteilen. Das ist nicht neu. Und sie verbünden sich auch gerne im Geheimen, um die sinnvolle Gewaltenteilung zu umgehen – dass ist ja das Gefährliche am „Establishment“, dass aus verständlichem Eigennutz auf den großen Griff in die Gemeinschaftskasse nicht verzichten will. Denken Sie nur an das Geburtstagsdinner von Ackermann, dem Ex-Chef jener „Deutschen Bank“, die angesichts von tausenden von Klagen wohl eher an organsiertes Verbrechen erinnert denn an seriöse Geschäftsleute. Da sitzen Politik, Banken, Konzerne, Medien und ihr Dienstpersonal an einem Tisch und reden … über irgendwas (siehe Netzpolitik.org).

Es gibt auch schlimme Gerüchte … so in etwa könnte man den Bericht der New York Times über Trump benennen … die Schaden anrichten sollen, weil sie Ängste schüren. Ja – die Brutkastenlüge war so etwas. Es gibt eine Seite, die solchen Gerüchten nachgeht und sei entlarvt (siehe Hoaxmap) aber leider nicht näher an die Quellen heranreicht: jene Roboter, die hauptsächlich für die Verbreitung solcher finsteren Gerüchte verantwortlich sind … und für deren Betrieb man viel Geld braucht (siehe swr), über das unsere erfolgreichen Netzwerker ja auch verfügen.

Ich möchte Ihnen auch einen kurzen Blick auf die moralischen Qualitäten unserer Netzwerke geben, unsere „Elite“, die uns so sicher durch die Welt geleitet, weil sie weiß, was uns im Inneren zusammenhält. Kinderarmut zum Beispiel, seit Jahren ein Thema – aber keinen interessierts (siehe Zeit). Statt dagegen vorzugehen … steckt man lieber Geld in die Arbeitslosenverwaltung, wo man richtig gut verdienen kann – mit Glück und entsprechenden Netzwerken. Ja – auf sechs Milliarden sind unsere Ausgaben für die von Steinmeier durchgepaukte Hartz IV-Verwaltung gestiegen (siehe biaj), trotz sinkender Arbeitslosenzahlen (angeblich … die Wahrheit sieht wohl anders aus) ist für die Arbeitspolizei immer mehr Geld da: grob geschätzt wären das pro Monat 100 Euro pro Arbeitslosen – Geld, das man durch tödliche Sanktionen wieder einspart, um letztlich Überschüsse trotz Kostensteigerung präsentieren zu können, die man perverserweise „Gewinn“ nennt. Ja – so denkt unsere „Elite“, die sich nicht scheut, erbärmliche Gerüchte über Arbeitslose in die Welt zu setzen, die nie im Hoax-Atlas auftauchen. Ja- Kai Diekmann von der Bildzeitung war auch bei Ackermanns Dinner dabei – und diese Zeitung war führend beim „Hate-Speech“ über die eigenen Mitbürger (siehe Nachdenkseiten) – die Folgen sind katastrophal (siehe die Arbeit von Professor Zick, Uni Bielefeld):

„Es scheint, dass hinter der Abwertung Arbeitsloser eine konventionelle Ideologie der Macht der Starken und der Nutzlosigkeit von Schwachen steckt.“

Und wie nennt man diese Ideologie noch? Na? Sozialdarwinismus, Kern jeder faschistoiden Philosophie, die große Lüge darüber, dass alle, die viel Geldmacht haben, diese vom Schicksal (Glück!) zurecht bekommen haben, während die übrigen … froh sein dürfen, wenn sie leben dürfen. Vielleicht brauchen wir bald auch „Gnadengesuche“ um Arbeitslosengeld zu beantragen – und vielen Bittstellern kommt das ja auch gerade so vor. Darum ist es in Ordnung, wenn die Elite (hier: Frau Kraft, SPD) Südamerikareisen für 129000 Euro macht (siehe rp-online) während kein Geld für Kinder da ist. So denkt halt … das „Establishment“.

Es denkt jedoch noch viel weiter – und das wird gerade vorbereitet (siehe Spiegel):

„Trump und Putin bedrängen die EU von außen, Populisten wollen sie von innen auflösen. Der britische Politikforscher Anthony Glees fordert im Interview, dass Deutschland zu einer „muskulösen Demokratie“ wird – und Europa führt.“

Diese Meinung hatte der Führer Adolf Hitler auch schon. Sie hat – aufgrund fleißiger Arbeit der Netzwerke des Establishment – inzwischen wieder Öffentlichkeitsreife erlangt. Man hätte diesen „hatespeech“ gegen Russland und die USA auch einfach … verschweigen können, aber nun können Sie sehen, wie die Netzwerke jener, die schon Hitler groß gemacht haben, wieder das neue großgermanische Reich predigen … und wer dagegen ist, ist „rechts“. Offen wird hier Angst mit „Fake-News“ gemacht – man denke nur an die o.g. Illusion der Achse „Trump-Putin“ – von der man jetzt aktuell wohl nicht mehr reden kann. Da wird ein Krieg vorbereitet: Deutschland als Führungsmacht Europas an den Fronten im Osten und im Mittelmeer:

„Dafür muss Deutschland eine muskulöse Demokratie werden. Es muss bei Weitem mehr Verantwortung für die physische Sicherheit Europas übernehmen, insbesondere in Osteuropa und im Mittelmeerraum.“

Das er die Masseneinreise von „Flüchtlingen“ gleichzeitig massiv kritisiert, hätte im letzten Jahr aus ihm selber noch einen Nazi gemacht – aber jetzt ist so eine Meinung salonfähig:

„Bisher hat Deutschland vor allem in einer Hinsicht geführt: Bei der Missachtung von Europas Grenzen, indem es seine Türen für mehr als eine Million Flüchtlinge und Migranten geöffnet hat.“

Ja, aber wenn man die Supermacht Deutschland fordert – mit dem Hartz-IV-Mr.Establishment an der Spitze, hinter verschlossenen Türen ausklüngelt von Netzwerken, die nicht durch Können, sondern durch Intrigen (ja: das ist auch ein Wort für „Netzwerken“) und „Glück“ an die Macht gekommen sind – und das für eine besondere Leistung halten, die sie sich exzellent bezahlen lassen – dann darf man auch die Masseneinreise von Migraten als Fehler eines „Hippiestaates“ geißeln.

Was heißt das nun für Sie?

Die Wahl Steinmeiers war ein deutliches Signal – für Hartz IV, für einen Krieg mit Russland … und den Kampf gegen den gewählten Präsidenten der USA.

Und das ist die Welt, die Sie Ihren Kindern hinterlassen, weil Sie nur den beängstigenden, bedrohlichen und gehässigen Fakenews der Regierung lauschen, die sich in einem gigantischen Abwehrkampf wähnt: gegen die bösen Arbeitslosen, die bösen Regierungskritiker, die bösen Supermächte aus dem Außen … man könnte meinen, das deutsche Establishment führt gerade „wir gegen den Rest Deutschlands und der Welt“ auf – und die Wahl Steinmeiers sollte zeigen, dass sie diese Aufführung nun gegen jeden Widerstand (alle „rechts“, auch die Linken) durchziehen wollen.

Ich kann Ihnen aber sagen, was das Establishment „im Innersten zusammenhält“: der feste, starke Griff nach Ihrem Geldbeutel, der in Zukunft noch brutaler werden wird.

Und wahrscheinlich dürfen ihre Kinder dann wieder dort bluten, wo schon der Uropa von Granaten zerfetzt wurde: im russischen Winter an der Ostfront – oder in der tunesischen Wüste beim Kampf für das glorriche Afrikakorps.

Und das ganze Volk singt dazu: „Deutschland geht es gut- und das ist ein Grund zur Freude“.



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