Von Evelyne
Die größte Frage der Welt für das Guinness-Buch der Rekorde: „Was würdest Du tun, wenn für Dein Grundeinkommen gesorgt wäre?“(Fotomontage: Generation Grundeinkommen, Schweiz)
So wie die Natur die Grundlagen einer Existenz für jede Pflanze und jedes Tier kostenlos bereitstellt, soll ein Grundeinkommen jedem Bürger von Geburt an bedingungslos gewährt werden, ganz gleich ob er arbeitet oder nicht. Es muss so hoch sein, dass seine Existenz und die gesellschaftliche Teilhabe gesichert sind.
Wie soll das gehen? Beginnen wir mit der wohl wichtigsten Frage: der Finanzierung.
Finanzierung
Beim bedingungslosen Grundeinkommen geht es um ein Reich der Freiheit. Es einzuführen ist keine finanzielle, sondern eine rechtliche Frage.
Es geht nicht darum, Geld in die Welt zu pumpen, sondern dass man vorhandene Gelder von Bedingungen befreit. Man muss nicht mehr Kind sein, Student, Rentner, ein behinderter Mensch oder arbeitslos, man muss nicht arbeiten, man bekommt das Geld so.
Grundsatz:
Immer wo man bestehende Gelder von Bedingungen befreit, taucht ein Reich der Freiheit auf. Und darum dreht es sich. Das ist der Grundweg der gesamten Finanzierung des BGE.
Kostenfreisetzung
Es gibt mehrere Modelle, hier das von Ralph Boes aus Berlin: Stufenweise Einführung in 200-er Schritten, von 200 € bis 1000 € oder mehr.
200 €
brauchte man gar nicht finanzieren, denn jeder hat sie schon:
– im Kindergeld sind sie drin. Es gäbe also statt Kindergeld ein Grundeinkommen;
– im Bafög ist das Geld drin. Statt 600 € Bafög gäbe es nur 400 € + 200 € BGE;
– im Arbeitslosengeld, in Hartz IV, Sozialhilfe ist es drin. Es gäbe also nur noch (rund) 200 € Hartz IV + 200 € BGE;
– in den Renten ist es sowieso drin, bspw. statt 1300 € nur noch 1100 € + 200 €.
Die Frage ist: ist es drin, wenn man arbeitet?
Da gibt es einen Einkommenssteuerfreibetrag. Der ist ungefähr 8500 €/Jahr. Ab da fängt das Besteuern langsam an. Hier könnte man den Freibetrag niedriger setzen, also etwas früher mit Besteuern beginnen.
Die erste Stufe des Grundeinkommens wäre somit durchgängig finanziert.
400 €
– im Bafög ist es drin. Bafög gäbe es nur 200 € + 400 € BGE;
– im Arbeitslosengeld, in Hartz IV, Sozialhilfe ist es drin. Es gäbe also nur noch Wohngeld;
– in den Renten ebenso;
– die Frage ist wieder: ist es im Steuerfreibetrag – und da ist es auch drin;
– eine Lücke taucht jetzt beim Kindergeld auf. Doch im 1. Schritt sind bereits die Kindergeldämter weggefallen…
– … und im 2. Schritt fallen auch die Hartz IV-Ämter weg. Hier werden Kosten frei gesetzt, die zur Finanzierung verwendet werden können.
Je höher das Grundeinkommen steigt, desto mehr staatliche Aufgaben fallen weg, die dann mit zur Finanzierung verwendet werden können.
600 € und darüber
– im Bafög, Arbeitslosengeld, Rente ist es drin;
– es übersteigt den Lohnsteuer-Freibetrag, vorstellbar wäre:
das Ehegattensplitting wegfallen zu lassen (bei 2×400 € Grundeinkommen steht es schon in Frage);
– man könnte überhaupt anfangen, höhere Einkommen stärker zu besteuern;
– Staatsbelastungen sinken in dem Maß, wie das Grundeinkommen steigt. Dieses Geld steht zur Verfügung, wo der Staat Gehälter bezahlt, nicht nur für Bund, Länder, Kommunen, Politiker, Richter, Polizei, Lehrer, auch öffentliche Arbeiten, wie Straßenarbeiter u.v.a. Dann spiegelt sich der Grundeinkommensbonus in all den Gehältern wider, deren Beschäftigte im Auftrag des Staates arbeiten.
Auch die klaffende 2. Lücke beim Kindergeld ist locker zu schließen, nämlich durch Subventionskürzungen bei der Industrie, die die Illusion von Vollbeschäftigung aufrecht erhalten soll. Das wird die Industrie natürlich nicht klaglos hinnehmen – aber in Wirklichkeit ist das Grundeinkommen die beste Subvention, die sich die Industrie (nur noch nicht) vorstellen kann: Sämtliche Gehälter sinken durch Aufstockung mit BGE überall ab, wenn sich die Arbeiter das so gefallen lassen…
Bsp. zum Vergleich, Stand 2010:
1 Billion Euro wird jährlich für Sozialleistungen ausgegeben, das sind 12.500 €/Person. Hier sind die Subventionen für die Wirschaft noch gar nicht mit eingerechnet.
Beim BGE dagegen: 80 Mio. Menschen x 1000 € x 12 Monate sind 960 Milliarden Euro. Und Subventionen fallen zum größten Teil weg.
Hieran sieht man: es muss kein Geld aufgebracht werden, das Grundeinkommen ist ein Freistellungsprozess vorhandener Gelder. Man muss nicht mehr nachweisen, dass man ein Kind ist, ein Student, ein Rentner, ein behinderter Mensch, arbeitslos, bedürftig usw., oder Fragen zum Vermögen beantworten.
Es ist ein juristischer Prozess.
Und das geht nicht den Finanzminister, sondern nur die Justizminister etwas an. Sie müssen alle Verträge umschreiben: Kindergeld frei schreiben, Bafög, Renten umschreiben, die Steuergesetze entsprechend ändern usw.
Das Grundeinkommen wächst also in die bereits vorhandenen Gelder hinein. Und was darüber ist, ist zusätzlich. Auch die eingezahlte Rente, die über den 1000 € BGE liegt, wird obendrauf gepackt!
Was sagt uns das? Rente und Wohngeld bleiben bestehen.
Weitere Finanzierungsmöglichkeiten
Grundeinkommen soll sich prinzipiell aus den bisherigen Sozialausgaben von Bund, Ländern und Kommunen speisen (die ja dann wegfallen). Da das noch nicht reicht, müssen z.B. Einkommensteuer, Vermögensteuer etc. erhöht werden (natürlich nur bei sehr hohen Einkommen) oder eine neue Steuer eingeführt werden, z.B. eine Finanztransaktionssteuer. Die ist ohnehin längst überfällig, auch, weil sie den wilden Finanzhandel ein bisschen zügelt.
Arbeitsmotivation
Jemand der 6000 € verdient oder ein Unternehmen führt, wird sich wegen 1000 € nicht von der Arbeit abhalten lassen und sich zur Ruhe setzen. Das Problem ist der Niedriglohnsektor.
Bsp.:
Jemand arbeitet für 800 € bei Mac Donalds (MD). Jetzt bekommt er plötzlich 1000 € BGE – da sagt der natürlich: da gehe ich doch nicht mehr zu MD arbeiten!
Bei dem stufenweisen Modell passiert das nicht!
200 € – da kann er nicht sagen, ich gehe nicht mehr arbeiten!
Jetzt kann allerdings MD seinen Beschäftigten für 600 € arbeiten lassen, weil er ja zusätzlich 200 € BGE bezieht. Das wäre durchaus denkbar, denn zu wenig BGE erhöht die Macht der Arbeitgeber und ist deswegen gefährlich! Mit 200 € hat der Arbeiter noch nicht genug Mittel in der Hand, um etwas dagegen setzen zu können.
Ab 400 € ändert sich das langsam. Wenn der Partner ebenfalls bei MD arbeitet, haben sie zusammen schon 800 € Grundeinkommen, ist noch ein Kind da, 1200. So herzlos kann MD dann nicht mehr mit seinen Leuten umgehen, er weiß ja, dass das BGE bald weiter steigt!
Die Mitarbeiter werden souverän, und MD muss sich langsam etwas einfallen lassen, um sie zu halten…
Im Niedriglohnsektor gehen dem Mitarbeiter die Sinnaugen auf und er wird fragen:
Was bedeutet es der Kuh, wenn ich hier arbeite?
… der Umwelt
… dem Kunden
… mir selbst
… dem Chef (Gewinnspanne)?
Auch beim Arbeitgeber müssen sich die Sinnaugen öffnen. Er selbst muss transparent werden, Angebote für Arbeitnehmer machen, damit sie gern kommen und auch Sinn in der Arbeit sehen: Wie und warum will ich gerade hier arbeiten und was kriege ich dafür? – Heilung der Arbeitswelt.
Wer das als Arbeitgeber nicht begreift, verliert sein Personal und ist nicht mehr am Markt.
Niedriglohnsektor
Alles was nach dem Grundeinkommen kommt, kommt obendrauf. Dieses Geld hat eine ganz andere Bedeutung als heute. 800 € heute sind viel weniger, als 400 € nach 1000 € BGE! Die 400 sind dann wirklich etwas wert, es ist „mein“ Geld, alles andere, Miete, Energie, Nahrungsmittel usw. ist durch das Grundeinkommen gedeckt. Dann hat der Partner noch 1000 € und ebenso jedes Kind.
Die Wertschätzung steigt auch bei sog. „Drecksarbeiten“. Die Börse funktioniert nicht, wenn die Klos nicht geputzt werden… Ja was glauben Sie, wie wichtig die Raumpflegerin wird oder der Müllmann?! Je dreckiger die Arbeit, desto besser muss sie bezahlt werden. Dann macht sie auch jemand.
Die Mitarbeiter kommen von allein, wenn sie kommen wollen. Und sie wollen, wenn das Angebot des Arbeitgebers gut ist. Ansonsten muss er Geld in Werbung für Arbeitsplätze stecken oder untergehen.
Was das BGE dem Arbeitgeber bringt
– Unternehmen haben einen Standortvorteil und bekommen hochmotiviertes Personal. In der Wirtschaftswissenschaft ist dies der wichtigste Produktionsfaktor. Durch hohe Motivation explodiert das Know-how. In der produzierenden Wirtschaft führt hohe Motivation zu Innovationsfortschritten, da sie nicht durch Hierarchien ausgebremst wird.
– Hohe Motivation ist der Motor der Dienstleistungen.
– Vom Handwerker bis zum Mittelstand findet der Unternehmer heutzutage oft kein eigenes Einkommen. Dieses Loch wird durch das BGE gestopft und er wird entlastet.
– Der Arbeitgeber ist auch von den Lebensgrundhaltungskosten des Personals gelöst.
Nach BGE wird ohnehin niemand mehr mit irgendwelchen Lebenshaltungskosten direkt belastet sein: nicht mit seinen eigenen, nicht mit denen seines Partners, nicht mit denen seiner Kinder.
– Die Lohnfrage stellt sich völlig anders dar: Jeder, der in den Betrieb kommt, bringt schon 1000 € mit. Es wird bspw. nicht mehr direkt um Lohn gehen, sondern um die Verteilung der Gewinne. Man arbeitet zusammen, die Arbeitsathmosphäre und der Sinn der Arbeit stimmt. Die Früchte der Arbeit müssen nur noch ordentlich verteilt werden. Hier sind wieder die Gewerkschaften gefordert.
Ist der Gewinn zu gering, wird die ganze Belegschaft daran interessiert sein, den Ertrag zu steigern und der Unternehmer muss u.U. seinen Betrieb modernisieren. Dass jemand heimlich Geld in die eigene Tasche wirtschaftet geht nicht mehr, doch dafür denkt die gesamte Belegschaft mit.
So werden auch die Firmen einen Fortschritt erfahren.
Vorteile:
– Ist kein Gewinn da, kommen weder Mitarbeiter noch Unternehmer in Existenznöte, weil alle das BGE beziehen.
– Im Niedriglohnsektor werden die Einkommen etwas höher liegen als heute, dafür sinken sie etwas im Hochlohnsektor. Das Geld geht es in den Konsum über und kommt dort an, wo es die Firmen wirklich brauchen. Die Fimen werden nicht nur durch Kredite gestützt, sondern auch durch den Kunden, der durch das BGE mehr Kaufkraft erhält.
Kurz gefasst:
– Standortvorteil;
– hohe Motivation der Mitarbeiter;
– eigene Lebensbasis ist geschützt;
– die Lohnfrage stellt sich völlig anders dar;
– das Volk hat Kaufkraft.
Das bedeutet: die Binnenwirtschaft wird angekurbelt.
Vorteile bei Gründung oder Pleite
– Existenzgründern wird der Start erleichtert;
– eine Pleite wird halb so tragisch, weil das Überleben der Unternehmerfamilie gesichert ist.
Freischaffende Künstler
Kulturschaffende, egal ob Autor, Maler, Tänzer, Sänger, Schauspieler, Bildhauer oder Musiker leben heutzutage oft am Rande der Existenz und müssen vor einem Hartz IV-Bezug ihr Vermögen und evtl. ihre Altersvorsorge verscherbeln. Ist der Antrag genehmigt, müssen sie sich wie jeder andere Hartz IV-Bezieher den widersinnigen Gesetzen im SGB II unterwerfen, Bewerbungen schreiben und sogar mit Sanktionen plagen, was ihre Lage weiter verschärft.
– Mit dem Grundeinkommen fielen Bewerbungen und Sanktionen weg, die Existenz wäre gesichert und sie könnten sich entspannt ihrer eigentlichen Aufgabe widmen. Das wäre dann wieder echte Kunstfreiheit.
Familien
Was das Grundeinkommen Familien bringt:
– das Zusammenleben wird aus der wirtschaftlichen Notwendigkeit herauslöst und man lebt zusammen, weil man sich mag;
– niemand muss mehr aus wirtschaftlichen Gründen zusammenbleiben;
– andererseits muss man sich nicht aus finanziellen Nöten scheiden lassen, wie das bei Hartz IV-Beziehern manchmal der Fall ist, weil der andere ihn plötzlich mitversorgen muss;
– man muss sich nicht trennen, nur weil ein Kind kommt und es die materielle Basis der Familie aushöhlt;
– ein Kind ist kein Notfall mehr, es bringt die 1000 € gleich mit;
– die Geburtenrate steigt;
– das Leben wird entspannter.
Kinder, Studenten, Auszubildende
Mit dem BGE bekommen alle Kinder wieder eine Zukunft, auch die mit einem Holzlöffel und nicht mit dem goldenen Löffel geboren werden. Bis sie das Haus verlassen, können ihnen ihre Eltern ein Polster aufbauen, das später wie ein Sprungbrett ins Leben wirkt.
– Ein Grundeinkommen ist wie Luft unter den Flügeln. Und damit sie „fliegen“ können, muss der Lehrplan geändert werden und wieder echte Werte, Kreativität und Wissen vermittelt werden: intrinsische Motivation fördern, sich selbst finden, wo interessiert mich die Welt, wie will ich mich einbringen?
– Die Freiheit der Schule wird durch das BGE gewährleistet;
– Bafög ist kein Thema mehr;
– lebenslanges Lernen wird möglich, man kann einen Beruf lernen, sich auspobieren, ohne ein Lehrlingsentgelt beziehen zu müssen. Wenn einem die Arbeit gefällt und man sich im Betrieb wohl fühlt, bleibt man.
– Besonders die Jugend ist interessiert, mehr als nur das Grundeinkommen zu beziehen, denn sie wollen sich ihr Leben noch aufbauen.
Alleinerziehende
Viele Alleinerziehende gehen heutzutage prekären Jobs nach oder arbeiten wegen des Kindes verkürzt. Ihr Verdienst ist oft so gering, dass sie und ihr Kind auf das Jobcenter angewiesen sind. Mit einem Grundeinkommen könnten sie, ohne finanzielles Risiko, Teilzeitstellen annehmen oder die Erziehung ihres Kindes selbst leisten.
– Arbeitslose Mütter/Väter wären nicht mehr auf die Ämter angewiesen.
Soziales
Die Absicherung der Existenz und der Anspruch eines jeden Menschen auf gesellschaftliche Teilhabe sind Grundrechte. Ein Grundrecht besteht unabhängig davon, ob Menschen etwas „leisten“ oder nicht und ist nicht an eine Gegenleistung geknüpft.
Gestaltung einer menschlichen Gesellschaft:
– ungehinderter Zugang aller Menschen zu Bildung, Wissen und Kultur, zum öffentlichen Verkehr und zur Gesundheitsversorgung;
– Förderung benachteiligter Menschen;
– Unterstützung gesellschaftlich nützlicher Arbeit auf allen Gebieten.
Ehrenamtliche
Es gibt etwa 1 Mio. Ehrenamtliche in Deutschland. Warum tun sie das und verzichten auf Geld? Weil sie Sinn in der Tätigkeit sehen und weil sie gebraucht werden wollen!
– Das BGE würde es auch ihnen in Zukunft einfacher machen.
Was das BGE in der Gesellschaft bewirkt
Nach der vollen Einführung des Grundeinkommens wird es eine Aufbruchstimmung in Deutschland geben: passen Arbeitsbedingungen und Lohn, werden auch die Leute arbeiten gehen, die Jugend wird motiviert, eigenes Geld zu verdienen, sich eine Wohnung zu suchen, ein Haus zu bauen oder eine Familie zu gründen.
Es wird nur dauern, bis die Menschen begreifen, welche Möglichkeiten sich plötzlich für sie erschließen! Kinder sind keine „Kostenfaktoren“ mehr, keine „Vermittlungshemmnisse“, denn die kriegen schließlich auch 1000 € BGE. Da lohnt es sich wieder, eine Familie zu gründen…
Ohne das BGE wird die hochgelobte „Industrie 4.0“ eine soziale Katastrophe, denn sehr viele abhängig Beschäftigte werden durch Roboter und Maschinen plötzlich von der Arbeit freigestellt und fallen nach ihrer Entlassung in einen regelrechten „Sklavenmarkt“ (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/fukoku-mutual-life-versicherer-ersetzt-mitarbeiter-durch-ibms-ki-watson-a-1128670.html).
Diana Aman schreibt über dieses Thema bereits eine Doktorarbeit und hat in dem Filmvortrag: „Widerspruch der Werte – Arbeitsethos contra Grundgesetz?“ (http://www.artikel20gg.de/video/11-Aman.htm) einen Blick in die Zukunft gewagt.
Hier muss die Schraube angezogen werden! Das BGE scheint mir dazu die einzige Möglichkeit zu sein.
Und: wir brauchen eine Verfassung, damit die Macht wieder vom Volke ausgeht. Diese kommt sicher vor dem BGE, denn so, wie derzeit die politische Riege aufgestellt ist, würden wir es wohl kaum durchkriegen.
Mit einem BGE ist eine Entlassung, sprich Freistellung von der Arbeit, eine Riesenchance für uns! Nutzen wir sie für uns selbst und die Gesellschaft! Wie gesagt, ein Grundeinkommen ist wie Luft unter den Flügeln.
Der Arme wird profitieren, die Schere zwischen arm und reich schließt sich ein wenig. Armut und Obdachlosigkeit sind kein Thema mehr. Dann geht es uns in Deutschland wirklich gut.
Welche Gefährdung für den Staat besteht durch das BGE?
Gesetz den Fall…
– zu wenige Menschen gehen einer Erwerbstätigkeit nach;
– zu wenige Fimen bestehen und die Steuereinnahmen des Staates sinken. Damit reichen die Einnahmen des Staates nicht aus, sich zu finanzieren
Möglichkeiten, dem etwas entgegenzusetzen:
– Firmen könnten über die Medien um Mitarbeiter werben;
– die Einführung einer Finanztransaktions¬steuer;
– da die Preise bei Produkten wie Benzin, Zigaretten, Alkohol u.a., worauf heute viel Steuern erhoben werden, bei der Einführung der Konsumsteuer sinken werden, könnte man hier wieder etwas höher gehen;
– Verstaatlichung privater Fimen, die der Staat ohnehin nicht aus der Hand geben sollte, bspw. Energiekonzerne.
Ausnutzen von Vermietern, Unternehmen
Das BGE muss aus politischer Verfügung herausgenommen werden und zur bestehenden Legislative, Exekutive und Judikative eine Alimentative gebildet werden. Deren Entschei-dung muss Verpflichtung für den Staat sein – d.h., wenn Mieten oder Preise steigen, muss das BGE angepasst werden.
Nun sollte der Staat aber nicht an einem ständig steigenden BGE interessiert sein, sondern eher an gedeckelten Mieten und Preisen. Das durchzusetzen ist dann Aufgabe der Politiker.
Boykottierung durch Großkonzerne, Abwanderung
Da das ein Blick in die Glaskugel wäre, halten sich die BGE-Befürworter mit Prognosen bedeckt. Ob das überhaupt passiert, werden wir sehen. Schließlich genießen Firmen durch das Grundeinkommen ebenfalls einen Nutzen, s. „Was das BGE dem Arbeitgeber bringt“. Boykottieren sie es, sägen sie den Ast ab, auf dem sie selbst sitzen.
Eine Möglichkeit, dem etwas entgegenzusetzen:
– Verstaatlichung der Konzerne, die ihre Gewinne im Ausland versilbern oder den Staat versuchen zu sabotieren;
Einige Großunternehmer distanzieren bereits sich von der Politik des Raffens und der damit einhergehenden Zerstörung der Umwelt, klagen wie der kleine Bürger über die Öffnung der Schere zwischen Arm und Reich und die dauernden Kriege. Auch sie haben nur diese eine Erde – Mars und Mond sind noch lange kein Zufluchtsort!
Sie haben längst erkannt, dass „Industrie 4.0“ mit einem gewaltigen Verlust von Arbeitsplätzen einhergehen wird und sehen die Lösung tatsächlich im BGE, bsp. Götz Werner von der Drogeriekette „dm“ oder Herr Grupp vom Textilunternehmen „Trigema“.
Was ist also zu tun?
Will jemand einen hohen Turm bauen, muss er ihm ein stabiles Fundament gießen, damit ihn nicht jeder Sturm gleich wieder umbläst. Das BGE ist ein demokratischer Prozess. Vor der Einführung muss der Plan in die Köpfe der Bürger, also in Ihren. Das Grundeinkommen soll gesamtgesellschaftlich diskutiert werden, statt von den Initiatoren oktroyiert. Letztendlich sollen Sie sich das BGE wünschen, weil Sie das Ziel erkannt und den Willen haben, für sich und die Welt etwas zu verändern.
Antworten auf Fragen zum BGE
Beim BGE gibt es noch viel Für und Wider: „das ist nicht finanzierbar“ – „da geht doch keiner mehr arbeiten“ – „und wer macht dann die Drecksarbeit?“ – „die Preise und Mieten werden steigen“ – „Die kleinen Firmen werden eingehen“ – „dann kommen noch mehr Ausländer hier her“ u.v.m. Die häufigsten Fragen will ich versuchen hier zu beantworten.
Werden die Preise, die Mieten steigen?
Damit Mieten und Preise nicht steigen, darauf sollte dann die Alimentative die Hand halten.
Die Unternehmen hätten auch gar keinen Grund, denn die Lohnkosten sinken – wie weit und ob überhaupt, da sollten die Gewerkschaften, einst die Tiger der Arbeiter, mal wieder ihre Zähne zeigen, falls sie nach den Mammutfusionen der letzten Jahrzehnte überhaupt noch welche haben.
Unternehmen werden von ihren eigenen und den Lebenshaltungskosten ihrer Mitarbeiter entlastet. Die Lohnfrage stellt sich völlig anders: Jeder der in den Betrieb kommt, bringt schon 1000 € mit…
Ich schrieb ja, „das Grundeinkommen ist die beste Subvention, die sich die Industrie (nur noch nicht) vorstellen kann“, weil die Löhne sinken werden. Das klingt für Arbeitnehmer erst mal erschreckend, aber das BGE gleicht die Differenz wieder aus, sodass niemand etwas einbüßt, eher mehr Lohn/Gehalt mit dem Arbeitgeber verhandeln kann.
Alle bisher wild gegebenen Subventionen werden durch eine allgemein gegebene Subvention (durch das BGE) ersetzt. Und das kommt auch kleinen Unternehmen zu Gute! Was Industrie, Gewerkschaften und Arbeiter dann daraus machen, werden wir sehen.
Ein Großkonzern mit Billigangeboten, der seine Mitarbeiter schlecht bezahlt, geht ein. Wenn er dazu noch schlechte Arbeitsbedingungen bietet und die Löhne nicht aufstockt, rennen sie ihm weg und er ist nicht mehr am Markt. Ändert er seine Unternehmenstruktur, gleichen sich die Preise wieder an und kleinere Unternehmen, die sonst untergebuttert würden, kriegen wieder eine Chance.
Wer macht dann die „Drecksarbeit“?
Zu den „einfachen Arbeiten“ hatte ich bereits geschrieben: Raumpflegerinnen, Müllmänner, Tiefbauarbeiter u.a. werden die wichtigsten Leute und müssen entsprechend gut bezahlt werden, damit sie die sog. „Drecksarbeiten“ auch machen. Das kann man alles verhandeln.
Man könnte auch die Gebäudereinigung u.a. wieder verstaatlichen – die Stadt/der Staat hat Geld, es ist oft nur fehlinvestiert. „Es gibt Geld wie Dreck“, hat Heiner Geisler mal gesagt, „es ist nur falsch verteilt.“ Recht hat er.
Profitiert die Umwelt davon?
Auf jeden Fall! Firmen, die auf Kosten der Umwelt wirtschaften, werden es schwer haben, Mitarbeiter zu finden. Wenn jemand ein Grundeinkommen bezieht, ist er auf so eine Arbeit nicht angewiesen. Schließlich muss er sein Tun und Lassen vor Familie und Freunden rechtfertigen können. Und die Natur bekäme eine Chance, sich zu regenerieren.
Es wird ein Umdenken stattfinden müssen, damit ökologische Schäden vermieden und weniger natürliche Ressourcen verbraucht werden.
Wird jemand ausgeschlossen, der nur vom Grundeinkommen lebt?
Das Grundeinkommen ist keine Stilllegungsprämie, es ist geradewegs eine Motivation, sich in die Gesellschaft einzubringen. Es gibt ausreichend Gründe und Anreize, in Freiheit sinnvoll aktiv zu sein. Denken Sie an die vielen Ehrenamtlichen! Darüber hinaus wird auch das Interesse, ein Einkommen deutlich über dem Grundeinkommen zu erzielen, weiterhin zur Erwerbsarbeit motivieren.
„Abgehängte“ wird es immer geben, aber es liegt an ihnen, denn ihr Überleben ist gesichert und sie können sich Gedanken machen, wie Ihre Zukunft aussehen soll: wollen sie mehr Geld, gründen sie vielleicht ein Unternehmen oder sie gehen in die Industrie arbeiten, denn die Firmen werden mit guten Arbeitsbedingungen und Löhnen um Mitarbeiter werben müssen… und sie als Bewerber werden mit offenen Armen empfangen. Das bedeutet ein Gespräch mit dem Chef auf Augenhöhe. Sie bekommen wieder ein Mitspracherecht, die Macht, ihren Lohn sowie auch Arbeitszeiten zu verhandeln, wie das früher mal war.
Oder die sog. „Abgehängten“ entscheiden sich einfach nur ehrenamtliche oder künstlerische Tätigkeit, weil ihnen das Grundeinkommen und ein paar Euro zusätzlich reichen.
Warum soll ein Herr Ackermann noch ein Grundeinkommen beziehen? Das Geld muss zu denen, die keins haben!
Teilen wir diese Frage:
Warum also soll ein Herr Ackermann noch ein Grundeinkommen beziehen?
– Der erste Grund: das BGE ist die materielle Basis eines neuen Menschenrechtes, nämlich, das Recht auf Existenz. Es ist wichtig, dass jeder frei leben kann, ohne unter staatlichen oder wirtschaftlichen Druck zu geraten, dass jeder frei das tun kann, was er selbst will. Dafür braucht man ein Einkommen. Und da es ein Menschenrecht ist, gilt es selbstverständich auch für Milliardäre. (Das Recht auf Menschenwürde oder Unversehrbarkeit der Person trifft, lt. Grundgesetz, ebenfalls auf jeden zu, unabhängig davon, ob er arm ist oder reich.)
Natürlich wird es Reichen wieder abgezogen, denn das BGE ist ein Umverteilungssystem!
Der Arme, der unter 1000 € hat, erhält die Differenz zu den 1000 €, d.h., wenn er 0 € hat, bekommt er 1000 €, hat er 600 € gibt es 400 € dazu.
Der Reiche, der 100.000 € im Monat bezieht, bekommt „nur“ noch 99.000 €. Die 1000 € zusätzlich vom Staat fließen durch Steuern ohnehin wieder zurück in den Kreislauf des Geldes und stehen der Allgemeinheit zur Verfügung.
Es gibt sogar Reiche, die sagen: „Geld vom Staat würde ich nicht annehmen!“ Doch sie werden die 1000 € gar nicht merken, sie werden nur umverteilt! Das Geld ist sozusagen ein Ausgleich zu den höheren Steuern.
Hierzu gibt es etliche Modelle, z.B. soll Arbeit, die in jedem Produkt steckt, nicht mehr besteuert werden, Steuern, die im Preis eines jeden Produktes enthalten sind – was die meisten von uns gar nicht wissen. Beim Kauf kommt dann die MwSt. noch obendrauf und den Preis zahlt der Kunde. Das ist heute so.
Beim BGE werden diese Steuern zu einer einzigen zusammengeführt, nämlich einer Konsumsteuer. Da Reiche viele teure Dinge kaufen, wie Yachten, Autos, Luxusgüter, bringen sie massig Konsumsteuer ein!
Auch beim Finanzierungsmodell „negative Einkommenssteuer“ würden höhere Einkommen ja auch höher besteuert werden. Dazu noch die Finanztransaktionssteuer und der Staat kann in Null komma Nix seine Schulden zurückzahlen…!
Wie das vonstatten gehen soll, zeigt der Film „Grundeinkommen – Kulturimpuls“ ab Minute 58:19. Es lohnt sich aber, ihn ganz anzusehen.
– Der zweite Grund, warum auch ein Herr Ackermann das BGE beziehen soll, ist: dass die Bürokratie ab- und nicht neue aufgebaut werden soll: dann müsste jeder wieder sein Vermögen offenlegen und nachweisen, dass er das BGE überhaupt verdient hat!
– Großer Vorteil: staatliche Kontrollen fallen weg.
„Das Geld muss zu denen, die keins haben!“
Das ist richtig, die kriegen es ja auch! Aber wenn wir wieder anfangen, Menschen zu sortieren, wird Hass und Neid geschürt, Arme fühlen sich erneut gedemütigt, weil sie das BGE in Anspruch nehmen müssen… Sie zu selektieren wäre Hartz IV ohne Sanktion! Das hieße „weiter so!“ Dann ändert sich nichts im Staate D: wir brauchten die Ämter nach wie vor – und hätten an dieser Stelle nichts eingespart. Der Wildwuchs an den Börsen und auf dem Arbeitsmarkt, die Affronts und Sanktionierungen in den Jobcentern würden sich fortsetzen, Armut und Obdachlosigkeit weiter steigen und die Schere zwischen arm und reich gänge noch weiter auseinander. Raffgier und Neid bliebe, die Verdummung des Volkes würde fortschreiten und die Umwelt weiter zerstört.
Wir hätten keine Zukunft mehr.
Darum müssen wir weg von diesem engstirnigen Denken! Beim BGE geht es um ein Reich der Freiheit – für alle, denn es ist ein Menschenrecht! Das Grundeinkommen soll die Menschen glücklicher und zufriedener machen, sie dazu bringen, auch mal über den Tellerrand zu schauen: Wie geht es dem Nachbarn? Kann ich irgendwo helfen?
Wird die Kriminalität durch das BGE steigen?
Wenn die Menschen nicht mehr um ihren Lebensunterhalt kämpfen müssen, wird auf jeden Fall die Kleinkriminalität zurückgehen. Man hat keine Rechtfertigung mehr, zu stehlen oder mit Rauschgift zu handeln. Die Mafia wird es schwerer haben, die Leute bei der Stange zu halten, weil die Notlage, wegen der man die Menschen zur Kriminalität anstiften kann, weggefallen ist.
Insgesamt wird man sorgloser leben können. Man muss sein Geld nicht horten, sodass auch die Gelegenheitskriminalität entfallen kann.
Da ein Insasse seine 1000 € Grundeinkommen auch im Gefängnis bekommt, werden davon die Kosten für den Aufenthalt abgezogen, sodass die Gesellschaft etwas entlastet wird.
Es könnte sein, dass sich die Gesetzgebung entsprechend ändern muss.
Werden wir von Ausländern überrannt, wenn wir das Grundeinkommen haben?
Wegen des BGEs sicher nicht, Bsp.:
In Deutschland bekommt eine Krankenschwester 1400 €, die Athmosphäre im Krankenhaus stimmt. Jetzt bekäme sie volles BGE. 400 € zusätzlich zum Grundeinkommen wäre ihr nun zu wenig und sie verhandelt 200 € mehr aus, sodass sie 1600 € bezieht.
Von außen kommend kann niemand mit dem Lohn konkurrieren, denn das Krankenhaus zahlt der Schwester nur 600 €.
Ein Ausländer kann nicht für 600 € hier arbeiten und leben! Er muss bei den Ämtern fragen, ob er ein Grundeinkommen erhalten kann.
Und das ist eine demokratische Entscheidung: wen lassen wir rein und unter welchen Maßgaben? Geld wird dann nicht bedingungslos ausgegeben, sondern auf Überprüfung der Sachlage: kann er das, was er vorgibt? Wird er überhaupt gebraucht? Liegt ein Arbeitsvertrag vor? Nach und nach und im Laufe von Jahren, kann es dann in ein BGE überführt werden.
Das BGE kann nicht nur auf nationale Grenzen gedacht werden. Wenn es hier läuft, wird es auch von anderen Staaten übernommen werden, sonst würden dort Probleme auftreten.
In Rumänien würden vielleicht 300 € denselben Effekt haben, wie in Deutschland 1000 €. D.h., für einen Deutschen, der in Rumänien lebt, würden die 300 € reichen, damit er entspannt leben kann. Ein Rumäne, der hier lebt, würde die 1000 € brauchen und die auch nach einer Bewährungsphase bekommen. Somit wäre die Freizügigkeit über die Staaten wieder gegeben.
Solange es aber in Rumänien kein Grundeinkommen gibt, erhält ein Deutscher, dessen Lebensmittelpunkt in Rumänien liegt, auch kein Grundeinkommen.
Das BGE ist ein Modell, was sich viral in der Welt verbreiten müsste – und zwar in rasender Geschwindigkeit. In Brasilien ist es in die Verfassung eingesetzt, in anderen Ländern wird noch getestet.
Doch das Grundeinkommen, wie wir es denken, ist nicht für alle Völker in gleicher Weise verträglich!
Ein arabischer Pascha bekäme hier sofort ein Problem: plötzlich hat auch seine Frau ein eigenes Einkommen, seine Tochter ebenso. Das BGE hat eine emanzipatorische Wirkung. Dadurch würden Verhältnisse hergestellt, die nicht mit jeder kulturellen Eigenart verträglich sind.
Die Frauen würden es sicher schätzen hierher zu kommen, die Männer haben es damit schwerer. Aber die Möglichkeit besteht. Doch die wenigsten werden wegen eines Grundeinkommens ihre Heimat und die Familie verlassen, zumal Frauen dort ebenfalls abgesichert sind!
Müssen wir vom BGE Krankenbeiträge abführen?
Ob die Krankenkassenbeiträge im Grundeinkommen integriert sind oder nicht, hängt vom konkreten Modell ab. Hier ist sich das Netzwerk noch nicht einig. Am einfachsten wäre es wohl, maximal nur noch 2 Kassen zuzulassen und das BGE auf 1200 € hochsetzen. Dann kann jeder seine KK selbst bezahlen, Bürokratie würde weiter abgebaut und die Beiträge könnten sogar sinken.
Wem die Grundversorgung nicht reicht, kann Zusatzleistungen in Anspruch nehmen, muss sie aber selbst berappen.
Auf jeden Fall muss jeder Mensch ohne Wenn und Aber Zugang zu ausreichender Gesundheitsversorgung haben.
Weitere Antworten zu Fragen auf:
https://www.grundeinkommen.de/die-idee/fragen-und-antworten
Zum Vertiefen weiterführende Links:
http://buergerinitiative-grundeinkommen.de
https://www.grundeinkommen.de/die-idee
https://www.buendnis-grundeinkommen.de
70 Gewinner haben das BGE ein Jahr lang ausprobiert und einige sprechen über ihre Erfahrungen:
https://www.mein-grundeinkommen.de/start
Zum Bild:
Fotomontage von Generation Grundeinkommen
Echte Bilder des Ereignisses in der Schweiz und Berlin 2016:
https://www.flickr.com/photos/generation-grundeinkommen/albums/72157669107729715/with/26750714954/
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Anm.:
Falls Ihr den Artikel spiegeln wollt, denk bitte an die Lizenz für den Text (CC-BY-SA), an die Bildrechte und erwähnt die Autorin, die ihn uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt hat. Weiteres steht im Impressum.
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