Samstag, 2.1.2016, Eifel. Aus gegebenem Anlass – einige Hintergründe und etwas Kommentar zur Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin.
„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, schon vor einem Jahr, am Silvesterabend 2014, mussten wir auf ein Jahr zurückblicken, das zu viele Kriege und Krisen bereithielt.“
Liebe Frau Merkel – da irren Sie. Es ist kein Jahr, das Kriege und Krisen bereithält: es sind Menschen, die Kriege und Krisen initiieren. Von Ihnen geschätzte, geehrte und geliebte Länder gehören dazu. Kriege – werden immer nur von Menschen gemacht, Krisen auch … nicht allerdings von „Jahren“.
„Manches wie die Ebola-Katastrophe in Afrika ist inzwischen aus den Schlagzeilen verschwunden.“
Richtig. Aus den Schlagzeilen – jedoch nicht aus der Welt. Wann fingen wir an, uns für Ebola zu interessieren? Als der erste Erkrankte sich Richtung Europa aufmachte (siehe FR). Warum fragen wir nicht mal, warum so viele Tote in Afrika gar nicht in unseren Schlagzeilen auftauchen? Was wüssten wir von Ebola … wenn es keiner zu uns hätte bringen wollen? Was haben wir daraus gelernt?
„Anderes, was uns bereits 2014 bewegte, hat auch in diesem Jahr nichts an Aktualität verloren. Leider. Dazu gehören der Krieg in Syrien und das bestialische Morden der Terrororganisation IS. Am Silvesterabend vor einem Jahr habe ich gesagt: Eine Folge dieser Kriege und Krisen ist, dass es weltweit so viele Flüchtlinge gibt wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg.“
Richtig. Umso wichtiger ist jetzt die Frage: woher kommen die Kriege. Umso wichtiger die Erkenntnis: es sind nicht „Jahre“, sondern Menschen, die sie uns bringen. Ich könnte da Namen nennen. Einige sogar. Einige stammen sogar aus unserem Land, für dessen Politik SIE zentral verantwortlich sind.
„Viele sind buchstäblich dem Tod entronnen.“
Das ist richtig – vor allem dem Tod durch Ertrinken auf der teuren Flucht durchs Mittelmeer. Viele andere möchten dem Tod noch entkommen – dem Tod durch Hunger. Sie würden auch gar nicht nach Deutschland wollen – etwas Essen wäre schon genug. Doch anstatt Nahrung zu verschenken verkaufen wir Waffen. Ist das cool?
„Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen.“
Das ist eine Lüge. Es ist nicht selbstverständlich, dass wir alle aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen. Wir nehmen jene auf, die durch die natürliche Selektion der Flucht überlebt haben – reiche, junge, gesunde. All jene, die unsere Hilfe dringender bräuchten, weil sie sich selbst nicht mehr helfen können, nehmen wir nicht auf … weil sie es nicht bis vor unsere Tür schaffen.
„Heute Abend wiederhole ich diesen Gedanken, weil es selten ein Jahr gegeben hat, in dem wir so sehr herausgefordert waren, Worten Taten folgen zu lassen. 2015 war so ein Jahr.“
Das ist vielleicht neu für Sie, aber ich kann Ihnen sagen: wir sind jederzeit gefordert, Worten Taten folgen zu lassen – erst recht, wenn das Bundesverfassungsgericht uns dazu anmahnt, keine weiteren Fehler bei der Berechnung des Regelsatzes für Arbeitslose zu machen – wie ich aktuell erfahre, haben Sie dabei schon wieder Fehler gemacht. Frau Merkel, bedenken Sie: Hartz IV ernährt auch Flüchtlinge – was sollen die für ein Bild von uns haben?
„Und deshalb möchte ich am heutigen Silvesterabend vor allem ein Wort sagen: Danke. Danke für die überwältigende und tatsächlich bewegende Welle spontaner Hilfsbereitschaft, die wir in diesem Jahr erlebt haben, als so viele Menschen oft lebensgefährliche Wege auf sich genommen haben, um bei uns Zuflucht zu suchen. Ich danke den unzähligen freiwilligen Helfern für ihre Herzenswärme und ihre Einsatzbereitschaft, die immer mit diesem Jahr 2015 verbunden sein werden.“
Das ist auch gut so. Bedauerlich, dass viele, die uns als Einwanderungsland sehen, vergessen haben, dass es in Deutschland kalt wird. Sehr kalt. Danke, dass der Frost uns verschont hat – sonst hätten wir die ersten Kältetoten unter den Flüchtlingen zu verzeichnen. Millionen Deutsche flüchten dieses Land jedes Jahr wegen dem Wetter – nur die Verantwortlichen der Flüchtlingskrise scheinen vergessen zu haben, dass es dafür einen Grund gab: hier ist es kalt. Saukalt. Fragen Sie mal die 390000 deutschen Obdachlosen nach ihren Erfahrungen. Auch sie haben lebensgefährliche Wege aufgenommen, um Wärme zu finden – und viele sterben daran. Fragen Sie die totalsanktioniereten Arbeitslosen, die jetzt gerade zitternd in ihren schimmeligen Wohnungen sitzen – auch die können Ihnen von „Kälte“ ein Lied singen.
„Ich danke allen hauptamtlichen Helfern, ich danke allen Polizisten und Soldaten für ihren Dienst, ich danke den Mitarbeitern der Behörden im Bund, in den Ländern, in den Kommunen. Sie alle tun weit, weit mehr als das, was ihre Pflicht ist. Sie alle, Ehrenamtliche wie Hauptamtliche, haben miteinander Herausragendes geleistet – und sie leisten es weiter, auch genau zu dieser Stunde.“
Ja – und das wäre der Moment, wo verantwortungsvolle Politiker das Scheckbuch zücken und sich daran erinnern, dass sich Leistung wieder lohnen soll. Auch ehrenamtliche würden sich über eine kleine Geldspende freuen. Wir wollen doch nicht den Eindruck erwecken, als würden wir Menschlichkeit zum Zwecke der Sanierung des Staatshaushaltes ausbeuten wollen – oder?
„Es steht völlig außer Frage, dass der Zuzug so vieler Menschen uns noch Einiges abverlangen wird. Das wird Zeit, Kraft und Geld kosten – gerade mit Blick auf die so wichtige Aufgabe der Integration derer, die dauerhaft hier bleiben werden.“
Ach – was wird es uns denn abverlangen? Was genau tragen Sie dazu bei – Sie, Ihre Partei, Ihre Ministerien? Eine Million Menschen nach Deutschland zu holen, ohne zu wissen, wie man die ernähren, kleiden, unterbringen will – das ist kein Akt großer Intelligenz. Sicher: die fliehen – offiziell – vor Krieg, den das „Jahr“ spontan begonnen hat (befreundete Regierungen sind deshalb völlig unschuldig), da darf man nicht kleinlich sein. Man könnte aber auch weiter denken, mehr erreichen mit weniger Geld. Wieviel Vermögen hat der syrische Staat und seine Kriegsgewinnler eigentlich auf deutschen Konten? Schon mal dran gedacht, dort einen „Soli“ abzuholen? Und … warum bleibt wer dauerhaft hier? Wer hat das entschieden? Diese Menschen sind – so die offizielle Sprachregelung – auf der Flucht, sie sind gefolterte, gejagte, geschundene, gequälte Seelen … die wollen Sie doch wohl nicht wirklich sofort in den Arbeitsmarkt integrieren? In der Regel sind solche Menschen traumatisiert, die brauchen RUHE und keine Wechselschichten oder Werkbänke.
Und – wo wir dabei sind – was sagen sie den vielen Millionen Eingeborenen, die seit zehn Jahren Hartz IV nicht integrierbar sind? Langsam hat sich ja wohl herumgesprochen, dass der Hass und die Häme, die von der Presse und Regierungsstellen über sie ausgeschüttet worden sind, nicht der Wahrheit entsprachen: die sind weder faul, noch alkoholabhängig, noch gemeingefährlich – die sind nur unerwünscht, weil alt. Beeilen Sie sich mit der Antwort: 18 Millionen neue Arbeitslose stehen in den nächsten Jahren vor der Tür.
„Dabei wollen und müssen wir aus Fehlern der Vergangenheit lernen.“
Das wäre ja zu schön, um wahr zu sein – und ist ja deshalb auch eine Lüge. Als ob Sie jemals Fehler gemacht hätten, als ob jemals irgendeine Regierung Fehler gemacht hätte – wäre ja ganz neu. Ist ja immer „das Jahr“, das die Fehler macht.
„Unsere Werte, unsere Traditionen, unser Rechtsverständnis, unsere Sprache, unsere Gesetze, unsere Regeln – sie tragen unsere Gesellschaft, und sie sind Grundvoraussetzung für ein gutes, ein von gegenseitigem Respekt geprägtes Zusammenleben aller in unserem Land. Das gilt für jeden, der hier leben will. Von gelungener Einwanderung aber hat ein Land noch immer profitiert – wirtschaftlich wie gesellschaftlich.“
Sehen Sie: da geht es doch schon los mit der Lügerei. Nicht immer haben Länder von Einwanderung profitiert – vielleicht ist sie nie wirklich gelungen. Ich denke an die Einwanderung der Weißen nach Amerika, Afrika und Australien – ich könnte Ihnen da üble Geschichten erzählen. Und dann geht es nicht um das „Land“ – das ist eine tote Größe, die gar nicht profitieren kann: die richtige Frage wäre: profitieren die Menschen davon – auch die, die ihre Heimat, ihre Familie, ihre Werte, ihr Rechtsverständnis, ihre Sprache, ihre Gesetze und ihre Regeln verlassen haben, nicht weil es bei uns so schön ist, sondern weil Natobomben ihre Heimat zerfetzt haben. Wird man im Land der Täter wirklich glücklich? Darf man denen wirklich unterstellen, dass sie ihr ganzes Leben – ihre Kinder, Frauen, Eltern – hinter sich gelassen haben, um hier bei McDonalds billig Burger zu braten? Oder wollen die nicht eher nur kurz Schutz vor unseren Bomben und wären glücklicher, mit uns zusammen ihre irakische, libysche und syrische Heimat wieder aufbauen zu können – auch wenn wir hier gut traumatisierten Kriegsopfern verdienen könnten. Bisher hat IHRE Politik dazu geführt, dass es eine Renaissance der Rechtsradikalität in Deutschland gibt – Hand in Hand mit einer bisher ungeahnten Nazi-Hysterie – kein Wunder, wenn man in einem hoch verschuldeten Land mit vielen Arbeitslosen Flüchtlinge gleich als Konkurrenten an die Werkbänke jagen will und so den eigenen Leuten die Butter vom Brot nimmt.
Ebenso steht völlig außer Frage, dass unser Land schon so viele große Herausforderungen gemeistert hat und noch immer an ihnen gewachsen ist. Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen? Wir sind als Nation zusammengewachsen. Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit und die höchste Erwerbstätigkeit des geeinten Deutschlands. Der Bund hat schon zwei Jahre nacheinander keine neuen Schulden gemacht.
Also – was hat denn Ihr Redenschreiber genommen, Frau Merkel? Wir haben – gerade in prominenten Magazinen wie „Dem Spiegel“ – eine Ossifeindlichkeit die sich gewaschen hat, offen wird dort gefragt, ob die Wiedervereinigung nicht ein Fehler war. Und nein: es ist nicht großartig, wo wir stehen. Wir vertuschen eine gigantische Massenarbeitslosigkeit (die – gemessen an Maßstäben des Nobelpreisträgers Stieglitz bei über 60 Prozent liegt – weil er all´ die Schummeljobs nicht mitzählt, die bei Ihnen Vollbeschäftigung ausmachen), wir vertuschen gigantische Staatsschulden (wir berichteten), wir driften mehr und mehr in Kriege fernab deutscher Grenzen ab, haben keinerlei Konzepte für den ständig schwächer werdenden Euro, rasant ansteigende Lebensmittelpreise und der gigantischen Euroblase, die die EZB gerade produziert. Wir sitzen auf einem Pulverfass – und haben unter anderem deshalb keine erkennbar neuen Schulden gemacht, weil 8 Milliarden Euro NICHT in den Gesundheitsfond einbezahlt wurden (siehe Spiegel), Geld, dass nun die Versicherten bezahlen müssen.
„Die Reallöhne wachsen, die Wirtschaft ist robust und innovativ.“
Sie haben aber schon wahrgenommen, was VW (und andere) die letzten Jahre gemacht hat? „Innovativ“ ist da ein sehr mutiges Wort. Robust ist an der Wirtschaft gar nichts, wir wären sonst völlig unangreifbar durch Krisen wie 2008, Krisen, die von Menschen gemacht wurden und die seitdem neu vorbereitet werden: wir haben da nichts aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt, noch nicht mal, wie angreifbar unsere Wirtschaft durch kriminelle Banken ist. Und die Reallöhne? Waren 2013 niedriger als 2000 (siehe Süddeutsche) – noch mehr schrumpfen ging kaum.
„Ich bin überzeugt: Richtig angepackt ist auch die heutige große Aufgabe des Zuzugs und der Integration so vieler Menschen eine Chance von morgen.“
Liebe Frau Merkel, hier wird es sehr schwierig: Sie reden von traumatisierten Kriegsflüchtlingen, die hier Schutz suchen (also: Sie reden nicht direkt darüber, aber wir sollen doch so denken, oder?). Wieso reden Sie dann immer von Zuzug und Integration? Haben Sie mit den Flüchtlingen schon mal gesprochen, ob die wirklich all´ ihre Traditionen, Werte, Gesetze, Überzeugungen, Regeln und Werte über Bord werfen wollen, um sich hier anzusiedeln? Der Krieg, Frau Merkel, wird irgendwann mal zu Ende sein. Oder haben Sie da andere Informationen? Nun – deutsche Marxisten bauen jetzt schon wieder Kobane auf: das wäre doch auch was? Wir könnten uns den ganzen rechtsnationalen Rotz im Land (und in Europa) sparen, wenn wir dem Beispiel der Marxisten folgen, den Flüchtlingen wieder Heimat schaffen: dort, wo es nicht ganz so kalt ist und nicht ganz so viele Menschen wohnen. Frau Merkel: ich plädiere da für eine klare Sprache – rügen Sie Ihren Redenschreiber … sonst wird man noch auf die Idee kommen, Sie würden traumatisierte Flüchtlinge als Arbeitssklaven ausbeuten wollen. Wo kämen wir denn da hin?
„Denn wir haben ein großartiges bürgerschaftliches Engagement und ein umfassendes Konzept politischer Maßnahmen. National, in Europa und international arbeiten wir daran, den Schutz der europäischen Außengrenzen zu verbessern, aus illegaler Migration legale zu machen, die Fluchtursachen zu bekämpfen und so die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig und dauerhaft spürbar zu verringern.“
Moment – was denn jetzt? Ich denke, wir müssen uns damit abfinden, dass der Zuzug jetzt ewig dauert … und uns noch einiges abverlangen wird? Und nun wollen wir die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig und dauerhaft spürbar verringern … durch Schutz der Grenzen? Nun – Schutz der Grenzen ist ja auch Ihre Aufgabe … solange wir noch Nationalstaaten haben. Aber was soll das ganze Gerede über die „große Chance von Morgen“ – wenn wir dieser Chance jetzt schon den Saft abdrehen wollen? Was raucht ihr Redenschreiber?
„Auch im Kampf gegen den Terror des IS leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag. Unsere Soldatinnen und Soldaten stehen mit Leib und Leben für unsere Werte, unsere Sicherheit und unsere Freiheit ein. Dafür danke ich Ihnen von Herzen.“
Laut Amnesty International leistet vor allem die deutsche Rüstungsindustrie wichtige Beiträge dafür, dass jetzt unsere Soldaten im Ausland Leib und Leben opfern müssen. Darf man ruhig mal erwähnen … beim Rüstungsexportmeister.
„Auch im nächsten Jahr kommt es ganz besonders auf eines an: auf unseren Zusammenhalt. Es kommt darauf an, dass wir immer auch den Argumenten des anderen zuhören, auch wenn er Sorgen und Chancen anders gewichtet, als man selbst es tut. Es kommt darauf an, dass wir uns nicht spalten lassen. Nicht in Generationen. Auch nicht sozial und nicht in Alteingesessene und Neubürger.“
Wie der Zusammenhalt aussieht, haben wir ja jetzt gesehen: Sie richten Schaden an, wir räumen auf. Ich hoffe, dass sich das mal ändert. Ich denke, es wäre schon viel geholfen, wenn Sie nicht ständig aus berechtigten Asylbewerbern „Neubürger“ machen würden: jeder Deutsche hat eine Landkarte und kann sehen, wie dicht bevölkert das hier schon ist. Fahren Sie mal mehr auf deutschen Autobahnen, dann wissen Sie, was ich meine. Oder suchen eine preiswerte Mietwohnung. Oder nur Arbeit, von der man Leben kann. Sie würden sich wundern, was Sie da für Erfahrungen machen.
„Es kommt darauf an, denen nicht zu folgen, die mit Kälte oder gar Hass in ihren Herzen ein Deutschsein allein für sich reklamieren und andere ausgrenzen wollen.“
Ach die: ja, die kenne ich schon. Jene, die das Deutschsein für sich allein reklamieren, hatten seinerzeit eine Anzeige FÜR Hartz IV geschaltet: die ganze reiche Lumpenelite hatte sich da zusammengerottet. War ein cooles Erlebnis, zu sehen, wie Deutsche aus Deutschland herausgeworfen wurden, weil Kälte und Hass in den Herzen der Entscheidungsträger und ihre Dienstelite überhand genommen hatten. Nicht auszudenken, was geschähe, wenn denen in Zukunft noch mehr folgen.
„Es kommt darauf an, auch in Zukunft ein Land sein zu wollen, in dem wir selbstbewusst und frei, mitmenschlich und weltoffen sind – mit der Freude am Gelingen, mit der Freude, die es machen kann, wenn wir unser Bestes geben. Die Wirtschaft, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, damit sich die Kräfte der sozialen Marktwirtschaft weiter entfalten können, auch die Wissenschaft, Kunst und Kultur. Einfach jeder in seinem eigenen Leben.“
…. sofern er für „die Wirtschaft“ noch nicht zu den Unerwünschten gehört, aus deren Lebenskraft man nicht mehr genügend Profit herauspressen kann – so wie man es jetzt aus traumatisierten Menschen fernab der Familie und Heimat herauspressen möchte. Wer nicht gerade Millionär ist, kann hier weniger selbstbewusst und frei, mitmenschlich und weltoffen leben – einfach deshalb, weil schon jetzt Flüchtlinge den Mindestlohn untergraben. Doch halt: es sind nicht die Gestrandeten – es sind ihre Ausbeuter, die das organisieren – und die gerne noch mehr Flüchtlinge hätten, die für 3,5o Euro Meisterarbeit abliefern.
„Und natürlich auch der Sport, wenn unsere Athleten nächstes Jahr bei den olympischen und paralympischen Spielen um Medaillen und persönliche Bestleistungen kämpfen oder unsere Fußballweltmeister in Frankreich auch Europameister werden wollen.“
Sport … Leibesübung … wird nun wirklich unsere geringste Sorge im nächsten Jahr werden.
„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es stimmt: Es ist eine besonders herausfordernde Zeit, in der wir leben. Aber es stimmt auch: Wir schaffen das, denn Deutschland ist ein starkes Land. In diesem Sinne wünsche ich uns allen gemeinsam Gesundheit, Kraft, Zuversicht und Gottes Segen für das neue Jahr 2016.“
Ja – die Wünsche kann ich nur gutheißen: Gesundheit, Kraft, Zuversicht und Gottes Segen brauchen die Ausgegrenzten im Jahr 2016 mehr als je zuvor. Aber es ist nicht „die herausfordernde Zeit“, die das Leben so schwer macht, sondern die Dummheit, Bösartigkeit, Egozentrik und Hinterhältigkeit der deutschen Lumpenelite – und die wird sich wohl im nächsten Jahr nicht groß ändern. Und man sollte sich in der Tat nicht spalten lassen: die Mehrheit der Flüchtlinge wird 2016 merken, wie „sozial“ Hartz IV ist und dann mit ständig mehr Deutschen im gleichen Boot sitzen (aber wahrscheinlich in einer anderen Extrastatistik).
Ja, liebe Syrer: auch wir haben unseren Assad – doch bei uns dirigieren die Ganoven lieber von hinter der Bühne. Später dazu mehr in diesem Theater. Vor US-Drohnen sind Sie hier aber sicher. Vor Armut und Ausbeutung nicht.
(Für den Originaltext danke ich den Finanznachrichten)