Die EU hat in Brüssel den Vertrag von Lissabon verabschiedet. Was bedeutet das und warum wissen wir nichts davon?

Der Vertrag von Lissabon ist ein endlos langes Geflecht aus Paragraphen und Neuerungen, welche die EU einfach über unsere Köpfe hinweg festgelegt hat.

Der mit Abstand wichtigste Punkt ist nun folgender:

Wenn ein Polizist auf einer Demonstration von Demonstranten angegriffen wird – ob das nun Steinwürfe sind, Schläge, Tritte etc… – darf der Polizist den Angreifer erschießen, ohne das ein Richter, ein Anwalt oder irgendein Gesetzt dazwischen funkt. Dies bedeutet, das die Todesstrafe in Europa still und heimlich eingeführt wurde. In Südeuropa wird von dieser Tatsache häufig Gebrauch gemacht, und auch hier in Deutschland hat es schon solche Fälle gegeben. Der Neptunbrunnen in Berlin lässt Grüßen.

Prof. Schachtschneider hat es auf den Punkt gebracht: Mit diesem Vertrag wurde die Demokratie in Europa ausgehebelt. Wer nun aus der Reihe tanzt darf erschossen werden ohne das der entsprechende Polizist eine Strafe befürchten muss. Nun ist hinlänglich bekannt, das so eine Demo ganz schnell von Undercover-Einheiten unterwandert werden kann, und die Polizei hat dann das Recht auf die Demonstranten zu schießen. Natürlich werden die Polizisten nicht auf die Undercover-Einheiten schießen, dafür gibt es Kennzeichnungen.

Nicht das der falsche Eindruck entsteht: Die Polizei an sich ist eine gute

Sache: Der Verkehrspolizist, der Kriminologe etc. sind ehrbare Berufe. Doch wenn die Eurogendfor (European Gendarmerie Force) auftritt, stehen einem plötzlich schwarz vermummte, in Kampfanzug mit Schlagstöcken und Pfefferspray ausgerüstete Soldaten vor einem welche im Kampf erprobt sind.

Mit dem Vertrag von Lissabon werden diesen Kampfeinheiten nun also alle Möglichkeiten gegeben, friedliche Demonstrationen nieder zu schlagen.

Beispiele hierfür gibt es etliche.

Wer sich nun wundert, warum dies alles geschieht – Warum wird über unser aller Köpfe hinweg sowas entschieden? Warum gibt es für sowas keine Volksentscheide? Warum läuft diese Nachricht nicht auf jedem Sender Tag für Tag? Wären wir Bürger mit diesem Vertag einverstanden gewesen? Oder kann es sein das wir gar nicht mehr in einem demokratischen Europa leben?

Warum werden wir also nicht über diesen Tatbestand informiert? Nun, ein aufgeklärter Bürger ist nicht erwünscht. Demos mit Polizeigewalt werden im TV kaum bis gar nicht gezeigt, und wenn doch heißt es: gewalttätige Demonstranten haben dies und das gemacht.

Mensch, informier dich.

Der Breidi