Freitag, 18.Januar 2013. Eifel. Es geht uns gut, oder? Uns als Gesellschaft, meine ich. Der DAX steigt unaufhörlich und unsere Wirtschaft bricht völlig zusammen: wir fühlen uns toll. Wir haben sogar die Muße, uns täglich auf Spiegel-Online Berichte über aktuelle Ereignisse in Fernsehformaten des Primatenfunks (man nennt das Format „Dschungelcamp“, eine Wiederholung des alten Circus in Rom mit Mitteln der Moderne) anzusehen, die gleichberechtigt neben anderen Meldungen stehen:
Die Krise auf dem europäischen Automarkt verschärft sich massiv. Die Zahl der Neuzulassungen ist im Dezember um 16,3 Prozent gefallen. Im gesamten Jahr 2012 wurden so wenige Fahrzeuge verkauft wie zuletzt 1995.
Automobilindustrie ist unser größter Industriezweig – eine von vier Säulen der Industriegesellschaft, siehe Statista:
Für die deutsche Industrieproduktion sind vier Industriezweige von besonders großer Bedeutung. Bei denUmsatzanteilen der größten Industriezweige in Deutschland im Jahr 2009 führte die Automobilindustrie mit insgesamt rund 18,7 Prozent. Dahinter folgte der Industriezweig Maschinenbau mit etwa 14,6 Prozent, die Elektroindustrie mit circa 13,3 Prozent und die Chemische Industrie mit knapp 10,4 Prozent Umsatzanteil. DerUmsatz im Verarbeitenden Gewerbe betrug in Deutschland im Jahr 2008 insgesamt knapp 1,36 Billionen und im Jahr 2009 rund 1,09 Billionen Euro.
Der Niedergang ist seit Jahren beobachtbar – die Aussichten sind so düster, das nur noch göttlicher Beistand helfen kann, siehe deutsche Wirtschaftsnachrichten:
„Für den europäischen Automarkt kann man nur beten!“, sagt der Chef von Volvo, Håkan Samuelsson.
Es drohen neue Verwerfungen in der Gesellschaft, die Industriegesellschaft selbst stirbt – und was unternimmt die Politik dagegen? Sie erhöht den Druck auf Arbeitslose. Deutschlands Antwort auf die Auflösung der Industriegesellschaft ist: Hartz IV.
So lächerlich hat sich Politik in der Geschichte selten gemacht – und selten hat sie sich so hilflos gezeigt. Welches Geld sollen wir ausgeben, wenn nicht das, das wir durch die Industrie generieren? Die gleiche Hilflosigkeit zeigt sich bei den Alternativen: so schön und vielversprechend die Visionen von einem Grundeinkommen auch sind – wir reden hier real über die Ausgestaltung eines Betriebskindergartens in einer insolventen Firma!
Schauen wir noch ein wenig über den Tellerrand, bevor wir zu den Lösungen kommen, die die Krankenkassen schon längst praktizieren:
Aktuell droht den Eigentümern des Adlon-Hotels ein Totalverlust, siehe Spiegel. Eins der teuersten und beliebtesten Hotels in Deutschland steht vor dem Aus, weil … das Haus einem Fonds gehört, der ausgeplündert wird. Fünfzig Prozent des Wertes sind schon futsch, der Rest folgt. Einige Anleger aber werden sich freuen.
Wie „Fonds“ „zocken“, sehen wir gerade bei dem Kampf um Herbalife (siehe Spiegel), dessen Ergebnis jetzt schon feststeht:
Fest steht nur eins: Ackman und Loeb können nicht beide gewinnen. Einer von ihnen wird eine Menge Geld verlieren – und Herbalife möglicherweise seinen Ruf und seine Zukunft.
Während man hier noch zufrieden lächelnd im Sessel sitzen bleiben kann, weil das ganze Gezeter als fernsehreifer Zeikampf dargestellt wird, bleibt einem das Lachen im Halse stecken, wenn man den größeren Rahmen betrachtet, siehe Handelsblatt:
Heute sind die Menschen an der Börse nur noch Kulisse, fürs Fernsehen und für die Fotografen. Der Handel wird beherrscht von Maschinen. Sie kaufen und verkaufen in Millisekunden, handeln selbstständig nach den Algorithmen, mit denen man sie gefüttert hat. Ein Mensch kommt da nicht mehr mit. An der Deutschen Börse steuert der sogenannte Hochfrequenzhandel nach Schätzungen knapp die Hälfte des Handelsvolumens bei, an den US-Börsen liegt der Anteil bei 70 Prozent.
Die Kritik daran ist offensichtlich – und auch ohne Doktortitel in Mathematik zu verstehen:
Dirk Müller, der ehemalige Börsenhändler, kann das alles nicht nachvollziehen. „Was für einen Sinn ergibt es, eine Aktie für nur eine Nanosekunde zu halten?“, fragt er. Die Börse entferne sich immer mehr von ihrem eigentlichen Auftrag, nämlich Unternehmer, die eine Idee haben, zusammenzubringen mit Investoren, die Geld haben. „So entwickelt sich die Börse hin zum reinen Casino“, sagt Müller.
Die tanzen dort auf dem Vulkan, vernichten die Zukunftsfähigkeit der Firmen, die wir als Alternative zur Automobilindustrie dringend brauchen – und was macht die Politik?
Erstarrt angesichts der Marktmacht der Banken, die im Handelsblatt dargestellt wird:
Goldman Sachs verdreifacht im vierten Quartal den Gewinn fast. Das Nettoergebnis klettert auf 2,9 Milliarden Dollar. Im Vorjahreszeitraum war es eine Milliarde Dollar. Das Geldhaus verbucht im vierten Quartal Einnahmen von 9,24 Milliarden Dollar, während Analysten im Schnitt nur von 7,91 Milliarden ausgegangen waren. Im gesamten Jahr erzielt die Investmentbank einen Nettogewinn von rund 7,5 Milliarden Dollar und einen Umsatz von 34,2 Milliarden Dollar. Der Gewinn klettert um 68 Prozent. Die Bank übertrifft damit die Erwartungen der Analysten. Die Aktien legten um 1,9 Prozent zu.
Gewinnsteigerung um 68 %. Da kommt die Realwirtschaft nicht mit. Vorbei die Zeiten, wo man als Unternehmer dankbar war, wenn man 10 % Gewinn hatte, die Leute beschäftigen und die Kredite bezahlen konnte. Was aber geschieht mit den Menschen, die die Realwirtschaft nicht mehr versorgen kann, geschweige denn beschäftigen? Wer investiert eigentlich noch in bessere Infrastruktur, Bildung, neue Ideen, neue Produkte, eine Verbesserung der Lebensqualität oder schlichtweg in Zukunft und Fortschritt, wo doch Banken aus dem Nichts heraus Supergewinne einfahren? Wozu braucht man noch ein Hotel, wenn man doch mit Spekulationen um die Idee eines Hotels enorme Gewinne erzielen kann?
Vorsitzende von Kreissparkassen erhalten inzwischen Gehälter, von denen ein Bundeskanzler nur träumen kann (siehe Handelsblatt) – und das völlig ohne gesamtgesellschaftlichen Nutzen, ohne unternehmerisches Risiko und ohne persönliche Überarbeitung … von „Burn out“ bei der Kreissparkasse hört man selten, dafür hört man aber sofort Warnungen vor der „sozialistischen Gefahr“, wenn es um Preisfestsetzungen bei Mieten und Zinsen geht, siehe Handelsblatt, hier als „Leiche der Sozialisierung“ bezeichnet.
Währenddessen hat das „System“, das gerne als alternativlos bezeichnet wird, schon Methoden entwickelt, die anfallenden Probleme zu lösen. Die Jubelmeldungen über Absatzrekorde bei VW können Kenner der Wirtschaft nicht davon ablenken, das unser Staatsdampfer (oder Staatengemeinschaftsdampfer) mit dem Eisberg der Globalisierung zusammengestoßen ist – die Meldung, das einige Passagiere der ersten Klasse ganz oben auf dem Schiff noch trockene Füße haben, beruhigt niemanden, der noch alle fünf Sinne beisammen hat.
Und wie auch bei der Titanic erwischt es jene, die unten im Schiff wohnen, zuerst – und nicht nur jene 94-jährige Frau, die unlängst in Frankreich aus einem Altenheim herausgeschmissen wurde, weil ihre Rechnungen nicht bezahlt wurden (siehe Yahoo), sondern alle Armen in Deutschland, die de fakto von effektiver medizinischer Behandlung ausgeschlossen worden sind.
Ich habe da heute ein Informationsblatt einer Krankenkasse erhalten, das mich äußerst verwundert – und natürlich enthält es auch eine Rechnung. Ein Notarzt hatte mich mal wieder ins Krankenhaus eingewiesen und einen Rettungswagen angefordert.
Für diese Fahrt darf ich jetzt 10 Euro bezahlen … die „Leiche der Sozialisierung“ wird hier aber nicht kritisiert. Es gab noch mehr soziale Leichen:
Arzneimittel: mindesten 5 Euro pro Rezept.
Haushaltshilfe: 10 Euro pro Leistungstag
Soziotheraphie: 10 Euro pro Leistungstag
Häusliche Krankenpflege: 10 Euro pro Leistungstag
Heilmittel: 10 Euro pro Verordnung
Krankenhausbehandlung: 10 Euro pro Kalendertag
Anschlussrehabilitation: 10 Euro pro Kalendertag
Rehabilitation: 10 Euro pro Kalendertag.
Welch´ differenzierte und nachvollziehbare Preisgestaltung: hier wurde mit viel Mühe und Einsatz hochqualifizierter Experten ein fein ausgewogenes Zuzahlungssystem entwickelt, das eine weitere Expertenkommission sofort wieder begrenzte (siehe bmg).
Frage an mich: wofür bezahle ich eigentlich eine Krankenversicherung? Nun: um einige hundert Verwaltungen am Leben zu halten und vielen Vorständen ein sechsstelliges Jahreseinkommen zu sichern – das freilich nur ein Drittel der Bezüge eines Sparkassenchefs erreicht (siehe Krankenkassen.de).
Niemand wittert da irgendwelche sozialistischen Leichen … obwohl es doch gerade ein Zeichen des real existierenden Sozialismus war, das die Funktionäre ein klein wenig „gleicher“ als der Rest waren.
Die Leiche der Sozialisierung hat bei den Krankenkassen voll zugeschlagen … doch es erfolgt keine Kritik von Seiten der Hüter der Marktwirtschaft: sie kommen nur aus ihren Löchern, wenn Zinseinkünfte in Gefahr sind, dabei haben wir hier Sozialismus pur: einfach mal grundlos auf Allem 10 Euro mehr draufschlagen. Hier zeigt sich auch, wie sehr Politik inzwischen differenzieren kann: gar nicht mehr. „Überall einfach mal zehn Euro drauf!“ war die Devise: dümmer, bequemer und einfallsloser geht es kaum noch.
Der Regelsatz für Arme betrug zu dem Zeitpunkt 359 Euro. Hiervon sind sozialistische Preissteigerungen bei Strom und Telefon zu bezahlen, ebenso die Preissteigerungen bei Benzin (bzw. Transportkosten), Nahrungsmitteln und Kleidung. 10 Euro pro Kalendertag mehr wäre hier aber nie denkbar.
Wo bleibt hier die mahnende Stimme, die vor der Leiche der Sozialisierung warnt?
Und wer warnt davor, das die Sozialisierung von 68%-Gewinnen schon längst erfolgt – ohne das der Kunde ein Möglichkeit hat, dort einzugreifen?
Kriege ich eigentlich mein Geld zurück, wenn ich mit der ärztlichen Behandlung unzufrieden bin?
Kann ich Rechnungen an Arzt und Krankenhaus stellen, wenn die mich über Gebühr lange einbehalten haben und so meine Lebenszeit raubten?
Kann ich irgendwo sagen: „Nein, das ist mir zu teuer, dafür würde ich nur die Hälfte geben?“
Kriege ich Geld zurück, wenn das Medikament nicht wirkt … oder mir schlecht davon wird (an Schadensersatz will ich da gar nicht denken).
Kurzum: wirkt da irgendwo noch Marktwirtschaft?
Bin ich noch irgendwo frei – als Kunde?
Um beispielsweise zu sagen: „Nein, also für solch eine Gurkenstaat zahl ich keine Mehrwertsteuer mehr – die sollen erstmal was leisten für ihr Geld.“
Und den Flughafen in Berlin … sollen sie gefälligst selber zahlen.
Werden sie aber nicht, denn hier gilt das Prinzip des Sozialismus: wir stehen alle füreinander ein. Jedenfalls: wenn es um die Kosten geht.
Wenn es aber um Gewinnsteigerungen von 68 % geht … dann vergessen die Kriegsgewinnler gerne die Vorteile des Sozialismus – bzw. die Pflichten, die sich aus einer Solidargemeinschaft ergeben.
Wenn ihre Maschinen dem Markt einen solchen Gewinn abgerungen haben (mit Methoden, die kaum noch ein Mensch verstehen kann), dann werden sie auf einmal ganz schnell … Räuber.
Sie gleichen jenen entsetzlichen Gestalten, die dem Dorf die Ernte der Jahresarbeit aus dem Speicher stehlen … oder sie mithilfe von Gauklerstricks und Spielerkünsten darum betrügen.
Einige wenige Unternehmer wehren sich dagegen … und zeigen, was es heißt, in einer demokratischen christlich geprägten Sozialgemeinschaft zu leben:
Ein Bau-Unternehmen in Carlet (Provinz Valencia) hat heute dem Bürgermeisteramt 27 Wohnungen zur Verfügung gestellt. Darin sollen diejenigen Familien aus der Umgebung untergebracht werden, die durch Zwangsräumung ihre Behausung verloren hatten. Für eine symbolische Miete von monatlich 50 Euro werden die Appartements zunächst für zwei Jahre zur Verfügung stehen (siehe: Uhupardo).
Was wären wir für eine unschlagbare Sozialgemeinschaft, wenn wir uns alle so verhalten würden. Keine Krise könnte uns bezwingen, kein Staat uns mit „Sanktionen“ niederringen.
In Deutschland sind es Unternehmer, die mit Tauschplattformen den „Kapitalismus unterwandern“ wollen (siehe Spiegel): dabei unterwandern sie eigentlich einen herrschenden Preissteigerungssozialismus, in dem immer mehr Menschen für immer mehr Arbeit immer weniger Lohn bekommen, damit immer weniger Menschen mit immer weniger Arbeit immer mehr Geld erhalten.
Man denkt, man lebt in der alten DDR.
Auf einmal merkt man, woher die Kanzlerin ihre Visionen beziehen könnte.
Wie sind wir eigentlich dahingekommen?
Die Antwort ist ganz einfach: der Untergang unserer Industrie ist ihren Kapitänen bewusst – und in Zeiten der Not erinnert man sich gerne daran, das es noch den Staat gibt, der mit „Befehlspreisen“ (in Form von Mehrwertsteuer oder Zuzahlungen bei medizinischen Leistungen) für alles eigene Fehlverhalten gerade steht, damit die eigenen Wunschträume vom Superreichtum nicht im Nichts zerrinnen, siehe (um beim Beispiel Medizin zu bleiben)Finanzen.net:
Anfang Oktober wurde für Kassenärzte eine Erhöhung der Ärztehonorare von einer Milliarde Euro ab 2011 festgelegt. Da Bayern sich für eine weitere Anhebung ausgesprochen hatte, wurde dieser Betrag nun um weitere 120 Millionen Euro erhöht. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung hat dies heftig kritisiert. Die gesetzlich Krankenversicherten seien wieder einmal die Leidtragenden, da auf sie im nächsten Jahr Beitragserhöhungen zukommen werden. Der allgemeine Beitragssatz wird von 14,9 auf 15,5 Prozent erhöht und die Zusatzbeiträge dürfen künftig beliebig hoch sein. Laut dem Spitzenverband leeren sich somit die Geldbörsen der Versicherten, während die gut verdienenden niedergelassenen Ärzte immer mehr Geld erhalten. Die Honorare steigen allein in Thüringen um ganze 24,1 Prozent.
Wie erfolgreich die „behandeln“, wird nie diskutiert. Ist das Demokratie oder Marktwirtschaft? Fragt uns jemand, wieviel Zinsen wir für Geld zahlen wollen, das uns als Gemeinschaft eigentlich selbst gehört, weil wir dieses Tauschmittel für uns geschaffen haben – für uns, und nicht für Gaukler und deren Taschenspielertricks.
Was ist eigentlich alles schiefgegangen, das wir unsere Marktwirtschaft (samt Demokratie) zugunsten von etwas verloren haben, das wir längst als tot wähnten: den Sozialismus?
Und wie kann es eigentlich sein, das etwas, das als soziale Bewegung gestartet ist, in einen „Sozialismus“ ausartet, der Menschen genauso ausbeutet wie ein Industriebaron seine Leibeigenen?
Wann haben wir konkret unsere finanzielle Souveränität an Handelsmaschinen abgegeben, denen nun die ganze Weltwirtschaft auf Gedeih und Verderb ausgeliefert ist?
Und warum reden wir eigentlich nicht mal darüber, ob es nicht noch Alternativen zu einer marktwirtschaftlichen Leiche gibt, die gerade von sozialistischen Leichen ausgeplündert wird? Immerhin: welche Zukunft für uns übrig bleibt, wenn sogar schon die Leichen Leichen plündern, können wir uns unschwer ausmalen.
Was wäre wenn wir einfach morgen einen neuen Versuch starten – einen Versuch, der nicht die Sozialisierung von Rendite in den Mittelpunkt staatlicher Aufmerksamkeit bringt, sondern einen ganz einfachen Begriff wie … GERECHTIGKEIT.
Jakob Augstein hat dafür schon mal im Spiegel geworben:
Warum werden die Reichen reicher und die Armen ärmer? Das ist eine Kinderfrage. Aber sie liegt am Grunde der Politik. Und wir sollten sie uns nicht ausreden lassen. Das drängendste Problem in Deutschland ist die wachsende Ungerechtigkeit und Ungleichheit in der Gesellschaft. Es ist ganz gleich, welche Statistik man zur Hand nimmt, die Ergebnisse weisen alle in die selbe Richtung: Die Republik hat sich verändert. Die Deutschen müssen sich fragen, in welcher Gesellschaft sie leben wollen. 2013 haben sie die Gelegenheit zu einer Antwort. Sie sollten das Jahr der Bundestagswahl zum Jahr der Gerechtigkeit machen.
Wo allerdings muss ich mein Kreuz machen, wenn ich Gerechtigkeit will?
Momentan kommt es mir so vor, als könnte ich nur entscheiden, welche sozialistische Leiche mehr von der marktwirtschaftlichen Leiche knabbern darf.
In meinen Augen ist das … eigentlich keine Wahl mehr.
Das ist „real existierender Sozialismus“ … mit kapitalistischen Parolen.
Und das kann man nur verstehen, wenn man sich dem Primatenfunk konsequent entzieht – kein Wunder, das für diese Formate überall Werbung gemacht wird.
Sonst würden mehr Menschen verstehen, das unsere Titanic keinen neuen Kapitän braucht (und erst recht keinen professionellen Hilfsreferenten): wir brauchen ein ganz nagelneues Schiff!
Dann können wir uns die Rettungsboote für die Reichen auch sparen.