Alltagsterror

Höhere Zahlungen für Hartz-IV-Mieter in Dresden, Zwangsumzüge „zumutbar“.

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Die Stadt Dresden berechnete zu niedrige Unterkunftskosten für Hartz IV Bezieher. Bisher legte die Stadt Dresden „willkürlich“ eine Obergrenze fest. Obwohl vom SG Dresden angemahnt, eine Neuberechnung und Korrektur vorzunehmen, blieb lange alles beim alten. Eine Klageflut prasselte auf die Stadt nieder, Verlierer war (in den meisten Fällen) die Stadt Dresden. Laut Presseinformationen, sind noch etwa 4600 Hartz-IV Klagen anhängig, was zu weiteren Kosten führt. Die Zeche bezahlen nicht etwa die Verantwortlichen der Stadt Dresden, der Steuerzahler wird hierfür aufkommen müssen. Nun hat der zuständige Sozialbürgermeister ein Konzept ERSTELLEN LASSEN, vom Institut für Wohnen und Umwelt in Darmstadt, Kosten für die Stadt Dresden sollen sich auf 21000 Euro belaufen. Dies könnte auf „fehlendes und mangelhaftes Fachwissen“ der Verantwortlichen im Bereich Soziales der Stadt Dresden hinweisen, ein Armutszeugnis ist es alle mal. Das vorliegende Konzept zu den Kosten für Unterkunft stützt sich bei der Berechnung, auf die Bruttokaltmieten. Konkret heißt das, dass eine Wohnung für einen Hartz-IV-Singles nun 276 Euro kosten darf, früher waren es 252 Euro. Für zwei Personen werden nun 347 Euro (alt 336 Euro), für drei Personen 430 Euro ( alt 421 Euro), für vier Personen 512 Euro (alt 477), für fünf Personen werden 598 Euro (alt 477) bei der Berechnung der KdU angesetzt. Für jede weitere Person in einer BG werden 63 Euro gezahlt. So weit, so gut. Ob aber der Wohnraum in Dresden zu finden ist, welcher in den Bewilligungsrahmen liegt ist zu bezweifeln. Denn die Stadt Dresden hat ihren gesamten eigenen Wohnbestand an die „Heuschrecke GAGFAH“ verkauft und die erhöhen ständig die Mieten. Und wer, sollte das Konzept beschlossen werden, noch „zu teuer wohnt“, muss die Differenz wohl aus dem Regelsatz zahlen, oder eben nach den Willen des Sozialbürgermeister umziehen, denn das sei nach seiner Meinung nach, „zumutbar“. Das dann in Dresden „ARMUTSSIEDLUNGEN“ entstehen, stört die Damen und Herren der Stadtverwaltung offenbar nicht. Ob das Institut für Wohnen und Umwelt in Darmstadt, auf diese Möglichkeit, dass entstehen von Gettos, mit all den nach sich ziehenden Konsequenzen hingewiesen hat, ist unbekannt. Es bleibt ja die Möglichkeit hierzu ein GUTACHTEN ERSTELLEN ZU LASSEN, koste es was es wolle.



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