Politik

Das Vierte Reich

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Mal ehrlich: das Leben ist doch schön, oder? Habe gestern mal die Gelegenheit genutzt, wieder einen Tag als Waldmensch zu leben – so gut es geht. Echte Wälder haben wir seit Jahrhunderten nicht mehr, die deutsche  Forstwirtschaft hat alle Ursprünglichkeit ausgerottet – aber im Nationalpark Nordeifel findet man … jenseits der Kahlschlagstellen, an denen alte Bäume dem neuen Nationalpark weichen müssen – noch einige Stellen, die seit fünfzig Jahren unberührt sind. Überwältigend, was man dort an Farben, Formen, Gerüchen, Klängen und Empfindungen genießen kann – und welch´ Wunder, das man auch gerade mit den richtigen Sinnen dafür ausgestattet ist, den Glanz auf Tautropfen oder das sanfte Gras unter den Füssen genießen zu können: die Welt ist perfekt und der Mensch mittendrin als genießerische Krone der Schöpfung gut aufgehoben. Doch irgendwann … endet der Traum von der perfekten Welt, in der das Essen völlig umsonst auf Bäumen, Sträuchern  und in der Erde wächst und man landet in der Wirklichkeit der zerbrechenden europäischen Kultur – nichts anderes ist das, was wir gerade erleben.

Wann fing das Ende an?

Nun, für uns deutsche Bürger war das Ende deutlich abzusehen: die Geburt des Vierten Reiches aus dem Geist der Agenda 2010 habe ich es genannt – im April 2009. Aktuell merkt man, das auch der Rest Europa mit Unbehagen auf den neuen deutschen Geist starrt – so berichtet die „Welt“ über eine ganze Reihe von Publikationen, die vor dem Vierten Reich warnen:

„Das vierte Reich – Deutschland erobert Europa“

Schön zu sehen, das auch andere inzwischen merken, das sich ein besonderer Geist in Deutschland erhebt, ein Geist, der das Land schon einmal an den Abgrund geführt und mit einem kräftigen Schubs darüber hinaus befördert hat.

Das Bild des Vierten Reiches beschäftigt mich schon länger – seien es die Stasi-Methoden mancher ARGEn, die gezielte Züchtung einer gewaltbereiten Unterschicht, die Etablierung einer Ethik zersetzenden Korruptionskultur, die psychische (und letztlich auch physische) Vernichtung durch Arbeitslosigkeit (von anderen als Mechanismen psycho-sozialer Zerstörung beschrieben) oder die Entwicklung eines neuen von asozialen Maximen bestimmten Feudalsystems .

Natürlich sind diese Betrachtungen geschrieben im Sinne von „Worst Case“ -Szenarien, um einer journalistischen Aufgabe gerecht zu werden, die in den staatlich gewünschten Jubelchören der öffentlichen Medien immer weiter vernachlässigt wird: die Warnung vor Untiefen des gesellschaftlichen Lebens. Das es diese Untiefen gibt, haben gerade wir in Deutschland erleben müssen, weshalb man von Seiten der Regierung nicht verwundert sein dürfte, das historisch gebildete Menschen den Hartz-IV-Unfug nicht gerade auf die leichte Schulter nehmen – völlig jenseits der Diskussion um Regelsatzerhöhungen ist dort ein System etabliert worden, das Menschenrechte mit Füssen tritt … und sich bei etwas anderer Gesetzeslage zu einer fürchterlichen Furie auswachsen kann: das Verbot von Mischverwaltungen war mit Hinblick auf ihr Missbrauchspotential im Dritten Reich weise gewählt. Nicht so weise scheint mir in diesem Zusammenhang die vorgenommene Verfassungsänderung in dieser Hinsicht zu sein.

Schwarzmalerei gehört zum Geschäft verantwortungsbewusster Journalisten, da wir uns aber von einer demokratischen Gemeinkultur fortbewegen, wird sie von der Regierung nicht mehr gewünscht  – und von den Geldgebern der Medien ebensowenig. Das DAX reagiert sensibel auf schlechte Nachrichten und am DAX hängt, zum DAX drängt doch alles. Darum sind schlechte Nachrichten unerwünscht, die Wirklichkeit ist dem DAX nicht zuträglich.

Schlimm nur, wenn der DAX dann einfach so ohne öffentlich erkennbaren Grund 25% seines Wertes verliert und so demonstriert, das die Wirtschaftsexperten, Börsenfachleute und Investmentspezialisten das von ihnen geschaffene System überhaupt nicht mehr verstehen und sich mit Erklärungen für sein unerklärliches Verhalten gegenseitig überbieten … um nur weiter irgendwie „Experten“ sein zu können – wobei, nebenbei bemerkt – die immer wiederkehrende Erklärung des „Fat Finger Trade“ der Gipfel der Unverschämtheit ist. Gleichzeit ist dieses Erklärungsmodell aber entlarvend für das ganze System und demonstriert deutlich sein Ende: wo ein einziger Mensch mit einem unbedachten Knopfdruck die Weltwirtschaft ins Chaos stürzen kann, ist das ganze System grundsätzlich gemeingefährlich.

Das das niemanden zu stören scheint, das man solche Möglichkeiten gelassen hinnimmt, ist beängstigend – aber diese Angst ist ein guter Nährboden für das Vierte Reich, wo der Bürger sich fühlt wie ein alter Germane: ein Fingerzeig der Götter konnte sein ganzes Leben vernichten. Viele Jahrtausende haben wir – beginnend mit der griechischen Philosophie – daran gearbeitet, diese Angst vor dem Zorn der Götter aus dem Alltagsleben zu verbannen, nur um am Ende zu erleben, das sie in Form dicker Maklerfinger zurückkehrt.

Ob es da schon Menschen gibt, die das Gebet zur Beruhigung des DICKEN FINGERS  sprechen, ist mir nicht bekannt – ich rechne aber mit dem Schlimmsten.

Die Krise des Westens – die Ungleichheit zerreißt uns“ heißt ein aktuelles Essay von Georg Diez  im Spiegel. Es behandelt die Reaktionen der Justiz in England auf die Krawalle –  juristische Exzesse als Antwort auf die Plünderungsexzesse, das Abschalten des Mobilfunknetzes in San Franzisko als Unruheprophylaxe und die Reaktionen der deutschen Presse auf die Breivikmorde in Norwegen:

Was die drei Geschichten gemeinsam haben? Es werden kurzfristig wesentliche Grundsätze der westlichen Demokratie zur Disposition gestellt. In Großbritannien ist es die Unabhängigkeit der Justiz. In den USA sind es das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit. In Deutschland ist es in einer Art freiwilliger Selbstzensur die Pressefreiheit. 

Ein Artikel, der bemerkenswert ist … einerseits klingt er kritisch, andererseits beruhigt er. Er suggeriert, das die Wächterfunktion der Presse noch vorhanden ist, läßt aber nebenbei einfließen, das die Verletzungen wesentlicher Grundsätze der Demokratie nur  „kurzfristig“ seien. Unbeachtet bleibt, das hier permanent Grenzen überschritten werden, die der Westen in jahrhundertelanger Kleinarbeit mühevoll aufgebaut hat. Unbeachtet bleibt, das jede dieser Überschreitungen einen Präzedenzfall darstellt, der weitere Überschreitungen leichter macht und im Großen und Ganzen eine neue Kultur gebiert: die Kultur des Vierten Reiches.

Manager wissen das, in einem Diskurs über ethisches Management erwähnt der Harvard Business Manager:

Forschungsergebnisse zeigen: Wenn wir kleine Regelverletzungen akzeptieren, billigen wir wahrscheinlich auch zunehmend größere Verstöße. Vorausgesetzt, jeder einzelne Regelbruch wiegt immer nur etwas schwerer als der vorhergehende.

Die Handlungsempfehlungen sind entsprechend deutlich:

Um zu verhindern, dass sich unethisches Verhalten einschleicht, sollten Manager selbst auf belanglos erscheinende Verstöße reagieren und sofort etwas dagegen unternehmen. 

Im Konzern schützt die „Null-Toleranz-Politik“ das Unternehmen vor massiven wirtschaftlichen Verlusten, denn dort, wo es an Ethik mangelt, blühen Selbstbereicherungsmentalitäten auf, die letztlich das Unternehmen in den Bankrott treiben – und dort, wo Wirtschaft, Medien und Politik an unethischem Verhalten gut verdienen, scheint es so gut wie unmöglich, diesen Kurs ohne einen Totalzusammenbruch des Systems zu ändern.

Konzerne haben Erfahrungen mit solchen Entwicklungen, sie wissen um die Dimensionen, die unethisches Verhalten nach sich ziehen kann, siehe Wikipedia:

Am 15. November 2006 wurde bekannt, dass gegen Peter Hartz in Braunschweig ein Strafverfahren wegen Untreue als VW-Vorstand in 44 Fällen eröffnet wurde. Ihm drohte für jede dieser 44 Taten eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren und damit als Gesamtstrafe eine Freiheitsstrafe bis zu 15 Jahren.

Am 17. Januar 2007 gestand Hartz in der auf lediglich zwei Verhandlungstage angesetzten Gerichtsverhandlung alle 44 Klagepunkte ein.

Der Gesamtschaden dieser Schmiergeld-Affäre beträgt 2,6 Millionen Euro, wovon Hartz fast zwei Millionen Euro an den damaligen Chef des Betriebsrats Klaus Volkert gezahlt hatte.

Darum ist die von Herrn Diez vorgenommene Einschätzung, das es sich um „kurzfristige“ Erscheinungen handelt, sehr optimistisch. Berücksichtigt man die Erfahrungen aus großen Konzernen, so muss man sagen, es handelt sich hierbei nicht um einen harmlosen Schnupfen, sondern um Krebs, der sich ausbreitet und die Gesellschaft zersetzt.

Wo das endet, haben wir im Dritten Reich erlebt:  es fängt an mit markigen Worten und endet – ganz logisch und vernünftig – in Massenvernichtungslagern „unwerten“ Lebens.

Wir vergessen und verdrängen nur allzu gerne die Erfahrung, wozu die Gemeinschaft der Deutschen einmal fähig war. Es sollte nicht verwundern, das die europäischen Opferländer das nicht so leicht vergessen – und das sie Erfahrungen machen, die unangenehmer Erinnerungen wach rufen, hier nochmal die „Welt“:

Der bekannte griechische Komponist Mikis Theodorakis rief angesichts des Sparzwangs ebenfalls den Krieg in Erinnerung: „Wir werden ein fremdes Volk im eigenen Land. Das ist uns nicht einmal unter der deutschen Besatzung passiert.“

Im Juli klebte eine Gruppe Demonstranten ein Hakenkreuz auf das Schild des deutschen Generalkonsulats in Thessaloniki und hielten ein Transparent hoch, auf dem stand: „Völker Europas, wir haben den selben Feind“.

„Fremde im eigenen Land“ zu sein – das widerfährt hier jedem Arbeitslosen, vielen Rentnern und den meisten Kindern. Das Vierte Reich interessiert sich noch nicht mal mehr für den Schutz arischen Lebens – auch die großen, blonden, blauäugigen Herrenmenschen werden aussortiert wenn sie nicht genug Geld durch Anlagebetrug erbeuten, zu alt oder zu jung sind, um Versicherungen erfolgreich zu verkaufen: so gesehen, schaltet das Vierte Reich nochmal einen Gang höher.

Wen wundert es da noch, das zunehmend Stimmen laut werden, Deutschland aus der EU zu werfen und so den Euro und Europa zu retten bevor Hartz IV zum wichtigsten deutschen Importartikel wird und zum Meilenstein deutscher Machtergreifung im Europa des 21. Jahrhunderts.

Werden diese Werte bewußt gesetzt oder ergeben sie sich aus dem Zeitgeist – das ist die entscheidende Frage, die sich uns in diesen Tagen stellt. Wir tendieren zum „Zeitgeist“, der es einem Herrn Breivik als ganz normal erscheinen lässt, einfach mal siebzig Menschen aus Gründen des Selbstmarketings zu erschießen. Die sogar von Georg Diez beschriebene freiwillige Selbstzensur der Presse inklusive der in Deutschland deutlich zu beobachtenden medialen Hetzjagd auf Langzeitarbeitslose läßt aber eher darauf schließen, das die „interessierten Kreise“ ganz bewusst eine Saat säen, die ganz Europa verändern soll: aktuell erfreuen sich die Portugiesen jenes Systems, das sich ein krimineller Manager ausgedacht hat und das in politischen Kreisen in Deutschland höchste Wertschätzung genießt.

Wer nun denkt, ich übertreibe mal wieder (was ich im Prinzip gerne mache), der sei auf die neuesten Hartz-IV-Bonbons verwiesen, auf die der saarländische Datenschutz hinweist:

Frau Thieser beschreibt dort unter anderem einen Fall, bei dem ein Mitarbeiter einer Behörde über die Straße rief, man solle ihm die Haustür öffnen, da man wisse, dass die betroffenen Personen gerade daheim seien. Danach wussten die anwesenden Nachbarn natürlich darüber Bescheid, dass die Personen bereits eine Sozialleistung beziehen oder diese beantragt haben. Die Gespräche im Amt seien oftmals problematisch. So hätte man häufig die Gespräche an den Schreibtischen des benachbarten Mitarbeiters problemlos mithören können. Auch wurde Kritik geäußert, ein Gesundheitsamt habe medizinische Diagnosen eines Leistungsempfängers an eine Hartz-IV-Behörde übermittelt. Die Behörde prüfte übrigens gerade, ob beim Antragsteller eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt.

Wer nun meint, er sei gerade „in Arbeit“ und habe mit dem ganzen System nichts zu schaffen, der solle sich mal vergegenwärtigen, das es nur ein ganz kleiner Schritt ist, eine ganz kleine Gesetzesänderung, die letztlich dazu führen kann, das diese Behörde prophylaktisch auch das Privatleben von arbeitenden Bürgern durchleuchtet, um sicherzustellen, das ihr Lebenswandel ihre Arbeitsfähigkeit nicht in Gefahr bringt.

Kann man wirklich guten Gewissens rauchen, Alkohol trinken, Motorsport betreiben oder Schokolade lieben, wenn man weiß, das man dadurch ganz schnell krank und somit zur Last für die Allgemeinheit werden kann, auf deren Kosten man sich dann ein gutes Leben macht?

Darf der Staat als Hüter der Gemeinschaft der Versicherten hier wirklich untätig zuschauen?

Müssen wir wirklich jeden Fleischesser mit durchfüttern, wenn seine Ernährungsgewohnheiten im frühen Alter zur Arbeitsunfähigkeit führen und er so der Gemeinschaft der Beitragszahler auf der Tasche liegt?

Ich kehre heute zurück in jenes Paradies von Farben, Formen, Gerüchen, Klängen und Empfindungen. Was ich mitnehme, ist der Ballast einer Gesellschaft, die bei lebendigem Leibe zerbricht und ein Viertes Reich gebiert. Arno Luik hatte bereits 2004 davor gewarnt:

„Notwendige Reformen“, die „ohne Alternativen“ sind – dieses Reden hat
einen totalitären Charakter. Ein Verdacht: Die Reformer argumentieren so
apodiktisch, weil sie genau wissen, mit
dieser Politik zertrümmern sie so ziemlich alles, wofür die „Soziale Marktwirtschaft“ der Bundesrepublik Deutschland
einst stand: ein sozialer Staat, der dafür
sorgte, dass die privaten Risiken Alter,
Arbeitslosigkeit, Krankheit grundsätzlich kollektiv abgesichert wurden.
„Modell Deutschland“ nannte das voller
Stolz der sozialdemokratische Kanzler
Helmut Schmidt.
Verteidigen also die CDU/
SPD/CSU/FDP/Grünen-Politiker ihre
Reformphilosophie deshalb so vehement, weil sie wissen, dass sie einen
Putsch von ganz oben machen? Einen
Putsch? Ja, die Agenda 2010 und Hartz
IV sind Chiffren für den konzertierten
Angriff von ganz oben auf den Sozialstaat. Sie nennen es „Umbau“ – doch die
Wortwahl kaschiert nur den qualitativen
Sprung in ein anderes Gemeinwesen.

Das andere Gemeinwesen … kann ganz schnell das Vierte Reich werden.

Wer nun meint, das Vierte Reich sei trotzdem ganz toll, weil man als Deutscher ja mittendrin wohnt, und wieder „wer sei“, sei an ein paar Worte erinnert, die 1995 im Deutschen Bundestag gesprochen worden sind:

Prof. Wladyslaw Bartoszewski, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Polen:

Während des Krieges hat das nationalsozialistische Regime viele Völker gequält und geschändet.
Am Ende bleibt nur noch ein Volk übrig, um gequält, geknechtet und geschändet zu werden: das eigene, das deutsche Volk. Immer wieder hat Hitler ausgesprochen: wenn das deutsche Volk schon nicht fähig sei, in diesem Krieg zu siegen, dann möge es eben untergehen.

Im Sinne der Schöpfer des Dritten Reiches hat das deutsche Volk versagt und ist zum Untergang zu verdammen. Das ist das, was Rechtsextreme nicht verstehen: für das Vierte Reich ist auch der Deutsche ein Untermensch, „unwertes Leben“, das nicht fähig war, dem „Führer“ einen Sieg zu schenken. Für dieses Versagen gehört das Volk eigentlich komplett ausgelöscht – weshalb religiöse Phantasten wie Horst Mahler falsch liegen: das Vierte Reich wird vielleicht vom deutschem Boden aus starten, aber für Deutsche selbst wird es keinen Logenplatz mehr geben.

Das Vierte Reich hat andere Helden, Stoßtruppführer im Stahlgewitter, von Joschka Fischer heldenhaft verteidigt, wie Jutta Dithfurt berichtet:

1982 erhielt Ernst Jünger den Goethepreis der Stadt Frankfurt am Main. Nachdem wir (die Autorin war von 1981 bis 1985 linke grüne Stadtverordnete; J.D.) Textauszüge aus Jüngerschen Werken veröffentlicht hatten, Veto gegen die öffentliche Anerkennung faschistischen Gedankenguts einlegten und Widerstandsaktionen ankündigten (und auch durchführten), brach in der alten BRD ein heftiger, wochenlanger Tumult los. Bürgerliche AntifaschistInnen fanden wir auf unserer Seite, Josef Fischer und seine Gang verteidigten hingegen Jünger. Die Feuilletons der Republik waren tief gespalten.
Jünger bekam schließlich, durch ein Spalier von Polizisten in die Paulskirche schreitend, seinen Preis. Zu diesem Preis hatte er eine ganz persönliche Beziehung: Im Oktober 1930 hatte Jünger versucht, mit zwanzig von Goebbels bestellten SA-Männern eine nazikritische Rede zu stören, was schließlich zu einem Tumult mit Polizeieinsatz führte. Die Rede wurde von Thomas Mann gehalten, dem Goethepreisträger von 1949.

Und wieder schließen sich Kreise, die verständlich machen, warum sich in Europa eine Front gegen Deutschland bildet und man das neue, Vierte Reich nur mühsam in alten politischen Klischees abbilden kann.

Fischer habe den Preisträger als antibürgerlichen »Fighter« geschätzt, dann als »Drogen-Jünger«, schließlich als Zivilisationskritiker – so zu lesen in der „Zeit“.

Die Frage, an welcher Art Europa diese Menschen, die Zivilistionskritiker, antibürgerliche Fighter und Drogen-Jünger schätzen, bauen, erzeugt Unbehagen – aber erklärt, wieso die „wesentliche Grundsätze der westlichen Demokratie zur Disposition gestellt“ werden und es zunehmend ein Unbehagen mit der Rolle der Berliner Republik im Europäischen Großraum gibt.

Es könnte gut sein, das der Schatten, den das Vierte Reich wirft, schon viele kleinere Länder mit Schrecken erfüllt.

 



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