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ARGE-Nachrichten Freitag, 10. Juni 2011

– Streit um Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher: Statements …
Dr. Stephan Lessenich vom Institut für Soziologie (Friedrich-Schiller- Universität Jena), der die SGB II Sanktionen kritisiert und sich stattdessen für ein …

Ferien: Arbeitslose müssen Urlaub vorher genehmigen lassen
Weilburger Nachrichten
(09.06.2011, PM) Ende Juni beginnt die Ferienzeit und für manchen Arbeitslosen stellt sich die Frage, ob er in seiner Situation auch die Koffer packen und verreisen darf. Anders als berufstätige Arbeitnehmer haben Arbeitslose nach Angaben der Limburger …

2,9 Prozent Arbeitslose – Wirtschaftsminister zufrieden
SF Tagesschau
Wirtschaftsminister Johann Schneider-Amman zeigt sich darüber in der «Tagesschau» erfreut: «Ich bin froh, dass die Arbeitslosigkeit so tief ist.» Scheider-Amman geht davon aus, dass sich die Arbeitslosigkeit bis Ende Jahr auf diesem Niveau einpendelt. …

Weniger Arbeitslose, mehr offene Stellen
suedkurier.de
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Aargau weiter gesunken. Ende Mai waren 8436 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 407 weniger als im April. Die Arbeitslosenquote sank auf 2,8 Prozent. Die Zahl der bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren …

14 Prozent weniger Arbeitslose im Bezirk Gmunden
Salzkammergut Zeitung
Im Mai 2011 waren 1288 Personen arbeitslos gemeldet (623 Frauen und 665 Männer). Ein Rückgang von 13,96 % gegenüber dem Vorjahr. Ein enormer Rückgang muss bei den Lehrstellensuchenden verzeichnet werden. Derzeit sind 94 Lehrstellensuchende vorgemerkt …

Inside Wall Street: Mehr Anreize für die Unterschicht
n-tv.de NACHRICHTEN
Die meisten Unternehmen stehen nach wie vor ganz gut im Futter, doch hohe Arbeitslosigkeit, nachlassender Industrieausstoß, fallende Immobilienpreise und ein miserables Verbrauchervertrauen machen wenig Hoffnung auf Stabilität und Sicherheit im Land …

juris – Das Rechtsportal – Stellungnahme des DRB zu Sanktionen in ...
Konkrete Pflichten der Hilfeempfänger sind in § 31 SGB II geregelt. Diese Pflichten beziehen sich auf eine zumutbare Mitwirkung an der Eingliederung in …

Netzwerk Grundeinkommen – Stellungnahme zu Anhörung
„Auf der Ebene des Völkerrechts erfüllen die Sanktionen des § 31 SGB II [… … dem § 31 SGB II ist seit Inkrafttreten des SGB II von einem hohen Wert auf …

Sozialrecht SS 2011 Stichpunktartige Zusammenfassung wichtiger …
Sanktionsmöglichkeit Absenken Arbeitslosengeld § 31 SGB II. Leistungsträger. Bundesagentur für Arbeit § 6 I SGB II Ausnahme Leistungen der kommunalen …

Ohne Schleuse ins Jobcenter
Frankfurter Rundschau
Nach dem tödlichen Schuss auf eine Klientin des Jobcenters am 19. Mai hat die Einrichtung Drohmails bekommen. In den Nachrichten kündigten Kunden an, „der Vorfall werde sich wiederholen, wenn sie eine Leistung nicht erhalten“, …

Arbeitslosigkeit: Am Ende macht das Jobcenter Druck
Derwesten.de
Das Jobcenter macht jetzt aber Druck, sich als Angestellter zu bewerben. Der gelernte Kfz-Mechatroniker will den väterlichen Betrieb für Auto-Aufbereitung an der Düsseldorfer Landstraße zum Kfz-Meisterbetrieb ausbauen. …

Schwangere verklagt Jobcenter
Freie Presse
Januar habe ich mich beim Jobcenter arbeitslos gemeldet und wenige Tage später einen Antrag auf Hartz IV ausgefüllt“, sagt die 24-Jährige, die mittlerweile im siebten Monat schwanger ist. Doch sie hoffte umsonst auf Unterstützung vom Amt. Nach langen …

Jobcenter beklagt mehr Aggression bei Kunden | Hessen – Höchster …
Nach den tödlichen Schüssen in einem Jobcenter in Frankfurt vor drei Wochen sieht die Behörde bei sich keine Versäumnisse. Die Kunden würden immer aggressiver, meinen die Mitarbeiter.

Hartz-IV-Wettverbot bleibt bestehen
Gamesundbusiness.de
Das Verbot von Sportwetten für Hartz IV-Empfänger in Niedersachsen bleibt vorerst bestehen. Bereits im April hatte das Landgericht Oldenburg eine einstweilige Verfügung gegen die Toto-Lotto Niedersachsen GmbH erlassen. Diese gilt zunächst bis zur …

Kommunen dürfen Wohn-Pauschalen bei Hartz IV festlegen
Echo-online
Die hessischen Kommunen dürfen künftig die Wohn- und Heizkosten ihrer Hartz-IV-Empfänger pauschal festsetzen. Mit einer am Donnerstag mit CDU/FDP-Regierungsmehrheit im Landtag beschlossenen Gesetzesänderung steht es ihnen künftig frei, die zusätzlich …

Verfassungswidrige Hartz IV-Sanktionen: Abschalten ! – sofort !
xtranews
Februar 2010 hat unsere Bürgerinitiative festgestellt, dass das Bundesverfassungsgericht mit der Verkündung eines „unanfechtbaren, menschenwürdigen Existenzminimums gleichzeitig den Hartz IV-Sanktions-Paragrafen 31 – nach neuem Gesetz auf vier …

Lionel Messis Meinung zu Hartz-IV
WELT ONLINE
Ein CDU-Bundestagsabgeordenter hat vorgeschlagen, in Großstädten künftig „interessante Köpfe“ aufzustellen, die in der „Kulturszene verortet“ sind. Ein anderer CDUler höhnte daraufhin, dass man dann ja gleich Clowns aufstellen könnte, was dann soweit …

Die LINKE – Rot-Grün spart an Bildung – Lehrern droht Hartz IV
Mittelrhein Tageblatt (Pressemitteilung)
Wer von den Betroffenen erst seit vergangenem Jahr dort arbeitet, rutscht sofort ab in Hartz IV. Das ist weder motivierend für die Lehrerinnen und Lehrer noch gut für die Kinder, die feste Bezugspersonen brauchen. bekommen sollen, ist ein Hohn. …

Rot-Grün will Landeserziehungsgeld kürzen
Pforzheimer Zeitung
Die andere Hälfte ist für Eltern in Hartz IV vorgesehen, die kein Bundeselterngeld mehr bekommen. Bisher hatte das Land bedürftige Eltern mit dem Zuschuss unterstützt, wenn das Elterngeld des Bundes auslief. Im Koalitionsvertrag heißt es nun: «Mit …

Gerichtsurteil: Hartz-IV-Empfänger muss Geld zurückzahlen
Mitteldeutsche Zeitung
Ein Hartz-IV-Empfänger, der wegen eines Behördenfehlers zu viel Geld erhalten hat, muss dieses zurückzahlen. Das gilt aber nur, wenn er den Berechnungsfehler grob fahrlässig nicht erkannt hat. Das hat das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt in Halle …