Magnus Klaue: Über die Hartz-IV-Reform
Jungle World
Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von »Eigeninitiative«, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. von Magnus Klaue Einen »Frühjahrsputz« nannte der Berliner Tagesspiegel die im …
Politologe befürchtet Ghettoisierung
hr online
Hartz-IV-Empfänger bekommen bislang die Wohnungskosten erstattet, wenn sie „angemessen“ sind. Hessen macht sich nun für eine Mietpauschale stark. Doch das könnte nach Ansicht von Kritikern zur Bildung von Ghettos führen. Die Probleme durch Pauschalen …
Spanien gut, Stuttgart schlecht. Oder: Revolution nach Vorschrift
Freitag – Das Meinungsmedium
Und es ist jenes dümmlich-linke Verkennen dessen, was in Stuttgart tatsächlich passiert als Kampf gegen einen Bahnhof, wo man doch besser gegen Hartz IV kämpfen sollte. Als ob man nicht natürlicherweise den Kapitalismus da bekämpft, wo er einem selbst …
„Grundsicherung, selbstbestimmte Arbeitsplätze, Mindestlöhne und radikale …
Halleforum
Hinzu käme ein Projekt „HartzIV plus 500 Euro“, das eine Million Menschen die Möglichkeit einräumt, sich nach festgelegten Bedarfsfeldern selbst einen Arbeitsplatz zu suchen, der gesellschaftlich bezahlt wird. Ein solches Projekt geht von der …
Ein Todesfall als Kostenfrage
Märkische Allgemeine
Das Problem ist, dass sie dem Bestatter die Rechnung nicht bezahlen kann, weil sie von Hartz IV lebt und Privatinsolvenz angemeldet hat. Der Bestatter sieht sich jedoch im Recht. „Wir haben alle Leistungen erbracht. Die Überführung von Jüterbog …
juris – Das Rechtsportal – § 59 SGB II (überarbeitete …
Ein derartiges Ruhen ist im SGB II nicht vorgesehen. § 31 SGB II sieht vielmehr nach der stufenweisen Absenkung des Arbeitslosengeldes II als ultima ratio …
UNO gegen deutsche Asylpolitik Rüge für Umgang mit Flüchtlingen
taz
… werden nicht einmal zwei Drittel der Hartz-IV-Leistungen zugestanden. … zuletzt das Bundesverfassungsgericht Anfang 2010 in seinem Hartz-IV-Urteil. …
Schuften für adidas – für einen Hungerlohn Skandalöse Zustände in …
news aktuell (Pressemitteilung)
Münster (ots) – Auf dem Spielfeld zählt Fairplay – in den internationalen Sportbekleidungsfabriken dagegen herrscht das Prinzip der knallharten Ausbeutung: Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen, die vom 16. Juni bis zum 17. …
Bitte, lass uns die Ein-Euro-Jobber!
Hamburger Morgenpost
Es sind erschütternde Zeugnisse von Einsamkeit, Armut, Krankheit, Hilflosigkeit. Rund 300 alte Menschen haben ihre letzte Kraft mobilisiert und wenden sich in einem dramatischen Hilferuf an Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Ihre Bitte: ihnen die letzte …
Studie: Jeder vierte Jobcenter-Mitarbeiter angegriffen
WELT ONLINE
Es sind viele Faktoren, die die Arbeitssituation in Jobcentern so heikel machen: Oft fehlt es an Personal, die rechtliche Grundlage ist seit der Einführung von Hartz IV noch komplizierter geworden. Die Klientel ist oft schwierig, …
Leiharbeit: Zeitarbeitsfirmen klagen über Personalnot
ZEIT ONLINE
Unternehmen für Leiharbeit stehen in der Kritik, weil Beschäftigte bei ihnen weniger verdienen als fest angestellte Arbeitnehmer. Nun gehen der Branche die Bewerber aus. Die großen deutschen Zeitarbeitsfirmen haben derzeit Probleme, ausreichend viele …
Beschimpfungen inklusive
Mitteldeutsche Zeitung
„Ein bisschen Angst verspüre ich, aber die lasse ich mir nicht anmerken“, sagte Ines Schiller, die im Jobcenter in Naumburg im Wachschutz tätig ist. Und das umso mehr, seit am vergangenen Donnerstag in Frankfurt / Main in einem Jobcenter eine Frau von …
Wirtschaftsinstitut erwartet nur noch 2,6 Millionen Arbeitslose
RP ONLINE
Im Jahresdurchschnitt 2012 rechnet das IW nur noch mit sechs Prozent Arbeitslosigkeit oder 2,6 Millionen Personen. Das IW rechnet damit, dass sich die deutsche Wirtschaft mittelfristig deutlich positiver entwickeln wird als bislang erwartet.
Ministerin will zwei Milliarden bei Arbeitslosen sparen
RP ONLINE
Demnach wird der Gründungszuschuss für Langzeitarbeitslose, die sich aus der Arbeitslosigkeit heraus selbstständig machen, gestrichen. Eingespart werden sollen so im Jahr 2012 rund eine Milliarde Euro und in den Folgejahren bis 2015 rund 1,33 …
Anrechnung von Nebeneinkommen beim Arbeitslosengeld
Rechtslupe
Nach § 141 Abs. 1 Satz 1 SGB III ist das Arbeitsentgelt aus einer weniger als 15 Stunden wöchentlich umfassenden Beschäftigung, die der Arbeitslose während einer Zeit ausübt, für die ihm Alg zusteht, nach Abzug der Steuern, …
Geringer Anstieg Arbeitslosigkeit in Russland – Russland – Gesamtwirtschaft …
nov-ost.info – Das Osteuropa-Newsportal
Arbeitslose bzw. eine Quote von 7,1% registriert worden waren. Im April des vergangenen Jahres hatte RosStat noch 6,14 Mio. Personen ohne Job ermittelt. Bei den regionalen Filialen der staatlichen Beschäftigungsbehörde RosTrud waren Ende April …
„Brot ist gut, das macht satt“
Nordsee-Zeitung
Karenberg besucht die Tafel seit seiner Arbeitslosigkeit jede Woche. Seine Stelle als Schichtleiter bei einer Firma für Flaschenrecycling verlor er, als der Betrieb schloss. Als das Geld dann knapper wurde, hörte der 49-Jährige von der …
BSG zur angemessenen Höhe der Kosten der Unterkunft (KdU)
Legal Tribune ONLINE
… Jobcenter Leistungen nach dem SGB II für Unterkunft und Heizung in Höhe der … 2005 245 Euro für die Unterkunft und 31 Euro monatlich für die Heizung. …
Fachliche Hinweise zu § 15 SGB II
Anpassung an die Änderung in § 31 SGB II; neben der Regelung von Eingliederungsleistungen in der. EinV (Variante 1), kann nun auch eine Unterbreitung durch …
Druckansicht HEGA 05/11 – 05 – Fachliche Hinweise zu den §§ 10, 15 …
Es wurden Folgeänderungen für den Bereich M+I aus §§ 31 ff. SGB II aufgenommen ( insbesondere die nun bestehende Zuweisungsmöglichkeit im Rahmen eines …
Hartz-IV-Berater warnen vor TV-Kollegin
BZ
Aufmerksam auf die Sendung wurde Thomé, als verschiedene Hartz-IV-Beratungsstellen von der Firma Solis TV (produzierte auch „Einsam unter Palmen“) mit dem Wunsch angefragt wurden, Kandidaten für die RTL-Reihe zu finden. Thomé warnte daraufhin in einem …
Länger leben, trotz Hartz IV
gegen-hartz.de
Doch der Verlauf und die Folgen jener Polizeiaktion liefern ein anschauliches Beispiel dafür, wie leicht man als Jobcenter-gestresster Hartz-IV-Bezieher in eine lebensgefährliche Lage geraten kann, wenn überforderte und/oder schlecht ausgebildete …
NRW: Hartz-IV-Klage – Versprechen gebrochen, Frau Ministerpräsidentin?
PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
Düsseldorf – In einem offenen Brief erinnert die Fraktion DIE LINKE die Landesregierung an die vom Landtag NRW beschlossene Normenkontrollklage gegen Hartz IV und fordert sie auf, diese endlich einzureichen. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, …
So läuft der Psychotest für Hartz-IV-Empfänger
BZ
Immer mehr Hartz-IV-Empfänger müssen zum Psychotest. Die Zahl hat sich in Berlin-Brandenburg seit 2006 von 3802 auf 7599 verdoppelt (Berlin: 5901), bundesweit stieg sie von 33.490 auf 63.877. Jeden Tag schickt das Amt rechnerisch 250 Menschen zur …
Sicherheit in Jobcenter neu bedacht
Mitteldeutsche Zeitung
Polizisten stehen in Frankfurt am Main an der Zufahrt eines Jobcenters. Eine Polizistin hat bei einem Streit in dem Jobcenter am Donnerstagmorgen eine 40 Jahre alte Nigerianerin niedergeschossen und tödlich verletzt.
Sexuelle Dienste für 8600 Euro nicht der Arge gemeldet?
Westdeutsche Zeitung
Wer Hartz IV bezieht, muss Einkünfte sofort der Arge melden – auch wenn es sich um Bargeldgeschenke handelt. Weil er das versäumt haben soll, muss sich seit gestern ein Wuppertaler (28) wegen Betrugs vor dem Amtsgericht verantworten. …
Aus dem Gerichtssaal
Torgauer Zeitung
Die Angeklagte wurde beschuldigt über einen ziemlich langen Zeitraum, Mietzahlungen von der ARGE Torgau-Oschatz kassiert zu haben, ohne das Geld der Vermieterin, welche pikanterweise die Mutter des Ehemanns der Angeklagten ist, zukommen zu lassen. …