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ARGE-Nachrichten Mittwoch, 18. Mai 2011

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Info: Hartz IV
Berliner Morgenpost
Gericht Das Bundesverfassungsgericht hatte im vergangenen Jahr die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze verlangt. Die bisherige Berechnung des Höchstsatzes von 359 Euro sei nicht plausibel genug. Neuberechnung Daraufhin hatte das Familienministerium eine …

Armut: Jeder zehnte Berliner kann vom Job allein nicht leben
WELT ONLINE
Hartz IV tritt in Kraft. Erwerbsfähige Langzeitarbeitslose erhalten anstelle von Arbeitslosen- oder Sozialhilfe das Arbeitslosengeld II. Das Bundesverfassungsgericht rügt die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder als verfassungswidrig. …

Sanktion der KDU – Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum)
14. Mai 2011 … Hallo, mein großer Sohn soll zum 1. 06 – 31. 08. sanktioniert werden. Ich arbeite, mein jüngster ist aus der BG raus und da der Große so gut wie gar nichts …

Weg mit den Sanktionen! – ALG-Ratgeber bei Problemen mit dem ALG
Unterstützt das Petitionsvorhaben „Weg mit dem Sanktionsparagrafen 31 (Hartz IV, SGB II)“ unter www.sanktionen-weg.de Dort finden sich Erläuterungen zum …


ALGII-News – anwaeltin-steingraeber.de

Aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) geht hervor, dass Bezieher des ALG II immer häufiger mit Sanktionen belegt werden. …

Bayrische Ministerin fordert härtere Sanktionen bei Hartz-IV
Veröffentlicht in 03.4 Hartz-IV | Schlagworte: ALG II, Bayern, … 2 Kommentare zu „Bayrische Ministerin fordert härtere Sanktionen bei Hartz-IV“ …

härtere Sanktionen | mein name ist mensch
Tagged as ALG II Regelleistungen, Christine Haderthauer, diskriminierung, härtere Sanktionen. Hartz IV und ALG II News. Suche nach: …

Der Preis der Ausbeutung
sueddeutsche.de
München – Wasser ist in vielen Regionen der Welt knapp. Doch gerade dort bauen Menschen oft Produkte an, die viel Wasser benötigen, etwa Baumwolle. Der Grund ist ein niedriger Wasserpreis, der nicht berücksichtigt, welche Umweltschäden der Verbrauch …


Entschädigung für grundeigene Bodenschätze

Rechtslupe
Der Gesetzgeber hat das Recht zur Ausbeutung von Bodenschätzen, die nicht dem Bergregal (§ 3 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 BBergG) unterliegen, nicht vom Grundeigentum getrennt und auch keiner besonderen Verleihung vorbehalten, § 3 Abs. 2 Satz 1 BBergG 1 . …


Dienstleistungsgewerkschaft warnt vor zunehmender Armut im Alter

MVregio
Durch die Reformen des Sozialrechts droht immer mehr Menschen im Alter die Armut. Davor warnte Judith Kerschbaumer von der Bundesverwaltung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bei einer sozialpolitischen Konferenz heute (17.05.2011) in …

Strampeln gegen Armut und Hunger
Landeszeitung für die Lüneburger Heide
Sie legen sich unter anderem für die Bekämpfung von Armut und Hunger, für mehr Bildung und den Kampf gegen Aids und Malaria ins Zeug. Der 15 Jahre alte Ferhan und Georgis (17) sind Teil einer Fahrrad-Staffel, die derzeit in Niedersachsen unterwegs ist, …

Die geschändete Stadt
NZZ Online
Schamlos war und ist die skandalöse Armut.» Die Armut ist seit der Sklavenzeit der Skandal Haitis, und Armut wird auch zum Seismografen dieses literarischen Lageberichts. Er erfolgt in nüchternem Kommentar, objektiver Beschreibung und poetischer …

Debatte Schuldenstaat Schuld und Sühne
taz
Mancherorts musste die Polizei auch schon Sprit rationieren: Öffentliche Armut und privater Reichtum sind zwei Seiten derselben Medaille. Foto: Ulli 19:46 / photocase.com Der Deutsche lebt nicht gern auf Pump. Wer Schulden macht, steht unter Verdacht, …

SozG Koblenz: verlust der stelle, zumutbare tätigkeit, wichtiger …
Rechtsgrundlage für den angefochtenen Bescheid ist § 48 SGB X in Verbindung mit §§ 40 Abs . 1 Satz 1 Nr . 2 SGB 2 , 330 Abs . 2 SGB III , 31 SGB II . …


Rechtsprechung: L 5 B 376/08 AS ER

… 31 SGB II zu erfolgen hätte (so LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20. Februar 2009 – L 5 B 376/08 AS ER – ;… Blüggel in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. …

Hartz IV: Tilgungsraten Hausabzahlung
gegen-hartz.de
Die Tilgungsraten für ein Haus sind als Kosten der Unterkunft bei Hartz IV zu übernehmen, wenn sie unvermeidlich und angemessen sind. Das urteilte das Landessozialgericht in Sachsen. Nach § 22 Abs. 1 SGB II (Hartz IV) werden Leistungen für Unterkunft …


Hartz IV System: Tafeln spalten die Gesellschaft

gegen-hartz.de
Wer auf Tafeln, Warenkörbe und Kleiderkammern angewiesen ist, fühlt sich dauerhaft aus der Gesellschaft ausgegrenzt. Das ist eines der zentralen Ergebnisse einer Untersuchung der Forschungsgruppe „Tafelmonitor“ von Prof. Stefan Selke (Furtwangen) und …



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