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ARGE-Nachrichten Freitag, 15.April 2011

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Verfassungsgericht – Verletztenrente voll auf Hartz IV anrechnen
Reuters Deutschland
Karlsruhe (Reuters) – Die von der gesetzlichen Unfallversicherung gezahlte Verletztenrente darf nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts voll auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. Dafür gebe es hinreichende sachliche Gründe, …

Noch kein Ansturm – erst 250 Anträge liegen vor
Ibbenbürener Volkszeitung
Seither können Familien, die Hartz IV, Wohngeld oder als Geringverdiener einen Kinderzuschlag erhalten, das sogenannte Bildungspaket beantragen. 250 Anträge liegen der Stadt bisher vor. „Das betrifft etwa 1500 Kinder und Jugendliche“, schätzt Robert …

Verbesserung des Datenschutzes im Jobcenter Jüchen
Scharf-links.de
Nach der ersten Beschwerde des Sozialen Bündnis Jüchen eV, über die datenschutzrelevanten Umstände die im Wartebereich des Jobcenters Jüchen herrschten, wurden von der Geschäftsleitung des Jobcenters Maßnahmen ergriffen. Nach Ansicht des SBJ eV, …

Das Bildungspaket wird wenig genutzt
Derwesten.de
Barzahlungen gibt es nicht, das Geld fließt vom Jobcenter direkt an den Erbringer der Leistung. Auch das Mittagessen kann gefördert werden. Bei Kosten von bis zu drei Euro müssen Eltern aber einen Euro pro Essen zusteuern. Der Anbieter schickt eine …

Das Bildungspaket wird im Ennepe-Ruhr-Kreis bisher kaum in Anspruch genommen.
Radio Ennepe Ruhr
Bisher seien beim JobCenter EN lediglich 150 Anträge auf Leistungen aus dem Bildungspaket eingegangen, heißt es. Insgesamt haben im Ennepe-Ruhr-Kreis rund 9.000 Kinder und Jugendliche Anspruch auf die Unterstützung. Damit werden unter anderem …

Stress mit Leiharbeit
RegioWeb
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das Prinzip soll für Männer und Frauen genauso gelten wie für fest Angestellte und Leiharbeiter. Ein in Thüringen nicht ganz unbekannter Unternehmer berichtet, er zahle 10 Prozent mehr für die Leiharbeiter. …

Projekt Bürgerarbeit floppt in den Kommunen
Spiegel Online
Nun soll es einen Ausweg über Leiharbeit geben. Berlin – Arbeitsministerin Ursula von der Leyen nennt die Bürgerarbeit die „konsequenteste Form des Förderns und Forderns“. Der Haken an der Sache: Wo niemand ist, kann weder gefordert noch gefördert …

Hartz IV: Anrechnung der Verletztenrente verfassungsgemäß
anwalt.de
Verfassungsgericht: Die Verletztenrente darf bei Hartz IV leistungsmindernd als Einkommen angerechnet werden.Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde eines Beziehers von Verletztenrente abgewiesen, der sich gegen die Anrechnung …

– Mindestlohn als Schutz gegen sittenwidrige Niedriglöhne …
Jeder Lohn unter 9,46 Euro führt dazu, dass ein Mensch, der diesen Lohn sein Leben lang erhält, eine Rente bezieht, die unter der Grundsicherung im Alter …


Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern – Erwerbslosen Forum …

13. Apr. 2011 … Sanktionen bei ALG 2. Explorationsstudie Eine kritische Auseinandersetzung mit 100%-Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern aus der Sicht der Sozialen …

bewegung.taz – Netzwerk Grundeinkommen – Blog – Weg mit dem …
Die Abschaffung des Paragrafen 31 SGB II steht im Mittelpunkt der politischen Bestrebungen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen abzuschaffen. …

Euro-Rettung könnte zu Verfassungsbruch führen
Spiegel Online
Ich gebe zu, der deutsche Michl wird in der Masse DSDS gucken und sich bei seiner Sklavenarbeit an den Kollegen ausweinen wie […] mehr. …


Das haben Millionen Zeitarbeiter nicht verdient

Badische Zeitung
Zu: „Leiharbeit ist Apartheid“, BZ-Interview mit Hermann Spieß, Industriegewerkschaft Metall Freiburg-Lörrach (Wirtschaft, 31. März): Es ist unglaublich: Die Gewerkschaft diskriminiert seit Jahren einen ganzen Berufsstand und wundert sich, …



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