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ARGE-Nachrichten Donnerstag, 14.April 2011

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Hartz-IV-Empfänger dürfen nicht zu Billiglöhnern werden
Saarbruecker-zeitung
Hartz-IV-Empfänger dürfen zu gemeinnütziger Arbeit, so genannter Bürgerarbeit, verpflichtet werden. In Saarbrücken steht das 150 bis 250 Menschen bevor. Der Personalrat warnt vor einem „Niedriglohnsektor”. Von SZ-Redakteur Martin Rolshausen …

Kindergeld darf auf Hartz IV angerechnet werden
T-Online
Das Kindergeld darf komplett auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet werden. Die Anrechnung verstößt nicht gegen das Grundgesetz, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum werde durch die …

Gericht: Kein Hartz IV für unbekannt Verzogenen
T-Online
Hartz-IV-Empfängern droht die Streichung der Sozialleistung, wenn sie ohne Einverständnis der Behörden umziehen. Das Sozialgericht Frankfurt bestätigte die Entscheidung gegen einen jungen Mann, der seine Mietwohnung in Kassel aufgegeben hatte und …

Kein PC für Hartz-IV-Empfänger
T-Online
Hartz-IV-Empfängern steht kein Geld für die Erstanschaffung eines PCs zu. Empfänger von Leistungen der Grundsicherung könnten nicht verlangen, bei der Erstausstattung ihrer Wohnung wie die Mehrheit der Haushalte gestellt zu werden, entschied das …

Neue Hetze bei Lachs und O-Saft
Berliner Kurier
Der Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin ging in der IHK zwei Stunden lang auf Berlins Hartz-IV-Empfänger und auch wieder auf Migranten los. Stickforth Berlin – Er pfeift auf das SPD-Parteiausschluss-Verfahren und beleidigt weiter Hartz-IV-Empfänger und …

Einbruch in Job-Center
T-Online
Essen (ots) – E-Stoppenberg: In der Nacht zum Montag (11. April gegen 00.15 Uhr) brachen bisher unbekannte Täter in das Bürgeramt auf der Schwanhildenstraße ein. Unter anderem befinden sich dort auch die Räumlichkeiten des Job-Centers und einer …

Hartz IV Bildungspaket ist bürokratisches Monstrum
gegen-hartz.de
Im Regionalverband wurde zwar die Anzahl der Mitarbeiter im Jobcenter für das Bildungspaket erhöht, aber diese fehlen dann an anderer Stelle, erklären die LINKEN im Schloss. Für Mike Botzet ist das Bildungspaket eine klassische Mogelpackung, …

Für zehn Euro gibt es keine Fußballschuhe
Nordwest-Zeitung
… im Monat können Kinder bekommen, deren Eltern Hartz-IV- oder Wohngeld-Empfänger sind. … Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum SGB II, nämlich, …


Amerikanischer Bürgerkrieg: Vom Winde verweht

Augsburger Allgemeine
Das andere ist die Scham, so tapfer für ein Gesellschaftsmodell gekämpft zu haben, das einzig und allein auf Sklavenarbeit auf den Baumwollfeldern beruhte. …

12 | April | 2011 | mein name ist mensch | Seite 2
Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern Liebe Leserinnen und Leser, anbei finden Sie eine im Januar 2011 eingereichte Masterarbeit zum Thema …

Interview mit Fraktions-Chef Volker Kauder über Schwarz-Gelb …
Kommt der Sparhammer und wird die Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger verschärft? Unions-Fraktions-Chef Kauder sagt, was geplant ist.


„Hartzer“ in zweiter Generation

Märkische Allgemeine
Als arm gelten dabei Kinder unter 15 Jahren, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) beziehen. Der Statistik zufolge liegen die beiden erstgenannten Städte deutlich über der Kinderarmutsquote von 23 Prozent für das Land Brandenburg. …


Hartz IV Behörde kürzt widerrechtlich Mehrbedarf

gegen-hartz.de
Optionskommune) den Anspruch eines Hartz IV-Beziehers auf einen unabweisbaren Bedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II um einen angeblichen Einsparbetrag iHv 10 Prozent seiner ALG II Regelleistung. Es gibt im SGB II keine Rechtsgrundlage, die einen solchen …

Urteil: Jobcenter muss Lohn für Ein-Euro-Job erstatten
ZEIT ONLINE
Werden Hartz-IV-Empfängern rechtswidrige Ein-Euro-Jobs zugewiesen, steht ihnen die Nachzahlung des Tariflohns zu. Das Urteil des Bundessozialgerichts ist wegweisend. Das Bundessozialgericht in Kassel hat am Mittwoch ein richtungweisendes Urteil …

Hartz IV: Die Gleitsichtbrille ist zusätzlich zu finanzieren
anwalt.de
Das Sozialgericht Detmold hat entschieden, dass ein Bezieher von Hartz IV, der an Diabetes mellitus leidet und eine Gleitsichtbrille benötigt, dafür von der Agentur für Arbeit nicht auf die Regelleistung von 364 Euro monatlich verwiesen werden darf. …

Klagen und Eilanträge nehmen weiter zu
Radio Bremen Online
Die Klagen und Eilanträge zu Leistungen nach Hartz IV nehmen nicht ab. Im Gegenteil: Nach einem Bericht des Sozialgerichts Bremen haben sie im vergangenen Jahr um etwa sieben Prozent zugenommen. Der steigende Trend hält sich seit nunmehr sechs Jahren. ..



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