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ARGE-Nachrichten Samstag, 02.März 2011

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Entwicklung der Hartz IV-Empfängerzahlen im März
Verbände Forum
(Berlin) – Der Deutsche Landkreistag hat heute (31. … Seit über einem Jahr sinkt die Zahl der SGB II-Leistungsempfänger in den neuen Bundesländern stärker …

„Mit Regelsatz ist adäquate Ernährung möglich“
Nordkurier
Zu viel, zu wenig oder genau richtig – die 364 Euro monatliche Grundsicherung für Hartz IV-Empfänger werden immer wieder diskutiert. Warum das Sozialministerium in Schwerin keinen Handlungsbedarf bezüglich des Hartz IV-Regelsatzes des …

Was der Dienstvertrag beinhaltet Mitarbeiter haben viele Pflichten
ChannelPartner
Die Arbeitspflicht hat der Arbeitnehmer grundsätzlich gemäß § 613 S. 1 BGB durch seine eigene Person zu erbringen, wobei die Personengebundenheit des …

Mehr Hartz IV Missbrauch?
von sozialleistungen.info
Nach einem Bericht der “Berliner Zeitung” hat der Leistungsmissbrauch beim ALG II im Jahr 2010 einen Rekordstand erreicht. Das Blatt beruft sich hierbei auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). “Die aktuellen Zahlen sagen nicht, …

„Das Hartz-IV-Gesetz wird so nicht standhalten“
tagesschau.de
Die bisherige Hartz-IV-Regelung wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Nach monatelangen Verhandlungen bekommen die 3,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger nun ab heute einen höheren Regelsatz. Aber auch das neue Gesetz würde einer Prüfung des …

Hartz-IV-Kompromiss nach wie vor umstritten
Nachrichten-Magazin | Internetzeitung | OPEN-REPORT.de
… neuen Hartz-IV-Regelsätze unterstützen. Die Neuberechnung sei aus Sicht des Verbandes nicht verfassungsgemäß, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider am Freitag im Deutschlandfunk. Er sei „hoch optimistisch“, dass das

Wenn Religionsfreiheit unbezahlbar ist
Legal Tribune ONLINE
Bei der pflichtgemäßen Ausübung des Ermessens muss die Behörde das Gebührenrecht aber im Lichte der negativen Religionsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG auslegen und anwenden. Bei einem Empfänger von Hartz IV wird man typischerweise davon ausgehen …


Bildungs- und Teilhabepaket tritt endlich in Kraft

Wochenanzeiger Herford
Anspruchsberechtigt sind Familien mit Kindern, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) nach dem SGB II, Hilfe zum Lebensunterhalt / Sozialhilfe nach dem SGB XII, Wohngeld oder Kinderzuschlag nach dem …

Hartz IV Chaos um das Bildungspaket

ZEIT ONLINE
„Die Hauptgewinner sind die Kinder“, befand Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Ende Februar, als die Hartz-IV-Reform nach langem Streit endlich beschlossen wurde. Tatsächlich ist das in der Reform verankerte Bildungspaket auf den ersten Blick …


Jobcenter: Keine Gnade für Hartz-IV-Betrüger

FOCUS Online
Vielmehr wird damit bestätigt, dass wir in den Jobcentern gut aufgestellt sind.“ Die Mitarbeiter seien sensibilisiert und gut qualifiziert. Auch das Verfahren zu Überprüfung der Hartz-IV-Empfänger werde ständig optimiert. …

Wenn das Jobcenter Erspartes einzieht
Schweriner Volkszeitung
So oder ähnlich könnte es ausgesehen haben: Das Ludwigsluster Jobcenter forderte, damals noch unter dem Namen Arge, eine Rückzahlung von Geldleistungen in Höhe von mehr als 9000 Euro. Benjamin Piel Harald Wegner (Name geändert) kann nicht mehr. …

Würzburg: Hartz IV-Versorgung – Stadt wird keine Optionskommune
106,9 Radio Gong
Bislang obliegt das der ARGE, der Arbeitsgemeinschaft der Bundesagentur für Arbeit. So genannte Optionskommunen sind im Regierungsbezirk Unterfranken bereits der Landkreis Würzburg und die Stadt Schweinfurt. Als weitere Optionskommunen vorgeschlagen …



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