Fränkin scheiterte mit Hartz-IV-Klage
Nordbayern.de
Ziel war eine Festlegung des Regelsatzes durch das Sozialgericht oder eine Weitergabe der Entscheidung an das Bundesverfassungsgericht. Die 46-jährige Angelika Schömig wollte die ihrer Meinung nach völlig unangemessene Berechnung der Hartz-IV-Sätze …
Was plant die Regierung noch bei Hartz IV?
gegen-hartz.de
Kaum haben Bundestag und Bundesrat grundlegende Änderungen für das SGB II (Hartz IV) beschlossen (wir berichteten), richtet sich der Blick auf zukünftig geplante Änderungen. Diese werden mitnichten nun erst geplant, sondern befinden sich schon seit …
5 Euro Hartz IV Erhöhung gleich Mogelpackung
gegen-hartz.de
Die Politik und Medienlandschaft behauptet, die sogenannte Fünf-Euro Erhöhung der Hartz IV Regelsätze in diesem Jahr sei eine grundsätzliche Erhöhung. Doch das Gegenteil ist der Fall. Durch die Mini-Erhöhung für Erwachsene entfällt nämlich die …
Die Änderungen am SGBII und die Frage nach der Zielsetzung
§31 des SGB II, regelt Umstände, unter denen Leistungen entweder komplett, teilweise gemindert oder komplett gestrichen werden. Die Ausführungsvorschrift …
„Teufelskreis der Armut beenden“
Allgemeine Zeitung Mainz
Der Politiker erklärte zudem, dass die SPD sich erstmal mit dem Kompromiss abfinde, aber alsbald den Gang zum Bundesverfassungsgericht erwäge. Derzeit, so Heil, sähen viele Bürger in Hartz IV keine positive gesellschaftliche Vision. …
Schüler üben Gerechtigkeit
Frankfurter Neue Presse
Konkret simulierten die jungen Leute den Fall des deutschen Großindustriellen Friedrich Flick, der 1947 vom Nürnberger Kriegstribunal wegen Sklavenarbeit …
Mein Politikblog – Hartz IV-Reform verabschiedet: Mieser Regelsatz …
Es würde auch erstaunen, dass die SPD die Verschärfungen der Sanktionen im Vor- feld … Harald Thomé: Newsletter 28.2.2011 – Infos zu Hartz IV, SGB II, …
Hartz IV: Der Geruch von Schweiß und Armut
WW-Kurier – Internetzeitung für den Westerwaldkreis
Angesichts stillstehender Waschmaschine und sich türmender Wäscheberge habe sie oft genug Angst davor gehabt, dass ihr der „Geruch von Schweiß und Armut“ irgendwann unvermeidlich anhänge. Doch sie wehrte sich, studierte die gesetzlichen Grundlagen im …
Braunschweig: Menschenhandel-Prozess wird heute fortgesetzt
newsclick.de
Vor dem Landgericht wird heute der Prozess gegen einen 40 Jahre alten Braunschweiger fortgesetzt, dem Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, Zuhälterei und Körperverletzung in mehreren Fällen vorgeworfen werden. Mitangeklagt sind eine 29 …
Trotz Urteil zahlen Jobcenter keine PKV-Beiträge für Hartz IV-Empfänger
cecu.de
Die Jobcenter wurden dazu verpflichtet, die Beiträge zur privaten Krankenversicherung (PKV) für Hartz IV-Empfänger voll zu übernehmen. Offenbar weigern sich die Arbeitsagenturen trotz der Rechtslage, die offenen Beiträge aus der Zeit vor dem Urteil zu …
Hartz IV: Jobcenter drohen Schülern mit Sanktionen
gegen-hartz.de
Klasse sanktionsbedrohte Vorladungen von den Hartz IV Behörden (Jobcenter). Teilweise behindern diese Termine sogar die Schulpflicht, wie Dietmar Brach von der Arbeitslosenhilfe Rheinland-Pfalz berichtet. Hier sollten Eltern schnell handeln. …
„Ich bin dominant sadistisch“
inFranken.de
Jetzt ging es um die strafrechtliche Konsequenz hinsichtlich des Betrugs am Jobcenter (früher Arbeitsgemeinschaft für Arbeit und Soziales, kurz Arge). Die „Lady“ argumentierte, sie habe die Spielchen nur im Bekanntenkreis getrieben, …