Sozialrichter: Klärungsbedarf ist unumgänglich – Hans-Peter Jung zur Hartz-IV
Deutschlandfunk
Verantwortlich dafür ist weiterhin die aufgeheizte Diskussion um das Thema Hartz IV, insbesondere um die Regelsätze, obwohl das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung im vergangenen Jahr insbesondere in den Vordergrund gestellt hat, …
Jenapolis » Die Linke fordert angesichts der Hartz IV-Debatte
25. Febr. 2011 … Auch sei weder die Pauschalierung der Unterkunftsleistungen vom Tisch, noch die Frage der … Die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung wird zwar steigen. … die die Kommunen zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets erhalten, … Durch deren Zwangsvereinigung mit der KPD. …
Schlag ins Gesicht
Neues Deutschland
Aktivistin Brigitte Vallenthin über eine Hartz-IV-Reform, die keine ist / Brigitte Vallenthin ist Gründerin der »Hartz4-Plattform«. Kürzlich ist ihr Buch »Ich bin dann mal Hartz IV« erschienen ND: Wie wird das Ergebnis der Hartz-IV-Verhandlungen bei …
Der Hartz IV Wahnsinn und die SPD
Zunächst sah es ja so aus, als ob die SPD die Union und die FDP in Sachen Hartz IV im Bundesrat voll vor die Wand fahren lassen würde und viele freuten sich schon über eine schwere Niederlage der Hornissenkoalition. Aber daraus wurde nichts. Die sprechende Hecke aus Mainz, Kurt Beck mischte sich ein und zusammen mit dem Auslaufmodell Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) gab es einen Kompromiss.
Zusammen Kämpfen gegen Patriarchat, Ausbeutung und Unterdrückung …
Zusammen Kämpfen gegen Patriarchat, Ausbeutung und Unterdrückung! Vor 100 Jahren wurde der internationale Kampftag der Frauen erstmalig begangen. …
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag – Rede – Der Hartz-IV-Kompromiss …
Das gilt auch für Hartz-IV-Opfer, die vor der Hilfebedürftigkeit privatversichert waren. Um auch diesen Menschen einen „bezahlbaren …
Leiharbeit: Equal Pay ist machbar
einblick Info-Service
Leiharbeit ist nicht grundsätzlich schlecht. Der Einsatz von Leiharbeit zur Bewältigung von Auftragsspitzen oder bei unerwarteten Personalausfällen ist völlig legitim. Gleiches gilt für hoch qualifizierte Fachkräfte, die nur für zeitlich befristete …
„Leiharbeit ist Sozialversicherungsbetrug“
Schwarzwälder Bote
Foto: Mayo Foto: Schwarzwälder-Bote Zollernalbkreis – „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“, lautete gestern die Forderung am bundesweiten Aktionstag gegen Leiharbeit, den die IG Metall zum Anlass genommen hat, vor mehreren Firmen im Zollernalbkreis zu …
Demonstration: Verdi protestiert mit „Sklavenmarkt“ gegen Niedriglöhne
Derwesten.de
Die Gewerkschafter treffen sich zum Sklavenmarkt. Foto: Karl Gatzmanga / WAZ FotoPool Bochum. Mit einem modernen „Sklavenmarkt“, nebst Käfig, Kette und acht …
Sklavenmarkt
Wir lassen uns vor keinen Karren spannen und setzen auf die Jugend, die hier gerade zum Beispiel den Sklavenmarkt aufgeführt hat. …
BSG-Urteil: Jobcenter müssen nicht für Fernseher zahlen
Haufe.de
Und nur diese müssen Jobcenter den Hartz-IV-Beziehern als Ausstattung gewähren. Ein Mann aus dem Kreis Göttingen hatte den Fernseher als Erstausstattung beantragt. Andere Gegenstände wurden von der Behörde bezahlt, das TV-Gerät nicht. …
Hartz IV: Jobcenter handelt ohne Rechtsgrundlage?
gegen-hartz.de
Das Jobcenter Jüchen handelt nach Ansicht des Sozialen Bündnisses Jüchen eV rechtswidrig. Mit Hilfe eines Gutachtens will die Hartz IV Behörde de Facto eine Absenkung der bisherigen Mietobergrenzen erreichen. Jüchen. In einem Rechtsstaat darf die …
Hartz IV: Dubiose Drohung des Jobcenters
gegen-hartz.de
Wer auf Grund einer Arbeitsaufnahme nicht mehr Leistungsbezieher von Hartz IV-Leistungen ist, kann im Regelfall davon ausgehen, dass das Job-Center für ihn nicht mehr zuständig ist. Denn die Leistungen nach dem SGB II, sind sogenannte …
BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
Müssen die Jobcenter mit vielen Klagen rechnen? Die lange Debatte um die Höhe der Regelsätze war natürlich aus Sicht der Hilfebedürftigen nicht gerade ein Vertrauensbeweis in die verfassungskonforme Berechnung. Sie nehmen aus den Diskussionen mit, …
Gewerkschaften: Verdi-Chef Bsirske lobt SPD für Hartz-IV-Kompromiss
Derwesten.de
Die Kritik vom IG -Metall-Vizechef Detlef Wetzel am Hartz-IV-Kompromiss ist nach den Worten von NRW-Sozialminister Guntram Schneider (SPD) „völlig überzogen“. Auch Verdi-Chef Frank Bsirske schloss sich der Kritik nicht an. Die SPD-Kontroverse um die …
Thilo Sarrazin: Sohn Richard bezieht Hartz IV
gegen-hartz.de
Der Ex-Bundesbankchef und ehemalige Finanzsenator Berlins, Thilo Sarrazin (SPD), ist dafür bekannt mit bösen Sprüchen gegen Hartz IV Bezieher und Migranten zu hetzen. Doch ausgerechnet der Sohn Sarrazins muss selbst von Hartz IV leben, das jedenfalls …
Kein Hartz IV für Frauen in Berlin mit Burka?
Tagesspiegel
Frauen mit Ganzkörperschleier sind auf dem Arbeitsmarkt nicht vermittelbar und sollen kein Hartz IV bekommen. So argumentiert die Spandauer FDP und stößt damit auf Unverständnis – auch in der eigenen Partei. Wie denken Sie darüber? Diskutieren Sie mit! …
Tiere: Hartz-IV-Empfänger aus Kleve soll illegal mit Vögeln gehandelt haben
Derwesten.de
Ein Hartz IV-Empfänger aus Kleve soll illegal Vögel gefangen und mit diesen gehandelt haben. In seiner Wohnung fand die Kreisverwaltung 500 Vögel. Foto: Heinz Holzbach Kleve. Die Kreisverwaltung Kleve hat bei einem Hartz-IV-Empfänger aus Kleve 500 …
Volkszählung 2011: 50 Prozent aller Fragebögen landen im Müll …
Eingliederungsvereinbarung: Der in den §§ 2 Abs. 1 und 15 i.V.m. § 31 Abs. 1Nr. 1 lit. a) SGB II verpflichtende Zwang zum Abschluss einer …
Tacheles Forum: @ Erwin Denzler – § 41 SGB X
Sanktionsbescheid nach § 31 Abs. 1 Satz 1c SGB II sanktioniert. … In § 31 Abs. 1 Satz 1 d wird auf die alte Version des § 16 SGB II, nämlich Abs. 3 Satz 2 …
Prekäre mit höheren Gesundheitsrisiken
einblick Info-Service
Wer prekär oder unter Stress arbeitet, ist höheren Gesundheitsrisiken ausgesetzt als Gleichaltrige. Vor allem psychische Erkrankungen nehmen zu. Mitte Februar hat die Deutsche Angestellten-Krankenkasse (DAK) ihren Gesundheitsreport 2011 präsentiert. …