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ARGE-Nachrichten Mittwoch , 23.Februar 2011

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Das SGB II in der Praxis der Sozialgeschichte bei eBay.de: Recht
31 SGB II“ von VorsRiLSG Klaus Lauterbach, gefolgt vom Vortrag des Leiters der Kommission SGB II und SGB XII RiBSG Dr. Wolfgang Spellbrink „Die

Seehofer rechnet mit Klage gegen Hartz-Kompromiss – Berlin
FOCUS Online
Berlin (dpa) – Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag wird heute Abend über den HartzIV-Kompromiss beraten. Wahrscheinlich wird das Gesamtpaket gebilligt. Bundestag und Bundesrat können dann noch in dieser Woche wie erwartet grünes

Plant die SPD eine Hartz IV-Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht?
PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
Nach Informationen des Erwerbslosen Forum Deutschland könnte entweder die SPD-Bundestagsfraktion oder auch das Bundesland NRW eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Hartz IV-Reform anstreben.

Hartz-Kompromiss weckt neue Zweifel von Verfassungsrechtlern
Hamburger Abendblatt
Die Grünen sind davon überzeugt, dass der von Union, FDP und SPD gefundene Kompromiss zu Hartz IV erneut das Bundesverfassungsgericht beschäftigen wird. Die geplante Aufstockung des Regelsatzes erst um fünf und dann um drei Euro im Jahr 2012 erfüllt

Mappus hält HartzIV-Lösung für verfassungsfest
T-Online
„Ich bin mir sicher, dass das Verhandlungsergebnis zu Hartz IV am Freitag eine große Mehrheit im Bundesrat bekommen wird. Und ich bin überzeugt, dass die Lösung einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht standhalten wird“,

Fauler Hartz IV Kompromiss zu Lasten der Ärmsten
gegen-hartz.de
Der faule Kompromiss zu Hartz IV geht zu Lasten der Ärmsten und wird wieder vorm Bundesverfassungsgericht landen, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Dr. Gunnar Winkler, am Montag zum Verhandlungsergebnis

„Die Menschen werden klagen“ – Wohlfahrtsverbands-Chef Ulrich Schneider hält
Deutschlandfunk
Das sagt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, zum HartzIV-Kompromiss. Anne Raith: Acht Wochen lang ist in Berlin über eine Hartz IV-Neuregelung verhandelt worden, acht Wochen, in denen es selten voran ging,

Hartz IV-Vermittlungsausschuss: Kungelrunde auf Kosten der Arbeitslosen
Linke Zeitung (Blog)
von Theo Tiger – www.arbeitermacht.de Vor etwas mehr als einem Jahr verwarf das Bundesverfassungsgericht die Berechnungssätze von Hartz IV, speziell die Berechnung für Kinder von Bedarfsgemeinschaften wurde abgelehnt. Die Erhebung sei „willkürlich“ und

Deutsche sorgen sich am meisten um Armut und soziale Ungleichheit
Pressetext.com (Pressemitteilung)
Fast jeder zweite Deutsche (48%) empfindet Armut und soziale Ungleichheit als eines der größten Probleme in unserem Land. Auf Platz 2 und 3 werden von etwa jedem dritten Befragten Arbeitslosigkeit (34%) und die Gesundheitsversorgung (32%) genannt.

Ein Dorf zwischen Armut und Hoffnung
derStandard.at
Roma, die aus slowakischen Gemeinden wie Hostice zum Betteln nach Graz kommen, leben nach wie vor in Armut. Das im Mai in der Steiermark in Kraft tretende Bettelverbot wird sie hart treffen. Der Bürgerprotest dagegen rührt sie Hostice – „Sie kommen aus

Niedriglöhne boomen im Südharz
Neue Nordhäuser Zeitung
„Es ist ein Skandal, wie viele Beschäftigte im Landkreis Nordhausen mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig“, erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN, Rainer Bachmann.

Sklavenarbeit « Interessante Geschichten rund um das Leben
In den höchsten Kreisen der Industrie ist ein mit Sklavenarbeit erreichtes Wachstum nicht unbedingt verwerflich und durchaus gewollt.

Neusprech heute: Der “Anreiz”

Ein „Anreiz“ soll Verhalten beeinflussen, zu einer bestimmten Reaktion motivieren. In der öffentlichen Diskussion ist von „Anreizen“ zumeist die Rede, wenn es um entweder um Entscheidungen von Konzernen geht oder um Arbeitslose.
Ihr Kommentar ist eigentlich kein Replik wert, doch ich Versuche einen makroökonomischen Analphabeten wie sie einer sind, auf den Pfad der Erleuchtung zu geleiten, damit Erkenntnisgewinne in ihn einschlagen wie ein Blitz. Ihre Argumentationskette wäre vor 100 Jahren absolut stichhaltig gewesen.
Das Herner Jobcenter hat in einem Hartz 4 Prozess vor dem Sozialgericht
Radio Herne
Die Herner ARGE gewährte dem 25 jährigen Hartz 4 Empfänger nur lediglich 35 Euro für eine Doppelkochplatte, eine Waschmaschine wurde für nicht notwendig erachtet. Das Gericht verurteilte das Herner Jobcenter dazu, 179 Euro für einen Herd sowie die

Sozialgericht: Herd statt Kochplatte
Derwesten.de
130 Euro darf er nach der vom Jobcenter bei Gericht vorgelegten Liste kosten. Foto (Archiv): Birgit Schweizer/waz Herne. Das Sozialgericht Gelsenkirchen urteilte: Jobcenter muss ALG II-Empfänger für die erste Wohnung auch eine Waschmaschine zahlen.

Einstweilige Anordnung gegen Jobcenter kann verfallen
Boulevard Baden
Arbeitslose, die gegen das zuständige Jobcenter eine einstweilige Anordnung vor Gericht erstreiten, müssen diese Forderung notfalls auch vollstrecken lassen. Zahlt die Behörde trotz Anordnung des Gerichts nicht und bleibt der Betroffene untätig,




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