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ARGE-Nachrichten Samstag , 20.Februar 2011

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Leipziger will HartzIV-Satz von 1.040 Euro erklagen
T-Online
Einen monatlichen HartzIV-Satz von 1.040 Euro will der Leipziger Matthias Günkel vor dem Bundesverfassungsgericht einklagen. Einen entsprechenden Antrag habe er diese Woche gestellt, teilte Günkel am Freitag mit. In seinem nach Karlsruhe gesandten

Anhebung der Sätze: Merkel stellt bei Hartz IV auf stur
Handelsblatt
Wenn die Union einer stärkeren Anhebung des Regelsatzes zustimmen würde, wären dadurch alle Steuerzahler zusätzlich belastet: „Hartz IV ist nicht dafür gedacht, dass man mit einer Kombination von Arbeitslosengeld II und ein bisschen Schwarzarbeit

Hartz IV ist im Sinne der Erfinder, aber nicht der Gesellschaft“
Telepolis
Nach Ansicht der Sprecherin der Hartz IV-Plattform in Wiesbaden, Brigitte Vallenthin, ist es absehbar, dass auch dieser HartzIV-Kompromiss wieder beim Verfassungsgericht in Karlsruhe landen wird. Brigitte Vallenthin hat auch einen Bericht über ihre

Fünf Euro sind nicht der einzige Skandal
Neues Deutschland
Nach dieser Entscheidung des BVerfG umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums auch einen Anspruch auf Leistungen »zur Kostendeckung von Unterkunft und Heizung«. Die im HartzIV-Gesetzentwurf vorgesehene

Für Linke nur „moderne Sklavenarbeit
Allgemeine Zeitung Mainz
Stauch geißelte die Ein-Euro-Jobs als „moderne Sklavenarbeit“, die von den Linken abgelehnt werde. Auch Elke Kiltz konnte der Resolution nur wenig

Regelmäßiges Erwerbseinkommen ist der beste Schutz vor Armut
spoe.at
Februar weist Sozialminister Rudolf Hundstorfer auf die Bedeutung von Sozialleistungen für die Schaffung eines sozialen Ausgleichs hin und betont, dass ein regelmäßiges Erwerbseinkommen der beste Schutz gegen Armut und soziale Ausgrenzung ist.

Ich habe was schönes gefunden.

ver.di: Sklavenmarkt
verdi.de :: Bezirk Duisburg/Niederrhein / Sklavenmarkt Dagegen setzen wir uns zur Wehr. Flyer zum Download: Sklavenmarkt.pdf (PDF, 52 kB )

IG Metall klagt an: Wirtschaft macht Arbeit zur Ramschware
ka-news.de
Die Gewerkschafter erkennen in der Unternehmenspraxis mitten im Aufschwung einen Missbrauch der Leiharbeit als Instrument zum Lohndumping. „Trotz Aufschwung setzen die Arbeitgeber voll auf Leiharbeit und prekäre Beschäftigung.

Merkel: Keine Kompromisse beim Hartz IV-Regelsatz
gegen-hartz.de
Nachdem Verhandlungskreise in den letzten Tagen von einem Kompromissvorschlag in Sachen Hartz IV Regelleistungen sprachen, zeigte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer gestrigen Wahlkampfveranstaltung in Hamburg wenig kompromissbereit.

Hartz IV ist im Sinne der Erfinder, aber nicht der Gesellschaft
Sozialticker (Pressemitteilung)
Nachdem die Politik mit ihrem Bankenrettungsschirm quasi über Nacht der notleidenden Finanzbranche mit großzügigen Milliarden-Beträgen beigesprungen ist, lässt sie sich mit der Neujustierung des HartzIV-Regelsatzes auffallend viel Zeit und feilscht

Die Nichtanrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV, eine falsche Forderung!
Scharf-links.de
Und genau deshalb ist die Forderung der Nichtanrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV auch vollkommen falsch, es muss sogar angerechnet werden, allerdings zusätzlich zu den bisherigen Kinderregelsätzen. Und nur so kann die Regierung überhaupt der

LVZ: Regierung räumt intern große Kaufkraftverluste bei HartzIV-Empfängern ein
news aktuell (Pressemitteilung)
Leipzig (ots) – Die Bundesregierung rechnet intern bei der Ermittlung des neuen HartzIV-Regelsatzes mit höheren Kaufkraftverlusten, als sie offiziell einräumt. Das berichtet die „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) unter Berufung auf interne




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