Armut: Immer mehr Bettler vor Discountern und Geschäften in Mülheim
Derwesten.de
Es gibt Menschen, die unverschuldet in Armut geraten und solche, die professionell betteln – doch das System dahinter aufzudecken ist schwierig. Denn: „In dieser Form ist Betteln durchaus erlaubt“, erklärt Stadtsprecher Volker Wiebels. …
Zweite Hartz IV Regelsatzklage eingereicht
gegen-hartz.de
Das Verfahren ist nun beim Sozialgericht Oldenburg anhängig, nachdem das zuständige Jobcenter einen Widerspruch ablehnte. Mit Hilfe eines Bonner Anwalts hat eine Familie am heutigen Tag eine Klage beim Sozialgericht Oldenburg eingereicht. …
Fränkin klagt gegen HartzIV
Nordbayern.de
Ziel ist eine Festlegung des Regelsatzes durch das Sozialgericht oder eine Weitergabe der Entscheidung an das Bundesverfassungsgericht, berichtet sie. Wenn es zu Letzterem kommt, wäre die Hartz–IV-Debatte exakt dort angekommen, wo mit dem Urteil vor …
Das wäre eine Beschränkung des Vernunftgebrauchs
Badische Zeitung
Im Leitartikel heißt es: „Gerade die Nachbesserungen zu diesem Gesetz (Hartz IV ) sind denkbar ungeeignet für Machtspielchen“. Man wundert sich: Wie oft noch muss den Kommentatoren gesagt werden, dass es dem Bundesverfassungsgericht da zunächst nicht …
Klage für höhere Hartz IV-Regelsätze und kulturelle Teilhabe eingereicht
PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
Bonn/Oldenburg – Mit Unterstützung des Erwerbslosen Forum Deutschland ist heute durch einen Bonner Anwalt eine Klage beim Sozialgericht Oldenburg eingereicht worden, um für eine Familie einen verfassungskonformen und höheren Hartz IV-Regelsatz sowie …
Katja Kipping: Existenzminimum ist kein Spieleinsatz im Polit-Poker
news aktuell (Pressemitteilung)
CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne lassen jeglichen Respekt vor dem Bundesverfassungsgericht vermissen“, erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum fortgesetzten Hin und Her bei den Verhandlungen über die Hartz IV-Reform. …
Immer mehr staatliche Zuschüsse für Leiharbeiter
Deutsche Welle
BERLIN: Niedriglöhne in der Zeitarbeits-Branche kommen den Steuerzahler immer teurer zu stehen: Fast 40 Millionen Euro musste der Bund allein im Juni 2010 zuschießen, um die niedrigen Verdienste von Leiharbeitern aufzustocken. …
Niedriglöhne und Arbeitslosigkeit machen Berlin auch in Zukunft …
Hohe Langzeitarbeitslosigkeit und weitere Ausbreitung des Niedriglohnsektors führen dazu, dass Berlin weiterhin das Armenhaus Deutschlands bleibt.
Gewerkschaft: Sozialreport: Verdi teilt aus
Derwesten.de
Vor dem Rathaus Herne will die Gewerkschaft eine Suppenküche für Beschäftigte und einen Sklavenmarkt aufbauen. Beginn: 12.30 Uhr. Voraussichtliches Ende: 14 …