Gregor Gysi: Hartz IV im Verfassungsvakuum – Pressekonferenz zu einer …
news aktuell (Pressemitteilung)
Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts werden von allen Beteiligten also nach Kräften ignoriert. Zugleich hat das unwürdige Geschacher der Hartz IV-Parteien die Betroffenen in ein Verfassungsvakuum geschickt, obwohl das Bundesverfassungsgericht den …
Kreis-Grüne: Hartz IV deutlich erhöhen
HNA.de
Die geplante Erhöhung des Regelsatzes für Hartz–IV-Empfänger hat der Göttinger Kreisverband der Grünen als unzureichend abgelehnt. Er fordert „nach der Schelte durch das Bundesverfassungsgericht“ einen deutlicheren Anstieg. …
Neuregelung der Hartz–IV-Sätze Essen für 2,55 Euro pro Tag
sueddeutsche.de
Die Bundesregierung hält ihre Neufestsetzung der Hartz–IV-Regelsätze für verfassungsfest. Sie sagt: Man habe sich genau an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gehalten. Seit der Anhörung der Sachverständigen bei der Beratung der neuen …
Niedriglöhne reißen Löcher in den städtischen Haushalt
njuuz
Februar macht der DGB Wuppertal auf die Tatsache aufmerksam, dass der städtische Haushalt in Wuppertal durch Niedriglöhne belastet wird. Rund 5 Mio. Euro musste die Stadt Wuppertal im vergangenen Jahr für die Wohnkosten derer ausgeben, die trotz eines …
Armut breitet sich in Städten aus
NZZ Online
In finanzschwachen Staaten breitet sich die Armut besonders in urbanen Gebieten aus, wo die Menschen keine eigenen Nahrungsmittel produzieren können und von Importprodukten abhängig sind. Gesamthaft sind durch den Anstieg der Lebensmittelpreise rund 68 …
Armut im 19. Jahrhundert
Trierischer Volksfreund
Wie Kunst und Gesellschaft um das Jahr 1900 mit Armut umgegangen sind, ist Thema einer Lehrerfortbildung im Trierer Karl-Marx-Haus. Trier. (red) Im Begleitprogramm zur Trierer Ausstellung „Armut – Perspektiven in Kunst und Gesellschaft“ ist am Samstag, …
Drei Männer sollen im Schwalm-Eder-Kreis bei Streitigkeiten …
Artikel drucken|Artikel empfehlen|Schrift a / A. Schwalm-Eder. Drei Ombudsmänner sollen künftig bei Konflikten zwischen Empfängern von Arbeitslosengeld II und dem Jobcenter Schwalm-Eder unbürokratisch und außergerichtlich vermitteln. …
DGB stellt Gutachten vor Mehr Jobs, sinkende Löhne
taz.de
Schuld seien Leiharbeit und Minijobs. VON MIRJAM SCHMITT Minijobs, Leiharbeit, Teilzeitarbeit – laut Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) arbeiten immer mehr Menschen in der Region in sogenannter atypischer Beschäftigung. Verbunden sei diese Entwicklung …
Rassistische Post vom Jobcenter
Wochenblatt.de
Farbiger aus dem Einzugsbereich der Agentur für Arbeit Pfarrkirchen erhielt ein Schreiben vom Jobcenter auf dem „Bimbo” steht. War es der eigene Jobvermittler? Ein Farbiger aus dem Einzugsgebiet der Agentur für Arbeit Pfarrkirchen (Landkreise Altötting …
Haseloff rechnet nicht mit höherem Regelsatz bei Hartz IV
T-Online
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister und CDU-Spitzenkandidat Reiner Haseloff rechnet nicht mit einer Erhöhung des Hartz–IV-Regelsatzes um mehr als fünf Euro. Es werde eher eine Erhöhung für Härtefälle geben, sagte er der Nachrichtenagentur dapd am …
Thomé Newsletter
Ich möchte heute auf die derzeit bekannten Informationen aus dem Vermittlungsausschuss hinweisen. Die Vereinbarungen vom 9. Feb. sind sogar schon in Form eines Gesetzesentwurfes umgesetzt worden. Darin sind insbesondere geregelt, Warmwasser zu den KdU, Ausweitung der der Mittagsverpflegung auf Tagesbetreuung und Tagespflege, Ausweitung des Schul- und Teilhabebedarfes auf Wohngeldkinder und auf Kinderzuschlagsberechtigte und Rückwirkung des Schul- und Teilhabeanspruchs auf Jahresbeginn 2011. Ebenso Rücknahme der Regelung der Anrechnung von Einkommen aus Aufwandsentschädigung und Übungsleiterpauschale. Den Gesetzestextentwurf vom 9.2. gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/2011-02-09—Beschluss.pdf nachfolgend Zusammenfassung vom 10.2.: http://www.harald-thome.de/media/files/11-02-11-Hartz-IV-Vermittlung.pdf
Beachtenswert ist, dass „Weißware“ (Herd, Kühlschrank und Waschmaschine) aus der Regelleistung rausgenommen werden sollen und auch Mobilitätskosten. Alles begrüßenswerte Richtungen, hier wäre jetzt die Forderung aus Betroffenensicht zu stellen, dass noch die Haushaltsenergie aus der Regelleistung rauszunehmen ist.