Ein Gastbeitrag von Rayuell
„Wenn kein Sinn darin ist, so erspart uns eine Menge Arbeit, denn dann brauchen wir auch keinen zu suchen.“ – Lewis Carroll „ Alice im Wunderland“
In einem berühmten Gedankenexperiment wird eine Katze in eine fest geschlossene Kiste eingesperrt. „Auf sie ist ein Gewehr gerichtet, dass einen Schuss abfeuert, wenn ein radioaktiver Kern zerfällt, was mit einer fünfzig prozentigen Wahrscheinlichkeit geschieht. (…) Wenn man die Kiste öffnet, ist die Katze entweder tot oder lebendig, aber bevor die Kiste geöffnet wird, ist der Quantenzustand der Katze eine Mischung aus dem Zustand „tote Katze“ und dem Zustand „lebendige Katze“. (Stephen W. Hawking „Einsteins Traum – Expeditionen an die Grenzen der Raumzeit“)
Während viele Philosophen der Naturwissenschaft sich damit schwer abfinden können, dass beide Möglichkeiten neben einander existieren, entwarf Hartz IV die perfekte Personifizierung von Schrödingers Katze – einen Aufstocker.
Würde man die Kiste mit artgerechtem Hamsterrad ausstatten, hätte man der Katze die Möglichkeit gegeben, bevor der Schuss fällt, vor Erschöpfung zu sterben; das Drehrad könnte dann die Eigenbemühungen darstellen, die Sanktionsdrohung – der Antrieb. Dieses Geschöpf, das gleichzeitig arbeitet und arbeitslos ist, sollte vielleicht die „Olaf-Scholz-Katze“ heißen.
Die WAZ vom 17.02.2009 berichtet, dass mehr Arbeitslosen das Geld gesperrt wird. Ob in der Statistik die Aufstocker berücksichtigt werden, erwähnt sie nicht. Darüber hinaus müssen rund 59 000 Menschen auf ihr Geld verzichten, weil sie nicht wussten, dass sie sich schon drei Monate vor der Entlassung arbeitslos melden müssten. Das bedeutet also, dass man nach Hartz 4 bestraft wird, bevor man überhaupt Hartz4-Empfänger wird. – Willkommen im Club!
Dem Bericht zufolge ist der Anstieg der Sperrzeiten durch flexiblere Strafen möglich geworden. Im Klartext, die Verschärfung der Sanktionen fängt schon, als Beispiel, bei der Interpretation der Zumutbarkeit an. Es wird zwar manchmal berücksichtigt, dass die Kinderbetreuung, gesundheitliche Einschränkung oder eine zu große Entfernung vom Arbeitsort im konkreten Fall eine Ablehnung rechtfertigen, es gibt aber keine klaren Vorgaben. Selten wird zu Gunsten der Arbeitslosen entschieden. Die Sanktionen werden schon bei Eingliederungsvereinbarungen verhängt. Ein solcher Vertrag sollte der Integration in den 1. Arbeitsmarkt dienen, doch er beinhaltet keine konkreten Anweisungen und ist peinlich einseitig. Weder die Fahrtzeiten noch die Kinderbetreuung oder gesundheitliche Einschränkungen werden erwähnt. Zur Hälfte besteht die EGV aus Beschreibung der Sanktionen; unter anderem geht es um das Nachweisen der Eigenbemühungen. In einem Atemzug werden die Kosten pro nachgewiesene schriftliche Bewerbung ab Januar 2009 auf 3,00 Euro reduziert. Allein die Verweigerung der Unterschrift wird mit Kürzung der Leistungen bestraft. Nach einer oft zu kurzen Bedenkzeit soll das Dokument unterschrieben in den Postkasten eingeworfen werden, obwohl das bei Verträgen nicht rechtskonform ist.
Ein Aufstocker unterliegt dem Hartz4 Strafregister und muss gewissenhaft allen Verbindlichkeiten nachkommen. Neben den Einladungen von ARGE und halbjähriger Antragstellung muss er jeden Monat seine Lohnabrechnung vorzeigen. Es bedeutet oft lange Wartezeit bei dem ALGII-Schalter, denn es gibt keine Abgabestelle extra für Aufstocker. Eine Verspätung wird mit Sanktionen belegt und als „Verletzung der Meldepflicht“ abgetan.
Stellt sich nicht die Frage, ob die Mitarbeiter neben der Vollstreckung der Sanktionen überhaupt noch Zeit haben könnten, sich um die Arbeitsvermittlung zu kümmern? Wann sollen sie die individuelle Strategien für die Rückkehr in den Arbeitsmarkt entwickeln, wenn sie als reines Kontrollinstrument und Straforgan fungieren, deren ersten Ziel das Realisierung und Vollstreckung der Sanktionen zu sein scheint? Die persönlichen Ansprechpartner sollten bei den individuellen angepassten Weiterqualifizierungsmaßnahmen auch die familiäre Situation berücksichtigen, doch die kennen oft nicht einmal die Akten, nicht ein Blick wird auf die mehrmals verlangten Dokumente geworfen.
Eine Sanktion bedeutet, von weniger als dem Existenzminimum zu leben. Auch ohne eine Kürzung sind die Hartz4 Empfänger ohne „Tafel“ nicht überlebensfähig. Das sind die Läden, vor denen stundenlang die Bedürftigen ausharren, um dank der Spenden und ehrenamtlichen Mitarbeitern ein bisschen welkes Obst und ein Brot von Gestern für das kleine Geld zu kaufen. Das wartende Volk erinnert an die großartigen Bilder von Hieronimus Bosch, von den mittelalterlichen Gewändern abgesehen.
Die gekürzte Leistung reicht nicht, um die laufenden Zahlungen zu decken. Vom nicht gedeckten Konto werden die Daueraufträge storniert, natürlich auf Kosten der Kontoinhaber. Hinter jedem einzelnen Fall steht eine furchtbare Tragödie. Ein Gipfel des Zynismus, zu behaupten, von den Sanktionen wird der Haushaltsvorstand allein betroffen. Es trifft immer eine ganze Familie, eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft.
Was ein Hartz4 Empfänger mit einer Katze in einer fest geschlossenen Kiste gemeinsam hat, ist die Isolierung. Ein zur Heiserkeit schreiendes Geschöpf kann niemanden auf sein Leid aufmerksam machen. Ein Hartz4 Empfänger wird sogar sprachlich von dem Rest der Gesellschaft abgesondert. Er spricht von Zumutbarkeitsgrenzen, Eingliederungsvereinbarungen, Eigenbemühungen, verschobener Unterdeckung, – kein Mensch versteht etwas.
Heiner Geißler schrieb: „Wir sind arm am Wissen über die Armut. Es hilft aber nichts, vor diesem Problem einfach die Augen zu verschließen. Die eigene Sprachlosigkeit der Armen darf nicht dazu führen, dass sie der öffentlichen Aufmerksamkeit entzogen werden“. Sein Parteikollege, Phillip Mißfelder, meint über 30 Jahre später, dass die Anhebung der Regelsätze der Hartz 4 Empfänger so etwas wie eine Konjunkturspritze für die Tabak- und Spirituosenindustrie wäre. Er hat aber nur das wiederholt, was schon Herr Witzel, FDP, vor Monaten öffentlich gesagt hat. (Und beide wissen Bescheid, dass die Hartz4 Empfänger sich nicht wehren können. Ein Prozess wegen Verleumdung kann schon alleine wegen der Streichung der Prozessbeihilfe nicht statt finden. Der Rechtsstaat ist für die Armen gestorben.)
Genau wie unzählige Medien es täglich tun, z.B. Financial Times Deutschland brachte es auf Punkt: Hartz4 sollte der notwendige „Tritt in ***** der Arbeitslosen“ werden (genauer Wortlaut). Nach den Freien Demokraten sollen das untere Zehntel der Gesellschaft nur „ledige Mütter und Alkohol- und Drogensüchtige“ sein, die für die Folgen ihres Handelns selbst einstehen müssten. Die begehrte Wählerklientel in der „Mitte“ hört das immer gern. „Gut verdienende Politiker plaudern gerne mal so vor sich hin, wenn es um das fremde Thema Armut geht“ – verrät Gabriele Gillen in „Hartz 4 – Eine Abrechnung“. „In der Welt am Sonntag“ vom 19.09.2004 gab Familienministerin Renate Schmidt ihre Erfahrung zu Protokoll, dass die Armut unterschiedliche Gesichter habe. Manche Menschen, so wusste die uns zu berichten, fühlten sich mit einem Einkommen auf Sozialniveau gar nicht arm. (Und manche Politiker fühlen sich auf niedrigstem intellektuellen Niveau auch nicht dumm.)
Die Politiker können sich auf die Mithilfe der Mehrheit von Journalisten verlassen, die den Abbau des Sozialstaates offenbar regelrecht erzwingen wollen, sagte sie an anderer Stelle, und zitiert J. Kaube in FAZ „Den Dauerarbeitslosen gehe es um die vermeintliche Pflicht zur Subventionierung eines Anscheins von bürgerlichem Leben“. Das kann man kaum eine subtile Beeinflussung mehr nennen. Immer, wenn ich solche Sätze wie oben lese, muss ich zwangsläufig an einen der ungekämmten Gedanken J. Lec’s denken: „Er hat ein reines Gewissen. Er hat es auch noch nie benutzt.“
Im Joachim Israel Buch „Der Begriff Entfremdung – Zur Verdinglichung des Menschen in der bürokratischen Gesellschaft“ geht es um Verwandlung des Menschen von einem aktiven Subjekt in ein passives, gesteuertes Objekt; in einem (dialektischen) Prozess wird ein Mensch phasenweise vom Arbeiter zur Arbeitskraft verwandelt. Wo Verbrauch nicht mehr nur zur Reproduktion der Arbeitskraft benötigt wird, sondern auch Voraussetzung zur Massenproduktion wird, geschieht die Verwandlung des Verbrauchers in Kaufkraft, und dieser Aspekt wird so umgewandelt, dass der Mensch als Arbeitskraft und Kaufkraft Ausdrücke der verdinglichten Objektivierung sind; die dritte Phase tritt ein, wenn die Bürokratisierung der Gesellschaft zu einer neuen Aufhebung führt und verwandelt den Menschen in ein willenloses Objekt mächtiger Bürokratien. Obwohl das(Un)Wort „Bürokratieabbaugesetz“ allgegenwärtig zu sein scheint, lebt ein Hartz 4 Empfänger wie Dostojewskis Fürst Myschkin und Franz Kafkas K. in einer Welt, in der die Gesetzestafeln umgedreht werden können und zeigen, dass auf ihrer Rückseite das Gegenteil geschrieben steht. Als die Medien von der Schließung der Beratungsstellen für die Arbeitslosen und Streichung der Prozessbeihilfe berichteten, blieb die Öffentlichkeit fast stumm. Keine Stimmen der Empörung, dabei bei der noch lange nicht bewältigten Klageflut bei Sozialgerichten ging es überwiegend um fehlerhafte Bescheide über Leistungen für die Hartz4-Empfänger. Netter Versuch, Millionen von bedürftigen Menschen das Recht auf einen Anwalt zu entziehen, um den schon zum Alltag gewordenen Rechtsbruch zu rechtfertigen, in dem man ihnen einen Status des Gesetzlosen zuschiebt.
Bei Franz Kafkas „Prozess“ dringt auch K. niemals bis zu seinen Richtern vor; er trifft nur ihre Boten, Beamten und Henker. „Die Autorität selbst enthüllt sich ihm nie, und dennoch – oder gerade deswegen – ist K’s Leben, jeder Tag und jede seiner Handlungen, von ihrer unsichtbaren Allgegenwart durchdrungen“ (Paul Watzlawick, „Wie wirklich ist die Wirklichkeit?“).
Keiner der Sachbearbeiter der ARGE will je die Verantwortung tragen. Alle tun nur ihre Arbeit. Auch der ehemalige Leiter der Vestischen Arbeit, der Hauptdarsteller der Affäre um die 1-Euro-Jobs in dem Seniorenheim Grullbad in Recklinghausen. Das Ganze klingt schon fast wie eine Vorlage für einen Hollywoodthriller, und zwar unter dem Titel „Das Schweigen des Lammers“, – hätte der Ulrich zum Schluss bloß doch nicht gesprochen. Er meint, immer korrekt gearbeitet zu haben und ist sich seiner Schuld nicht bewusst.
Was ist eigentlich aus den Mitarbeitern des Seniorenheims geworden? Haben sie ihre Arbeit wieder? Was sagen die 1-Euro-Job Kräfte dazu, dass Lammers & Co.’s seltsame Machenschaften zum irritierenden Finale kommen, indem er zum Schluss mit einer Strafe von 5.000,- Euro davon kommt? In welchem Verhältnis steht das zur Kürzung der Leistung eines Hartz-4-Empfängers, der zur Einladung der ARGE zu spät kam, weil ein Zuganschluss verpasst hatte? Welcher Sanktion würde die Geldstrafe des Lammers entsprechen – 10%, 30%, 60% Kürzung oder dem Wegfall des Zuschlags, in dem auch keine Beiträge zur Kranken-und Pflegeversicherungen abgeführt werden? Im Finale des Films, hätte die Story John Grisham geschrieben, könnte man den Herr Lammers in einer orangefarbenen Weste auf der Josefa Labuga Straße in Marl, mit anderen 1-Euro-Jobber den Besen schwingen sehen. So wäre er aus jeder Statistik rausgefallen, auf Dauer der 5000 Stunden (Sonder)Maßnahme.
Die Katze will raus
Aus Hartz4, genau wie in Erwin Schrödingers Experiment, gibt es keinen Ausweg. Die Katzenklappe für Freigänger gibt es nicht. Jedenfalls für lebendige Katzen nicht.
Ich habe eine Bekannte, eine qualifizierte Altenpflegerin, 53 Jahre alt. Sie ist ein unwahrscheinliches Energiebündel, hoch motiviert, eine Person, die es immer weniger gibt – die ihren Beruf als Berufung versteht. Sie ist eine gepflegte sehr nette Dame mit einem großen Herzen, in dem es jede Menge Platz für Senioren, Kinder, Katzen und Hunde gibt. Sie hat ein Strahlen in sich, wie Menschen, die eine Hoffnung haben. Bei jedem Termin bei der Vestischen Arbeit ist sie überpünktlich, macht jede Maßnahme mit, und der Umfang ihrer Bewerbungen kann von der Papiermenge her mit dicksten Enzyklopädien konkurrieren. Sie ist ein lebendes Beispiel für das von Bundesregierung und Wirtschaft organisierte Einsparprogramm, das mit Hilfe von s.g. gemeinnütziger Arbeit bei minimalem Geldeinsatz über die Aussteuerung von Millionen Menschen aus angemessenen Leistungen funktioniert. Ein Arbeitsloser soll durch die vertragsfreien und nicht sozialversicherungspflichtigen Arbeitsgelegenheiten beweisen, dass er arbeitswillig ist und bereit wäre, auch einen regulären Arbeitsplatz anzutreten. (G.Gillen, ibidem) Meine Bekannte hat schon von 1-Euro-Jobs bis hin zur Busbegleitung bei der Vestischen und diverse Qualifizierungsmaßnahmen mitgemacht. Sie kennt die Seniorenheime im ganzen Kreis, weil sie immer im Rahmen einer Art Praktika die Probezeit durchläuft; verzichtete oft freiwillig auf Wochenenden, weil sie immer wieder am Anfang die Versprechung hört, dass sie eventuell angestellt wird. Und wenn das wieder mal nicht geklappt hat, dann nicht deswegen, weil sie ungeeignet oder nicht fleißig genug ist – es sind einfach so viele, die schon auf diesen Platz ungeduldig warten…
Neben den vielen Maßnahmen durch Eingliederungsvereinbarungen verpflichtet, muss sie regelmäßig die „Eigenbemühungen“, „Mobilität“, „Flexibilität“ und was weiß ich alles nachweisen. Sie sucht also nach einer Arbeit und bewirbt sich dann auch aus Eigeninitiative und geht jedem Vorschlag ihrer „Fallmanagerin“ nach. Sie kann das Wort „Eigenverantwortung“ nicht mehr hören. Nach der Analyse ihres Lebenslaufs bekam sie einen Vermittlungsschein für „Jugend in Arbeit“, und wegen dem Mangel an qualifizierten Stellen eine „Überweisung“ für eine Pizzeria, als Küchenaushilfe. Bis sie eines Tages nicht mehr konnte. „Ich habe für meine Katze einen größeren Vorrat an Trockenfutter gekauft, die Rollos runter gemacht und ging zwei Wochen lang nicht aus dem Haus.“ erzählte sie. Sie litt unter Angstzuständen und einer tiefen Depression, mit der ganzen Symptomatik wie Menschen, die chronisch Mobbing ausgesetzt werden, und fühlte sich „weder lebendig noch tot“. Die Zumutbarkeitsgrenzen kann man nicht klar zeichnen – die liegen bei jedem Menschen wo anders. „Ich muss doch feststellen, wie weit ich bei ihnen gehen kann“ – sagte ihre persönliche Ansprechpartnerin, und legte noch ein Termin, noch eine Bewerbung drauf.
Viele Arbeitslose werden schon krank, wenn sie sich in einer Schlange in der Agentur anstellen müssen; dort, wo die Security-Beamten darüber wachen, dass niemand vor Verzweiflung schreit; es könnte ansteckend sein. Es wäre Zeit, dass in den Jobzentren Automaten mit Antidepressiva aufgestellt werden. Die Hartz-4 Empfänger werden dauerhaft traumatisiert. Sie verlieren dauerhaft ihr Selbstwertgefühl. Sie haben schon deshalb geringere Chancen bei Vorstellungsgesprächen, weil Selbstsicherheit ihnen fremd geworden ist. Sie und ihre Kinder werden öfter krank. Sie tragen billige, gebrauchte Kleidung und können sich keinen Friseur leisten. Sie fallen einfach durch, nicht weil sie dumm oder ungebildet, oder unqualifiziert sind, sondern weil sie von den Arbeitsagenturen arbeits- und vermittlungsunfähig gemacht worden sind. Für die 1-Euro-Jobs ist auch niemand überqualifiziert.
„Es ist faszinierend, was seelische Schmerzen bei einem Menschen anrichten können, der in keiner Weise schwach oder hinfällig ist. Seelische Schmerzen sind heimtückischer als körperliche, denn sie können nicht durch Morphiuminfusionen, Spinalanästhesie oder eine Operation gelindert werden. Wenn sie einen einmal in ihrem Griff haben, ist es, als könnte einen erst der Tod von ihnen erlösen. Es ist harter, grausamer Realismus, wie man ihn sonst nirgends findet.“ (Philip Roth, „Der menschliche Makel“)
Kurz vor Weihnachten brachte die WAZ eine Geschichte in der ein Hartz4 Empfänger selbst erzählt, über seine an Diabetes erkrankte Katze, Jule. Die Leser waren sehr berührt und schockiert, dass man nicht einmal seinem Tier medizinische Hilfe geben kann, wenn man arm ist. Die WAZ, reagierend auf die Welle der Reaktionen ihrer Leser, die von warmherzigen Briefen bis hin zu Geldspenden reichte, bedankte sich mit den Worten „Wir sind stolz auf unsere Leser“. Der Autor des erschütternden Berichts hat seine Katze zwei Wochen sterben sehen müssen.
Ein Schicksal hat vorübergehend ein (Katzen) Gesicht bekommen, bevor die vielstelligen Zahlen wieder Oberhand gewonnen haben.
Ich bin selber alleinstehende Mutter 3-er Kinder, auch Aufstockerin übrigens. Als Absolventin der Uni Breslau und Pädagogischer Hochschule in Grünberg, Polen (Bibliothekswissenschaften und wissenschaftliche Information) – bin ich von der Arbeitsamt gezwungen worden, wärend meine Tochter noch in KiGa war, eine geringfügige Arbeit (10St./Woche) als Aushilfe aufzunehmen.
Ich habe nach 3 Monaten eine unbefristete Stelle bekommen. D.h. ich kann nicht kündigen. Inzwischen arbeite ich dort 5 Jahre. Meine Beschäftigung hat weder mit meinem Beruf (Schulbibliotkheken und Leseförderung & Bibliotherapie) noch mit Weiterqualifikation als technische Redakteurin zu tun.
Das nur am Rande.