… das sang einst Rio Reiser und hatte eine ganze Reihe Vorschläge, was man so alles kunterbuntes in diesem Land treiben könnte, um die Lebensqualität zu erhöhen.
Nun hat der eine oder andere sicher schon bemerkt, das ich an der einen oder anderen Sache in diesem Land gerne mal das eine oder andere vorsichtig bemängele. Das hat mir jetzt etwas recht Übles eingebracht, denn gestern wurde ich mit dem Vorwurf konfrontiert … meckern kann ja jeder, aber was würdest Du denn anders machen?
Heute morgen fiel mir dann gleich Rio Reiser ein … und ich dachte: gut, der Vorwurf kam zurecht, also
wollen wir uns mal ans Werk machen. „Wir“, weil eure Majestät von sich selbst gerne mal in der Mehrzahl reden, also „ich und der König“ sozusagen. König wäre natürlich nichts, das wäre schon mal das erste. Wenn, dann Kaiser wie Napoleon, denn der wird vom Volk gewählt. Eifelkaiser wäre nett.
Und Kaiser muß schon sein, denn für Debatten habe ich erstmal keine Zeit, es gilt das Land zu retten.
Debattieren kann man später.
Fangen wir bei dem Parlament an. Das … lasse ich bestehen. Bin ein aufgeklärter Monarch. Bundespräsident bleibt auch, so eine Art Reisender in Sachen Dauergrinsen in Kamera kann gut gebraucht werden. Meine Bezüge werde ich mal demonstrativ auf Hartz IV-Niveau empfangen, auch die Unterkunft wird so gewählt … allerdings werde ich, da ich viel zu arbeiten habe, eine einsame Waldhütte beziehen. 45 m2. Und wehe ich komme mit der Kohle nicht klar, wehe, da hat sich einer verrechnet. Das könnte Riesenstunk geben.
Die Parteien … bleiben auch bestehen, auch am Wahlrecht werde ich nichts ändern, erstmal. Aber das Parlament wird vergrößert. Die vorhandenen Abgeordneten repräsentieren die Wähler. Aber Deutschland hat viel mehr Volk. Also werde ich zufällig Parlamentsschöffen aus den Kreisen der Nichtwähler ernennen, bis auch die Nichtwähler in hinreichender Anzahl im Parlament vertreten sind. Sie haben nur das passive Wahlrecht, nicht das aktive.
Bevorzugt werden Arbeitslose, ihre Bezüge erhalten sie durch Kürzungen der Bezüge der Gewählten Abgeordneten, die in Zeiten der wirtschaflichen Not den Gürtel eben … wie alle anderen auch … enger schnallen müssen. Die 5 % – Hürde kommt weg.
Das wird schon mal viel Leben ins Parlament bringen. Gleiches gilt natürlich auch für die Länderebene.
Nun wird man den Ottonormalbürger im Parlament von den Qulitäten seiner Politik durch Argumente überzeugen müssen. Das werden spannende Debatten.
Ein Gesetz werde ich per kaiserlichen Erlaß ins Volk jagen: „Wer die Würde des Bürgers, des Souveräns dieses Landes, verletzt, macht sich des Hochverrates strafbar“. Diesen Hammer werde ich gern über das Land hängen….und würde mich fortan als Kaiser eher als Anwalt, Hüter und Leibgarde des Souveräns verstehen. So ein Posten fehlt auch eigentlich noch in diesem Land: der Lord Würdewahrer. Vielleicht ernenne ich da auch mal einen, Eugen Drewermann zum Beispiel, ein ganz feiner, nicht korrumpierbarer Analytiker.
So, kommen wir zu Außenpolitik. Sollte irgendjemand zuviel Ansprüche an mein Land stellen, so muß ich ihm mitteilen, das das Land als armes Entwicklungsland gilt – ich verweise auf PISA und die Kinderfeindlichkeitsstudien. Also … ich habe kein Geld. Wer mich in Europa habe möchte, kann dies tun … aber zahlen tu´ ich nichts. Ich brauche erstmal eine hundertprozentige Beitragsbefreiung, bis die
1500 Milliarden Schulden abbezahlt sind. Ebenso wären irgendwelche politischen Experimente wie die Verteidigung der Freiheit der USA irgendwo am Arsch der Welt nicht mehr zu machen. Und wenn einer in der Nato nörgelt … ´raus aus dem Laden. Bündnisse mit Russland und China sind – wegen deren Rohstofflage – sowieso wirtschaftlich sinnvoller als mit diesem Bankrottladen jenseits des Teiches. Ebenso fände ich eine Orietierung nach Afrika interessant. Mit einem Bruchteil unserer Verteidigungsausgaben könnte man dort unglaublich viel Elend mildern … und unglaublich viele Freunde gewinnen.
UNO allerdings … bleibt. Ich jedoch würde meinen Beitrag erst dann zahlen, wenn die USA ihren bezahlt haben. Außerdem würde ich sehr günstig BONN als alternativen und preiswerten Sitz der UNO anbieten.
Kämen die, wäre ich ´raus aus der Nato, raus aus Europa und würde den Schulterschluß mit den neutralen Ländern suchen. Mit unserer Infrastruktur wäre es ein leichtes, hier ein kommunikatives Zentrum der Weltorganisation aufzubauen.
Nun nochmal Innenpolitik. Meinungsfreiheit bleibt hoch geschätzt. Manche werden extreme Meinungen haben und die kaiserliche Verfassung nicht achten wollen, weil sie lieber Ausländer platt machen oder Polizeigewerkschaftsautos anzünden. Das … geht ja nun mal gar nicht. Hier muß hart durchgegriffen werden, ich bräuchte dafür aber Hilfe von vielen Experten. Für die Feinde der Republik gäbe es ein Reservat. Eine von ihnen so heiß begehrte national befreite Zone, wo sie nahezu alle bügerlichen Freiheiten genießen … aber nur eingeschränkte Reisefreiheit. Dort können sie unter Umständen, die noch erarbeitet werden müssen, in Ruhe und Frieden ihr rechts- oder linksextremes Leben leben, ohne jedoch ihre Mitmenschen damit zu belästigen. Sollten sie im Parlament mal die Mehrheit bekommen, dann wird man über andere Regelungen nachdenken müssen….oder besser auswandern.
Nun zur Wirtschaft.
Steuerhinterziehung wird bestraft. Immer. Und zwar durch zeitlich begrenzte Ausbürgerung und einer Strafzahlung in gleicher Höhe wie der hinterzogenen Steuern. Wer an dem Erblühen dieses Landes nicht mit aller Kraft mithelfen will und es betrügt, wo er nur kann, der … muß ein paar Runden aussetzen.
Also … Zumwinkel hat es ja schon vorgemacht. Allerdings … würde ich das Geld behalten. Ebenso die Pensionsansprüche. Die werden nicht ins Ausland transferiert.
Praktischerweise müßte ich zu meinem Amtsantritt alle Konten und Geldbewegungen einfrieren lassen, denn Kapitalflucht wollen wir ja nicht. Wäre für eine Zeit aber notwendig, denn: es gäbe einiges zu tun.
Lobbyisten haben zwei Stunden Zeit, die Hauptstadt zu verlassen. Wer als Abgeordneter mit einem Lobbyisten gesehen wird, verliert seinen Job. Einflußnahme dieser Art auf allen Ebenen des Verwaltungsapparates der BRD wird verboten, weil es die Unabhängigkeit der Abgeordneten in Gefahr bringt.
Post, Bahn, Telefon, Nahverkehr, Müllentsorgung, Straßenverkehr … wird wieder alles Staatseigentum. War ne blöde Idee, sein Tafelsilber zu verkaufen. Sollen Experten über Entschädigungen nachdenken, aber was des Souveräns ist, muß des Souveräns bleiben. Sonst hat der ja nichts mehr. Zudem möchte ich Krankenkassen und Versicherungen aus der Privatwirtschaft lösen. Da wird viel zu viel verschwendet.
Die „Wirtschaft“ an sich … bekommt die Kosten für die Arbeitslosigkeit zu einhundert Prozent aufgebürdet. Das ist IHR Job, dafür zu sorgen, das die Bürger dieses Landes sinnvolle, befriedigende Arbeitsangebote erhalten. Vermasseln sie den JOB … haben sie halt Pech gehabt und müssen denen, die sich nicht mit effektiver Arbeit versorgen können, ein Grundeinkommen zahlen.
Wer in diesem Land Waren verkaufen möchte, sollte sie auch hier produzieren. In Deutschland Geld zu verdienen, wird dann schwieriger. Aber das Wohnen in diesem Land wird attraktiver. Manche Unternehmer werden dann gehen (so hoffe ich) aber ALLE SIND ERSETZBAR. Wir haben genug Leute im Land, die für die Hälfte des Geldes deren Job gern machen würden.
Kirchensteuer kommt weg. Religion ist Privatsache. Unantastbar zwar, aber keine Staatsangelegenheit.
Und ob eine Religion, die Armut predigt und auf Milliarden sitzt, nicht einem Glaubwürdigkeitstest unterzogen wird und später von Experten eher als betrügerische Sekte klassifiziert werden muß, wird man noch sehen müssen. Die Würde des Souveräns könnte durch solches betrügerische Verhalten in elementaren Glaubensfragen sehr angegriffen werden, und sowas macht den Kaiser zornig.
Konjunkturpakete werden zurückgefahren und in andere Richtungen gelenkt. Die Zukunft gehört dem Internet, nicht dem Auto. Auto können die Inder billiger. Darum wird es oberstes Ziel sein, aus der BRD das am Besten vernetzte Land der Welt zu machen. Forschung in diesem Bereich wird maximal gefördert.
Gleichfalls … kriegt jeder Haushalt einen Billigcomputer mit Internetanschluß. Nagelneu gibt´ das für 300 Euro von meinem Büroausstatter, das muß reichen. 12 Milliarden würde das kosten … wenn es stimmt, das die Hälfte der Deutschen noch keinen haben.
Als erstes Land werden wir umfassenden Unterricht über Internet ausprobieren. Bildung ist eine unserer Ressourcen, die wir brauchen. Aber Bildung heißt nicht, das dreigliedrige Schulsystem des alten deutschen Kaiserreiches fortzuführen. Bildung heißt, Menschen bilden. „Sonstige Mitarbeit“ als Note wird abgeschafft….das führt nur zu angepasstem Verhalten. Der Unterricht findet primär am Bildschirm statt.
Das erleichtert allen die Arbeit. Der soziale Bereich kann anders abgedeckt werden, zum Beispiel durch sechswöchigen Brunnenbau in Afrika, durch den Bau einer Schule dort oder eines Krankenhauses.
Gleichfalls könnte man eine Segelreise machen, ein Segelflugzeug bauen, also irgendwas, was gleichzeitig auch praktische Qualitäten vermittelt.
Desweiteren würde ich mal drauf hinweisen, das wir ein verdammt interessantes Touristenland werden könnten. Der von Kohl so befürchtete kollektive Freizeitpark könnte eine gewaltige Attraktion werden, wenn man ihn richtig vermarktet. Unser sozialer Friede ist ein unglaubliches Einkommenspotential, das bislang noch brach liegt. Warum eigentlich?
So, meine erste Arbeitsstunde als Kaiser wäre vorbei. Idee … gäbe es noch mehr. 50% Reduktion der Kosten für das Gesundheitssystem (sprich: Sozialbudget) schaffe ich locker. 90% Reduktion wäre das Ziel.
Das spart 200 Milliarden Euro im Jahr….und rettet viele Leben. 58000 sterben jährlich an den Nebenwirkungen der viel zu teuren Medikamente, die man einnehmen muß … das braucht nicht sein.
Klar, alle diese Vorschläge sind jetzt gerade aus der hohlen Hand in den Raum geschossen worden. Vielleicht klappt auch keiner, doch viel wichtiger wäre mir, das Bewegung in ein Land kommt, das sich momentan auf einer schrecklichen Abwärtsspirale befindet. Hier kann man kaum was falsch machen, aber die Notbremse wird immer dringender.
Noch Fragen?