Kompentent, Leistungsstark, Zukunftsorientiert.
Ein Unternehmen der Daimler/Siemens/Lidl- Group
Sehr geehrter Herr Hoffmanns,
mit dem heutigen Schreiben erhalten Sie ihre Ausgliederungsvereinbarung, die mit sofortiger Wirkung in Kraft tritt. Ab sofort ändert sich ihre Bezugsfähigkeit wie folgt:
1. Im Rahmen der einstweiligen Lebensmittelbezugseinschränkung erlischt die Erlaubnis der Privattonnenentnahme im Rahmen des Abfallbezugsberechtigungsscheines Klasse C, hinfort stehen Ihnen zur Existenzsicherung nur noch die öffentlichen Ensorgungspunkte im Bereich Badstraße und Parkstraße zwischen 00.30 – und 01.30 Uhr zur Verfügung.
2. Ihre Bürgerrechte erfahren eine Rückstufung auf die Klasse 6, hiermit fallen Sie unter das Öffentlichkeitsmeidungsgebot, die freiwillige Meinungsverzichtserklärung sowie der allgemeinen Ausgangsverzichtsverpflichtung.
3. Mit sofortiger Wirkung tritt ihre persönliche Wohnraumverzichtserklärung in Kraft, dadurch reduziert sich der Wohnraumwunsch der ihnen zugeteilten Bedarfsgemeinschaft auf zwölf Quadratmeter, aufzuteilen in zwei Räume.
Begründung:
Trotz mehrfacher Aufforderung zur konstruktiven leistungsorientierten Mitarbeit am Gemeinwesen haben Sie sich wiederholt und absichtlich folgenden arbeitsbeschaffenden Maßnahmen entzogen
– Tierfuttervorkoster, Existenzsicherungsstelle ALDI-NORD/RWE-Group
– Tierversuchsdouble, Existenzsicherungsstelle RUHRUNIVERSITÄT BOCHUM/OPELFIAT-Group
– Crashtastobjekt Bereich gurtloser Aufprall, Existenzsicherungsstelle VW/BURGERKING
– passiver Munitionstester mit Vollversicherung, Bereich Aufschlagsforschung, Existenzsicherungsstelle DAIMLER/SIEMENS/LIDL-Group
– Transplantationsproband, Bereich Genschweinorgantransplantation, Pflichtversichert mit Versorgungsansprüchen aus Transplantationsüberschüssen, Gesundheitsamt
Gelsenkirchen/TU-München
Da das Gesetz zur Gegennahme der freiwilligen Ausgliederungsvereinbarung nur fünf Eingliederungsversuche
vorsieht, sehen wir diese damit als erfüllt an und erkennen Ihren aktiven Ausgliederungswunsch hiermit an.
Hieraus ergeben sich für die Ihnen zugeteilte Bedarfsgemeinschaft folgende zusätzliche Änderungen:
1. Betreff der Ihnen im Rahmen des Wohnraumoptimierungsgesetzte von 2015 zugewiesenen Obdachlosen
Puschmann, Raspel und Gödde erlischt deren Existensberechtigung mit sofortiger Wirkung, ihr Besitz ist umgehend einzuziehen und fällt Ihrer Bedarfsgemeinschaft uneingeschränkt zu. Die freiwilligen mobilen Sterbehelfer des Ordnungsamtes (gesponsort von McDonalds/BP-Group) wurden von uns im Vorfeld informiert und werden schnellstmöglichst mit dem Komitee der Landeskirche bei Ihnen eintreffen. Wir weisen in diesem Zusammenhang auf Ihre aktive Mitwirkungspflicht hin. Sollte diese nicht gegeben sein, so haben die freiwilligen mobilen Sterbehelfer diesbezüglich vollumfängliche Handlungsvollmacht.
2. Betreff der Ihnen im Rahmen des Antiisolationsgesetzes von 2012 zugeteilten Ehefrau Gerda Hennig-Klein
ergeben sich folgende Änderungen.
Die durch ihre Tätigkeit als
aktive Erosdienerin des Amtes für präventive Aufstandsbekämpfung, Einsatzgebiet Wohnblockquadranten mit Migrationshintergrund
erworbenen Bezugsansprüche bleiben erhalten, die Privatausgangssperre wird auf die Zeit von 06.00 bis
22.00 ausgedehnt, die Erlaubnis zur Privattonnenentnahme im Rahmen der Abfallbezugsberechtigungserlaubnis
erlischt für den Bereich Hauptstraße, die Bezugsberechtigung für Tierkadaverbeseitigungsüberschüsse wird auf Kleintierverwertung eingeschränkt
3. Betreff des Ihnen im Rahmen der Kinderbetreuungsverordnung vom 12.12. 2012 zugeteilten Kindes Nr. 11281215/PG treten folgende Änderungen in Kraft.
Das Erziehungsobjekt hat durch das freiwillige Ausscheiden aus der Solidargemeinschaft seines leiblichen Elternteils (4.2.2018, bescheinigt durch das Suizidkomitee der evangelischen Landeskirche Rheinland Komitee 222/4/38F, unterstützt durch den Suizidalsupport der Bayer/Merk/Schlecker-Group) einen Anteil der Bürgerrechte Klasse 3 erworben, die im Rahmen Ihrer Rückstufung eine Rückstufung auf Klasse 4 erfährt. Das berechtigt das Erziehungsobjekt zur fortlaufenden Beschulung
bis hin zum gesamten ABC, im mathematischen Bereich stehen im Erkenntnisse der einfachen Addition
sowie der Dreiereihe zu. Die Erlaubnis zur Privattonneentnahme im Schulbezirk 338975 bleibt erhalten im Rahmen der Schulspeisungsverordnung vom 22.12.2014.
Im Rahmen der Rückstufung der Bürgerrecht auf Klasse 6 entfällt Ihr Anspruch auf persönliche Betreuung durch Ihre Existenzsicherunsersatzstelle. Sollten Sie Fragen, Einwände oder Widersprüche geltend machen wollen, so entnehmen Sie die zulässigen Fragen bitte dem beigefügten Formular C/22 und richten diese per E-Mail oder SMS an unsere Informationsstelle FAQ in der Zentralen Datenverarbeitungsstelle der ARGE 3000.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, das die Bürgerrechte der Klasse 6 auch das Recht auf einen Staatsbürgerschaftsaussteuerungsantrag beeinhalten sowie einen Antrag auf vorläufige humane Endlagerung.
Sollten Sie eine Staatsbürgerschaftsaussteuerung wünschen, so fügen Sie diesem bitte eine Bescheinigung
ihrer außereuropäischen Existenzsicherungsstelle zur Kostenübernahme bei.
Wünschen sie eine einstweilige humane Endlagerung (EHE), weisen wir Sie vorsorglich darauf hin das mit dem Gesetz zur Haushaltsstabilisierungskonsequenz vom 1.1.2021 nur noch kostenpflichtige Seebestattungen in der Bürgerrechtsklasse 6 möglich sind, außerdem benötigen Sie die Bescheinigung des zuständigen Sterbehilfskomitee der Landeskirche sowie die schriftlich bestätigte Zusage eines freiwilligen Sterbehelferteams Ihrer Nachbarschaft. Wir weisen in diesem Zusammenhang noch einmal nachdrücklich darauf hin, das das Sterbehilfsgesetz von 2014 die Durchführung suizidaler Absichten nur noch amtlich beglaubigten Fachkräften gestattet.
Zuwiderhandlungen hätte Konsequenzen bezüglich der Bürgerrechstaustattung Ihrer Bedarfsgemeinschaft und Ihrer noch lebenden leiblichen Angehörigen.
Wir weisen darauf hin, das schmerzfreie Suizidalhilfe gemäß des Gesetzes zur freiwilligen humanen Endlagerung vom 1.1.2016 nur noch bis Bürgerrechtsklasse 4 gewährt werden kann.
Sollten Sie sich im Rahmen Ihrer Endlagerung zu einer Vollorganbefreiung im Sinne des Leistungsträgerschutzgesetztes vom 1.1.2013 entschließen und diese Organe einem Bürgerrechtsinhaber der Klasse 1 zur Verfügung stellen, so würde dies die oben genannten Rückstufungen Ihrer Bedarfsgemeinschaft
rückgängig machen. Darüber hinaus würde ihr leibliches Kind Nr. 113475833/AH eingeschränkte Bürgerrechte der Klasse 3 erhalten.
Wünschen Sie die Angliederung in eine Bedarfsgemeinschaft mit Obdachlosemstatus im Sinne des Sozialfürsorgegesetzes vom 3.6.2012, so füllen Sie bitte Formular 66/F/13 aus.
Entsprechende Anträge liegen diesem Schreiben bei.
Das Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig.