Der Nachrichtenspiegel
SPD
1. Mai 2012, Tag der Arbeit: ein Hohn – wir feiern eine Leiche … oder den Triumph Adolf Hitlers
1.Mai.2012. Tag der Arbeit. Eifel. Für bäuerliche Gegenden ein Tag wie jeder andere – nur, das mehr Touristenautos hinter den Treckern hängen und wie die Blöden hupen. Bauern müssen jeden Tag arbeiten – das Vieh macht keine Pause. Maschinen machen heutzutage auch keine Pause mehr: im Namen der Rendite müssen sie rund um die Uhr [...]
Saarlandwahl: Sieger? Piratenpartei! Verlierer? Die Demokratie, das Volk und die Musik.
Dienstag, 27.3.2012. Eifel. Stromausfall. Nein – keine Sorge, nicht flächendeckend. Manchmal muss man den Preis dafür zahlen, im ältesten Haus im Tal zu wohnen … mit Leitungen, die ein gewisses Alter aufweisen. Gestern war der Enkel des Elektrikers hier, der die Leitungen im modernen Anbau verlegt hat. Er kommt heute wieder – mit Verstärkung. Gestern [...]
Deutschland 2012: reale Arbeitslosigkeit 28,5%, inhumaner als die Mafia aber voller Hoffnung auf Renditen für Psychopathen
Sonntag, 5.2.2012. Eifel. Ich respektiere ja die alte Mafia. Ich mag sie nicht – natürlich nicht – weil sie eine kriminelle Vereinigung ist, ihre Vermögen durch mehrfache regelmässige Gesetzesbrüche aufhäuft, vor Gewalt, Erpressung, Mord und Raub nicht zurückschrecken, was mit den Werten einer friedlichen Zivilgesellschaft nicht in Einklang zu bringen ist, aber ich respektiere die “alten Familien”, weil sie Werte haben. Werte, die die Mafia den westlichen Finanzspekulationsnationen (ich schätze mal, so wird man uns nennen, wenn alle gemerkt haben, das der Begriff “Industrienationen” nicht mehr angemessen ist) bzw. “Zockernationen” voraus hat: Gewalt gegen Frauen und Kinder steht bei der Mafia nicht auf dem Programm, das ist absolut Tabu und kann ganz schnell zu hässlichen Szenen von weiterer Gewalt führen. Die rot-grüne Bundesregierung war da schon anders drauf: rücksichtslos hat sie versucht, ihren Haushalt auf Kosten von Frauen und Kindern zu sanieren – Hartz IV trifft doch in erster Linie Alte, Kranke, Behinderte und ihre Kinder – sowie hunderttausende von alleinerziehenden Müttern. Da zeigt der moderne rot-grüne Politiker, das er vor Gewalt gegen Frauen und Kindern nicht zurückschreckt – oft genug mussten wir uns anhören, das die Arbeitslosen genügend “Druck” brauchen. Den gleichen “Druck” hat man ebenfalls auf ihre Kinder ausgeübt – ohne die geringsten Skrupel setzt man dies bis heute fort – und das ist noch nicht alles.
Willkommen im 3. Reich 2.0…
…möchte man sagen. Die “Thüringer Nazis” sind ja gerade als “legitimer” Nachfolger der RAF – auch deren zweiter und dritter Generation unterstellt man ja durchaus, recht nahen Kontakt zum Verfassungsschutz gehabt zu haben… – in aller Munde; die BLÖD-”Zeitung” allen voran. Aber dieser vorgebliche “Heimatschutz” (Heimatschmutz trifft es mMn deutlich besser, aber das nur am [...]
Bundesparteitag Piratenpartei Offenbach – letzte Chance für die Menschheit?
Samstag, 3.12.2011. Eifel. Autor: “ganz dicke Virusgrippe” – laut Arzt. Die erste seit … vielen vielen Jahren. War schon stolz auf meinen Lebenswandel. Vielleicht – haben aber auch ein paar Naturwissenschaftler wieder nur ein total neues, geiles Grippemodell entwickelt, das sie gerade ausprobieren. Wie jede Grippe bringt auch diese einen gestandenen Mann an den Rand des Todes, den man mit offenen Armen begrüßen würde, wenn er nur den Matsch aus dem Kopf entfernt. An schreiben – war nicht zu denken … jedenfalls solange nicht, bis der Parteitag der Piraten in Offenbach ins Visier rückte. Es ist kein Geheimnis, das ich die Piratenpartei vor zwei Jahren als braunes U-Boot angesehen habe – der Fall schlägt bis heute Wellen:
Hängt die Banker???
29.11.2011. Dienstag. Eifel. Autor? Hat Magen Darm-Grippe. Zeit zum Denken. Zum Beispiel über die Forderung, jetzt erstmal ein paar Banker zu hängen. Ich bin mir sicher, das ich momentan für eine solche Forderung einige Mitläufer finden würde. Leute hängen kommt immer gut an – nicht nur in Deutschland. International machen wir ja gerade mit Begeisterung alle “Bösen” tot – Osama bin Laden, Gaddafi, 100000 “Terroristen” – alle einfach mal so ohne Gerichtsverhandlung über den Haufen geknallt, von Bomben zerfetzt, von Napalm verbrannt. Was spräche also dagegen, die gleiche Prozedur auch im Inland anzuwenden? Ich meine – wir haben hier doch eine zunehmende Verrohung der politischen Landschaft: Nazikommandos marschieren ungehindert mordend und plündernd durch das Land, Polizisten reiten mit brutaler Gewalt Demonstranten nieder, Journalisten werden mit Pfefferspray gejagt: Deutschland feiert eine Orgie der Gewalt, siehe Spiegel:
Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: überraschender und … beängstigender Sieg gegen Hartz-Block-Parteien
Montag, 5. September 2011. Gestern war wieder Wahl – so nennt man in den Formaldemokratien jene Übung, in der bestimmt wird, welcher Karrierist in Zukunft die meisten Zuwendungen der Lobbyisten erwarten darf und sich Hoffnungen auf eine Übernahme ich erlauchte Wirtschaftskreise machen kann: Chef eines Baukonzerns, Berater bei BMW, Vorträge für 10000 Euro – da ist auf einmal alles möglich. Schade, das die Zeiten vorbei sind, in denen man Menschen noch für die Inhalte ihrer Reden bezahlt hatte und nicht dafür, das sie zuvor “coole” Entscheidungen gefällt hatten, die den Lobbyisten genehm waren.
Die gestrige Wahl war nun in Mecklenburg-Vorpommern, eins jener Beuteländer, in denen die Berliner Republik demonstrierte, wie man mit Kapitalismus eine Volkswirtschaft zerstörte.
Die SPD – eine Partei, die nur noch zum Kotzen ist!
Vor einiger Zeit erhielt die SPD eine E-Mail. Es war ein seltener Moment für die Partei – die E-Mail war von einem wohlmeinenden Bürger geschrieben, der sich Sorgen machte um die gute alte Tante SPD, die sich anschickt, den Rang einer “Kleinpartei” zu erobern. Der Bürger – hier xxxxx genannt – wollte der Partei (die er voller Optimismus noch “links” nennt) einen Tip geben, wie dieses Schicksal zu vermeiden ist: zum Beispiel durch konsequenten Einsatz für die Armen in der Gesellschaft und … durch Einsatz für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Antwort der SPD kam sofort … und ist geeignet, sensiblere Gemüter in Angst und Schrecken zu versetzen.
Revolution in Deutschland und die SPD
Wir kriegen ja jetzt auch Revolution in Deutschland. Erste Planungstreffen für eine europäische Revolution haben schon stattgefunden. Damit aber nicht genug. Ehedem führende Politiker der SPD haben jetzt mal ordentlich auf den Tisch gehauen, wie im Handelsblatt zu lesen war:
ARGE-Nachrichten Freitag, 3. Juni 2011
BSG: Festsetzung von Mahngebühren der Bundesagentur bei Hartz-IV … anwalt.de … durch die Bundesagentur für Arbeit ein Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X ist und damit durch Widerspruch und Anfechtungsklage angegriffen werden kann. In dem hier entschiedenem Verfahren (SGB II-Rückforderungen) kam das BSG zu dem Ergebnis, … Hartz IV: Zehn Euro mehr Grundsicherung [...]
ARGE-Nachrichten Donnerstag, 2. Juni 2011
Offener Brief an die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Scharf-links.de Hartz-IV- Kompromisses missachtet wurden, bisher unbearbeitet. … Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil folgende Anforderungen an die … Nein zu Hartz IV … oder wie Karsten Kochan durch Trainico zu Air Berlin kam Ad-Hoc-News (Pressemitteilung) Hartz IV heißt meistens Elend, Verzweiflung, Hoffungslosigkeit. Hartz … In Deutschland wurde [...]
ARGE-Nachrichten Mittwoch, 1. Juni 2011
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige … anwalt.de Das Bundessozialgericht hat jedoch wiederholt festgestellt, dass ein Rahmenvertrag, der für sich alleine noch keine Arbeitspflicht begründet, … SNF: Medienmitteilung 31. Mai 2011: Alt werden im Gefängnis … news aktuell Schweiz Betroffen sind die Insassen auch von körperlichen Gebrechen, welche die Bewältigung des Alltags und die Erfüllung der [...]
Extra Blatt: Huch die Arbeitslosen sind verschwunden
Zahl der Arbeitslosen sackt unter Drei-Millionen-Marke Spiegel Online In Deutschland gibt es so wenig Arbeitslose wie seit sieben Monaten nicht mehr – und so viele Beschäftigte wie nie: Die Zahl der Menschen ohne Job ist im Mai auf 2,96 Millionen gesunken. Vor allem die vollen Auftragsbücher in den Unternehmen tragen zu … Arbeitsmarkt: Unter drei [...]
ARGE-Nachrichten Dienstagtag, 31. Mai 2011
Image-Politur für Ein-Euro-Jobs Trostberger Tagblatt „Ursprünglich war das Projekt für Landkreise mit hoher Arbeitslosigkeit geplant“, erklärt Thomas Wendrich. In einem Bewerbungsverfahren sei im vergangenen Jahr aber auch das Jobcenter Traunstein ausgewählt worden. Der Grundgedanke des Projekts sei, … Hartz-IV-Reform hat durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit … Europaticker … auch schlecht bezahlte Jobs für zumutbar erklärt und [...]
ARGE-Nachrichten Monntag, 30. Mai 2011
An die Arbeit! WELT ONLINE Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht mehr. Fast alle gut ausgebildeten Bundesbürger stehen in Lohn und Brot. Es sind kaum noch Fachkräfte auf dem Markt – die dringend gebraucht werden. Jetzt soll der letzte Trumpf gezogen werden: … ALG2 Empfänger erhalten zuwenig Geld für Strom und Gas | [...]
ARGE-Nachrichten Sonntag, 29. Mai 2011
Hartz IV: Bundesagentur hat unzulässige Mahngebühren erhoben Sozialleistungen.info Im Rechtsstreit ging es um einen selbstständig tätigen Mann, der zur Sicherung seines Existenzminimums zusätzlich Hartz IV bezog (sog. Aufstocker). Allerdings musste er der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 5.900 Euro zurückzahlen, … Bildungszuschüsse: Sozialamt kann Anträge nicht bearbeiten Kölnische Rundschau Beim Job-Center beziehen 110 Kinder Leistungen [...]
ARGE-Nachrichten Samstag, 28. Mai 2011
Zukunft der Bewerbungsverfahren Chef, was hast du mir zu bieten? sueddeutsche.de Arbeitspflicht für alle Ehefrauen? Zudem kommts halt drauf an wo jemand arbeitet. Die Katzenberger als Malle-Frisöse wird sich bei der Rückkehr eher schwer .. Hartz-IV-Bezieher zahlten rechtswidrige Mahngebühren Hamburger Abendblatt Die Bundesagentur für Arbeit hat bei Hartz-IV-Empfängern jahrelang rechtswidrig Mahngebühren erhoben. Dies geht aus [...]
ARGE-Nachrichten Freitag, 27. Mai 2011
BSG zur Erhebung von Mahngebühren durch die Bundesagentur für Arbeit Legal Tribune ONLINE Mit der Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der § § 31 Satz 1, 89 Abs 1 und 90 Satz 2 SGB X. Die Erhebung von Mahngebühren stelle keinen … Kassenbrillen für Erwachsene Rechtslupe 31 SGB I) und durch die auf ihm [...]
ARGE-Nachrichten Donnerstag, 26. Mai 2011
Wahlunterlagen rechtzeitig abschicken ptext.de Hartz IV-Empfänger sollen Krankenkassen-Zusatzbeiträge eigentlich nicht mehr selbst … Das Bundesverfassungsgericht fällte am 6. März 2002 ein wegweisendes … Wolfram Frank: «In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger suedostschweiz.ch «In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger», sagt Frank. Im Kulturgespräch vollführt der Regisseur einen verbalen Rundumschlag gegen Institutionen wie das Bündner Kunstmuseum, das Rätische Museum [...]
