SGB XII

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ARGE-Nachrichten Mittwoch, 27.April 2011

Mein Politikblog – Hartz-IV-Schande: Was die BILD verschweigt von Julie Lt. § 31 SGB II betrĂ€gt eine Sanktion wegen Nichtmeldung lediglich 10%, es gibt keine Rechtsgrundlage fĂŒr eine Komplettsanktion, auch nicht bei mehrmaliger Verletzung der Meldepflicht. Entweder lĂŒgt die BILD, oder die Sanktion war … Fast 1 Million Sanktionen gegen Hartz-IV-EmpfĂ€nger … Im Jahr 2010 […]

ARGE-Nachrichten Dienstag, 26.April 2011

Hartz-IV-Schande: Was die BILD verschweigt. gegen-hartz.de Bei der dritten Sanktionsstufe entfĂ€llt das ALG II (Regelsatz und Unterkunftskosten) komplett. Hier lĂŒgt die BILD, oder die Sanktion war rechtswidrig. Von den angeblichen 5 Sanktionen ist eine tatsĂ€chlich gar keine und mindestens 3 von den 4 Sanktionen .. Das Jobcenter Bochum ĂŒbt Staatsanwaltschaft Sozialticker Nach den neun Monaten […]

ARGE-Nachrichten Montag, 25.April 2011

Sanktion Hartz4 Generelle Themen frag-einen-anwalt.de Die TatbestĂ€nde fĂŒr Sanktionen sind in § 31 SGB II geregelt. Dazu gehört auch, dass die in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten nicht … Praktika – ausbeutung oder karrierechance? – Die Experten Praktika – Ausbeutung oder Karrierechance? – Die Sinnhaftigkeit bzw. Umsetzung von Praktika sind immer wieder umstritten. Vor allem unbezahlte […]

ARGE-Nachrichten Sonntag, 24.April 2011

Mietsanktion zulĂ€ssig? – ALG 2 – Wohnung, Haus und Hof – Hartz IV … Aktuelles zu Hartz IV, Hartz IV – Links, Hartz IV – Frauenecke, Hartz IV – suche Arbeit, Hartz IV – der Antrag, AktivitĂ€ten gegen Hartz IV, ALG 2 – Tipps … Bildungsmarkt SGB II – Sanktion von Sozialhilfemissbrauch In diesem Seminar […]

ARGE-Nachrichten Samstag, 23.April 2011

http://www.youtube.com/watch?v=JN_7aSuHdyg”>YouTube

YouTube – Demo gegen Arbeitszwang und fĂŒr Grundeinkommen, 2. Mai … Demo gegen Arbeits-Zwang und fĂŒr Grundeinkommen am 2. Mai 2011 in Berlin. Interview und Information mit dem BGE-Papst Michael Fielsch aus Berlin im GesprĂ€ch … Mann randaliert mit Axt in Berliner Jobcenter WELT ONLINE Brachialer Übergriff in einem Berliner Jobcenter: Offenbar wegen eines Ablehnungbescheides […]

ARGE-Nachrichten Freitag, 22.April 2011

Landesverband Mecklenburg-Vorpommern: Keine Arbeitspflicht in der … Keine Arbeitspflicht in der Pflege, sondern Beruf attraktiver machen … Ein Ausbau der Arbeitspflicht in der Pflege sei inakzeptabel. … Sanktionen gegen ALG II EmpfĂ€nger nehmen zu Sozialleistungen.info Aus Statistiken der Bundesagentur fĂŒr Arbeit (BA) geht hervor, dass Bezieher des ALG II immer hĂ€ufiger mit Sanktionen belegt werden. […]

ARGE-NachrichtenDonnerstag, 21.April 2011

Falsche Scham oder zu undurchsichtig? Mindener Tageblatt … Bereichsleiter fĂŒr das SGB II der Stadtverwaltung Minden. … Familien, die Wohngeld oder den Kinderzuschlag beziehen, haben noch bis zum 31. … Bildungspaket fĂŒr Hartz-IV-Kinder: Das Problem mit der BĂŒrokratie STERN.DE Ursula von der Leyens Bildungspaket fĂŒr Kinder aus Hartz-IV-Familien war bislang ein Flop. Woran liegt’s? Vermutlich […]

ARGE-Nachrichten Mittwoch, 20.April 2011

PrekĂ€re Arbeitsbedingungen an deutschen Hochschulen Telepolis Matthias Neis promoviert am Institut fĂŒr Soziologie der Friedrich-Schiller-UniversitĂ€t Jena zum Thema “PrekĂ€re Wissenschaft? GefĂ€hrdungspotentiale atypischer BeschĂ€ftigung in der Wissenschaft und ihre arbeitspolitische Gestaltbarkeit”. … Arbeitslosengeld II: Rekordzahl von Strafen gegen Hartz-IV-EmpfĂ€nger FOCUS Online Im Jahr 2010 verhĂ€ngten die Arbeitsagenturen 828 708 Sanktionen gegen … In 102 631 FĂ€llen […]

ARGE-Nachrichten Dienstag, 19.April 2011

BĂŒrgerarbeit, Leiharbeit, Sklavenarbeit, Zwangsarbeit duckhome.de Alles neu macht der Mai. Dann sollen sie endlich kommen. Die arbeitswĂŒtigen Horden aus dem Osten, die fĂŒr ein paar Cent in Deutschland malochen und den … “Weg mit diesen hohen AntragshĂŒrden!” – Sozialdezernentin der Stadt Köln zur … Deutschlandfunk Friedbert Meurer: Das Bundesverfassungsgericht urteilte unlĂ€ngst, Kinder aus Hartz IV-Familien […]

ARGE-Nachrichten Montag, 18.April 2011

DIE LINKE fordert FristverlĂ€ngerung bei Bildungspaket Scharf-links.de FĂŒr die Auszahlungen der Leistung mĂŒssten keine Nachweise erbracht werden (§ 77 Abs. 11 SGB II). Die LINKEN im Schloss forderten zudem die Verwaltung des … Hartz IV EmpfĂ€nger als Ersatz fĂŒr Zivis? bafoeg-aktuell.de So jetzt auch die CDU, die immerhin die Bundeskanzlerin stellt: nach deren Ideen sollen […]

ARGE-Nachrichten Freitag, 15.April 2011

http://www.youtube.com/watch?v=a3KU6euQ4pg”>YouTube

Verfassungsgericht – Verletztenrente voll auf Hartz IV anrechnen Reuters Deutschland Karlsruhe (Reuters) – Die von der gesetzlichen Unfallversicherung gezahlte Verletztenrente darf nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts voll auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. DafĂŒr gebe es hinreichende sachliche GrĂŒnde, … Noch kein Ansturm – erst 250 AntrĂ€ge liegen vor IbbenbĂŒrener Volkszeitung Seither können Familien, die Hartz […]

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 14.April 2011

Hartz-IV-EmpfĂ€nger dĂŒrfen nicht zu Billiglöhnern werden Saarbruecker-zeitung Hartz-IV-EmpfĂ€nger dĂŒrfen zu gemeinnĂŒtziger Arbeit, so genannter BĂŒrgerarbeit, verpflichtet werden. In SaarbrĂŒcken steht das 150 bis 250 Menschen bevor. Der Personalrat warnt vor einem „Niedriglohnsektor”. Von SZ-Redakteur Martin Rolshausen … Kindergeld darf auf Hartz IV angerechnet werden T-Online Das Kindergeld darf komplett auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet werden. Die Anrechnung […]

ARGE-Nachrichten Mittwoch, 13.April 2011

Workfare und BĂŒrgerarbeit — BAG PrekĂ€re Lebenslagen – Gegen … PolitbĂŒro PrekĂ€r ? Archive; Gastronomie und Einsatz von Behinderten zum Lohndumping Leiharbeit ist Sklavenarbeit Das Bildungspaket der Hartz IV-„Reform“ ist ein völliges Desaster · Leiharbeit ist Sklavenarbeit · Arbeitsmarkt: Viel Bewegung, wenig Fortschritt … Ebersberg Kreisklinik wegen Niedriglöhnen in der Kritik sueddeutsche.de Von Barbara Mooser […]

ARGE-Nachrichten Dienstag, 12.April 2011

22 Millionen Kinder mĂŒssen arbeiten Tagesspiegel Die Bildungsgewerkschaft GEW grĂŒndet eine Stiftung gegen Ausbeutung. “Fair Childhood” setzt auch auf die Macht der deutschen Konsumenten, wenn sie darĂŒber aufklĂ€rt, dass beliebte SĂŒĂŸigkeiten oder Kakao- und KaffeegetrĂ€nke ihre Preise auch billiger … Öffnung des Arbeitsmarktes: DGB fĂŒrchtet ab 1. Mai neuen Leiharbeit-Missbrauch WELT ONLINE Der deutsche Arbeitsmarkt […]

ARGE-Nachrichten Montag, 11.April 2011

Sanktionierten alleinerziehenden MĂŒttern im Landkreis Zwickau von Steinbock MĂŒtter, die im ALG II-Bezug stehen und mindestens eine 30 %ige Sanktion bekommen , werden vom Jobcenter Zwickau und seinen Außenstellen dem Jugendamt gemeldet. So erfuhr Gegenwind e.V. bei einem Beistandsbesuch vom Arbeitsvermittler. … Veranstaltungshinweis fĂŒr Hamburg: “Sanktionsmoratorium statt … Seit etwa 2 Jahren gibt es die […]

ARGE-Nachrichten Sonntag, 10.April 2011

Guido Westerwelle – ein guter Abgang Scharf-links.de Unvergessen bleiben seine ĂŒber Wochen geradezu volksverhetzenden Hasspredigten gegen HARTZ-IV-EmpfĂ€nger, nach dem das Bundesverfassungsgericht im Februar … 40% Sanktion, dafĂŒr 1 Euro Gutschein fĂŒr die Tafel – ALG 2 Aktuelles zu Hartz IV, Hartz IV – Links, Hartz IV – Frauenecke, Hartz IV – suche Arbeit, Hartz IV […]

ARGE-Nachrichten Samstag, 09.April 2011

Hilfe beim Widerspruch zur Regelleistung Scharf-links.de April 2011 das novellierte SGB II, also das modifizierte Hartz IV, in Kraft tritt. “Gegen den oben genannten Bescheid erhebe ich Widerspruch. Der Widerspruch richtet sich insbesondere gegen die Höhe der im Bescheid genannten Regelleistungen. … Editorial: Arbeitspflicht bis zum Umfallen FAKTuell Aktuell lĂ€uft auf Phoenix die Bundestagsdebatte zur […]

ARGE-Nachrichten Freitag, 08.April 2011

juris – Das Rechtsportal – Überblick ĂŒber die Reform des SGB II … 2. Praxisgerechte Ausgestaltung der Sanktionen (§§ 31 ff. SGB II) … Die Regelungen zu laufenden und einmaligen Leistungen der Alg II-VO sind verĂ€ndert in … Fotostrecke: Welche Branchen Niedriglöhne zahlen – SPIEGEL ONLINE … Fotostrecke: Welche Branchen Niedriglöhne zahlen. Wachleute sollen ab […]

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 07.April 2011

http://www.youtube.com/watch?v=TjkVD726PVU”>YouTube

Hartz IV: Bildungspaket-AntrĂ€ge liegen vor gegen-hartz.de Noch vor einigen Tagen hatten Hartz IV Behörden die Entgegennahme von formlosen AntrĂ€gen verweigert. Das war allerdings widerrechtlich, da laut gĂ€ngiger Gesetzesregelungen auch formlos gestellte AntrĂ€ge entgegen genommen werden mĂŒssen. … Hartz IV-Bildungspaket fĂŒr arme Kinder taz.de VON SIMONE SCHMOLLACK Bildung mit Hartz IV-Geld: Experten fordern 502 Euro fĂŒr […]

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