Der Nachrichtenspiegel
Jobcenter
WENN POLITIKER DIE REALTÄT NICHT KENNEN
Es ist der Politiker Eigenheit, Dinge darzustellen (ob bewusst oder in Unkenntnis von Tatsachen), die fern ab jeder Realität sind. Da kann einen schon mal der Kraken platzen. Um so verständlicher ist es, wenn man von den der Realität selbst betroffen ist. Und so ist es dann nicht verwunderlich wenn ein gewisses Bedürfnis besteht, die [...]
Bildungspaket-Eilklage: 8 Wochen nach Antrag erste Reaktion vom Jobcenter
Presseerklärung: … und trotz Erklärung der Rechtswidrigkeit durch die Bundesagentur für Arbeit – Androhung vollständiger Streichung von Leistungen Acht Monate nachdem das Bundesverfassungsgericht den Kindern das Grundrecht auf „Teilhabe“ als „unverfügbar“ und mit „Garantie“ zugesichert hat, ist dies auch für die Antragstellerin in dem am 17. August bei einem Sozialgericht eingereichten Eilverfahren immer noch nicht [...]
Endstation Psychiatrie
Jedes Jahr werden in Deutschland rund 200.000 Menschen in die Psychiatrie eingewiesen – doppelt so viele wie noch vor 15 Jahren. Doch manchmal ist es auch der letzte Zufluchtsort für Menschen, welche den Druck, der auf sie ausgeübt wird einfach nicht mehr standhalten. Unbekannt ist die Zahl Derer, die den Druck von ARGEN oder JOBCENTER [...]
EINFACH NUR NOCH LÄCHERLICH !
Tut mir Leid, liebe Leser, wenn ich, zum wer weiß zum wiederholten male, über das sogenannte Bildungspaket (Armutspaket ) schreibe. Nicht wenige Experten haben ja bereits bei Ankündigung des zu erwartenden Bildungspaket dessen Nutzen in Frage gestellt. Ich gebe zu, dass ich diese Meinung nicht von Anfang hatte, zumindest wollte ich unserer politischen Elite eine [...]
Mann bedroht Mitarbeiter in Jobcenter, ein Kommentar dazu
Mann bedroht Mitarbeiter in Jobcenter Habe auch letztens in der ARGE-Behörde (jetzt neuer Name: Jobcenter) zu tun gehabt, um Unterlagen abzugeben. Erstmal verstellten mir beim Betreten des Gebäudes und auf meinem Weg zur Rezeption, die sich 6 Meter schräg hinter dem Eingang befindet, bullige, breitbeinige Männer mit vor der Brust verschränkten Armen den Weg [...]
ARGE-Nachrichten Freitag, 3. Juni 2011
BSG: Festsetzung von Mahngebühren der Bundesagentur bei Hartz-IV … anwalt.de … durch die Bundesagentur für Arbeit ein Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X ist und damit durch Widerspruch und Anfechtungsklage angegriffen werden kann. In dem hier entschiedenem Verfahren (SGB II-Rückforderungen) kam das BSG zu dem Ergebnis, … Hartz IV: Zehn Euro mehr Grundsicherung [...]
ARGE-Nachrichten Donnerstag, 2. Juni 2011
Offener Brief an die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Scharf-links.de Hartz-IV- Kompromisses missachtet wurden, bisher unbearbeitet. … Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil folgende Anforderungen an die … Nein zu Hartz IV … oder wie Karsten Kochan durch Trainico zu Air Berlin kam Ad-Hoc-News (Pressemitteilung) Hartz IV heißt meistens Elend, Verzweiflung, Hoffungslosigkeit. Hartz … In Deutschland wurde [...]
Arbeitslose Frauen? Ins Bordell – per Gesetz. Das Vierte Reich als Korruptionskultur.
Wenn die ARGE – Pardon, das Jobcenter – ihre Tochter, ihre Enkelin oder Ihre Ehefrau zum Anschaffen ins Bordell schickt … glauben Sie dann, das in diesem Land etwas nicht stimmt? Sie meinen, das ginge nicht? Oh, tut mir leid – da irren Sie. Das geht in diesem Land. Prinzipiell kennen wir keine Untergrenze bei der Zumutbarkeit von Beschäftigung, nur die Tragweite dieses Gesetzes ist noch nicht allen bewußt. Marcel Raschke, Leiter des Jobcenters Aachen, macht so etwas – und scheint das gut zu finden. Interessant, das die englischsprachige Presse das erstmal ausgeschlachtet hat: die sind halt sensibler, was das Dritte Reich angeht.
Zum Gedenken an Christy Schwundeck
Lieber Werner, Liebe Leser ! Wenn man die Presse und die veröffentlichte Meinung zu der Tragödie in einen Jobcenter in Frankfurt am Main verfolgt, wird nur darüber geschrieben wie man die Sicherheitsmaßnahmen erhöhen kann und die Mitarbeiter von Armutsbehörden besser schützt. Die zu Tode gekommene Christy Schwundeck wird als „Monster“ dargestellt. Das kann man nicht [...]
ARGE-Nachrichten Mittwoch, 1. Juni 2011
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige … anwalt.de Das Bundessozialgericht hat jedoch wiederholt festgestellt, dass ein Rahmenvertrag, der für sich alleine noch keine Arbeitspflicht begründet, … SNF: Medienmitteilung 31. Mai 2011: Alt werden im Gefängnis … news aktuell Schweiz Betroffen sind die Insassen auch von körperlichen Gebrechen, welche die Bewältigung des Alltags und die Erfüllung der [...]
Extra Blatt: Huch die Arbeitslosen sind verschwunden
Zahl der Arbeitslosen sackt unter Drei-Millionen-Marke Spiegel Online In Deutschland gibt es so wenig Arbeitslose wie seit sieben Monaten nicht mehr – und so viele Beschäftigte wie nie: Die Zahl der Menschen ohne Job ist im Mai auf 2,96 Millionen gesunken. Vor allem die vollen Auftragsbücher in den Unternehmen tragen zu … Arbeitsmarkt: Unter drei [...]
ARGE-Nachrichten Dienstagtag, 31. Mai 2011
Image-Politur für Ein-Euro-Jobs Trostberger Tagblatt „Ursprünglich war das Projekt für Landkreise mit hoher Arbeitslosigkeit geplant“, erklärt Thomas Wendrich. In einem Bewerbungsverfahren sei im vergangenen Jahr aber auch das Jobcenter Traunstein ausgewählt worden. Der Grundgedanke des Projekts sei, … Hartz-IV-Reform hat durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit … Europaticker … auch schlecht bezahlte Jobs für zumutbar erklärt und [...]
ARGE-Nachrichten Monntag, 30. Mai 2011
An die Arbeit! WELT ONLINE Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht mehr. Fast alle gut ausgebildeten Bundesbürger stehen in Lohn und Brot. Es sind kaum noch Fachkräfte auf dem Markt – die dringend gebraucht werden. Jetzt soll der letzte Trumpf gezogen werden: … ALG2 Empfänger erhalten zuwenig Geld für Strom und Gas | [...]
ARGE-Nachrichten Sonntag, 29. Mai 2011
Hartz IV: Bundesagentur hat unzulässige Mahngebühren erhoben Sozialleistungen.info Im Rechtsstreit ging es um einen selbstständig tätigen Mann, der zur Sicherung seines Existenzminimums zusätzlich Hartz IV bezog (sog. Aufstocker). Allerdings musste er der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 5.900 Euro zurückzahlen, … Bildungszuschüsse: Sozialamt kann Anträge nicht bearbeiten Kölnische Rundschau Beim Job-Center beziehen 110 Kinder Leistungen [...]
ARGE-Nachrichten Samstag, 28. Mai 2011
Zukunft der Bewerbungsverfahren Chef, was hast du mir zu bieten? sueddeutsche.de Arbeitspflicht für alle Ehefrauen? Zudem kommts halt drauf an wo jemand arbeitet. Die Katzenberger als Malle-Frisöse wird sich bei der Rückkehr eher schwer .. Hartz-IV-Bezieher zahlten rechtswidrige Mahngebühren Hamburger Abendblatt Die Bundesagentur für Arbeit hat bei Hartz-IV-Empfängern jahrelang rechtswidrig Mahngebühren erhoben. Dies geht aus [...]
ARGE-Nachrichten Freitag, 27. Mai 2011
BSG zur Erhebung von Mahngebühren durch die Bundesagentur für Arbeit Legal Tribune ONLINE Mit der Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der § § 31 Satz 1, 89 Abs 1 und 90 Satz 2 SGB X. Die Erhebung von Mahngebühren stelle keinen … Kassenbrillen für Erwachsene Rechtslupe 31 SGB I) und durch die auf ihm [...]
ARGE-Nachrichten Donnerstag, 26. Mai 2011
Wahlunterlagen rechtzeitig abschicken ptext.de Hartz IV-Empfänger sollen Krankenkassen-Zusatzbeiträge eigentlich nicht mehr selbst … Das Bundesverfassungsgericht fällte am 6. März 2002 ein wegweisendes … Wolfram Frank: «In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger suedostschweiz.ch «In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger», sagt Frank. Im Kulturgespräch vollführt der Regisseur einen verbalen Rundumschlag gegen Institutionen wie das Bündner Kunstmuseum, das Rätische Museum [...]
ARGE-Nachrichten Dienstag, 24. Mai 2011
Magnus Klaue: Über die Hartz-IV-Reform Jungle World Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von »Eigeninitiative«, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. von Magnus Klaue Einen »Frühjahrsputz« nannte der Berliner Tagesspiegel die im … Politologe befürchtet Ghettoisierung hr online Hartz-IV-Empfänger bekommen bislang die Wohnungskosten erstattet, wenn sie [...]
ARGE-Nachrichten Dienstag, 24. Mai 2011
Magnus Klaue: Über die Hartz-IV-Reform Jungle World Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von »Eigeninitiative«, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. von Magnus Klaue Einen »Frühjahrsputz« nannte der Berliner Tagesspiegel die im … Politologe befürchtet Ghettoisierung hr online Hartz-IV-Empfänger bekommen bislang die Wohnungskosten erstattet, wenn sie [...]
