Der Nachrichtenspiegel
FDP
SEITENWECHSEL vom SOZIALDEMOKRATEN zum NEOLIBERALEN !
Gemeinsam mit FDP-Wahlkämpfer Christian Lindner hat Wolfgang Clement ein Thesenpapier für eine “vernunftgeleitete Industriepolitik” vorgestellt.” Ich unterstütze Christian Lindner in Person, weil ich in ihm einen Verfechter sozial-liberaler Ideen sehe und diese politische Position für unser Land erhalten wissen möchte”, sagte Clement “Welt Online”. Es sei auch an folgendes erinnert. “Dass wir gesellschaftliche Tendenzen zur [...]
Konfetti für die FDP – DIE PARTEI
Ohne Worte, aber mit Dank an Nico aus den Kommentaren eines anderen Artikels gefischt: [Video, bitte Artikel anklicken]
Aktuelle FDP Sponsoren
Dann schauen wir uns mal dieses Bild an und wissen, um welche Firmen wir in Zukunft einen Bogen machen könnten. Es gibt für alles Alternativen: http://twitter.com/#!/thodenk/status/193636918003642369/photo/1/large (Sorry für die unnötigen Klicks., aber ich mag mir das Bild nicht zu Eigen machen. Gefunden bei Fefe)
EIN ALPTRAUM VON FREIHEIT – Die Gauck-Maschine walzt alles platt
Autor: U. Gellermann Datum: 22. Februar 2012 Ein Bundespräsident Gauck? Das ist die Ausgeburt des politischen Hinterzimmers. Sie werden damals, in den Juni-Tagen des Jahres 2010 gekichert haben, Trittin und Gabriel, als sie ihn gegen Wulff und die schwarz-gelbe Koalition ins Rennen schickten. Den selben Mann, der 1999 von der CDU als Kandidat gegen Johannes [...]
NACHRUF
Nach dem der Herr Lindner, die FDP und den Vorsitzenden in die „Eier“ getreten hat, geht sie hin, die Partei der Lobbyisten. Vor Hotels in ganz Deutschland wehen die Fahnen auf Halbmast, die Pharmaindustrie hält sich nur noch durch Betäubungsmittel am Leben , Besitzer von Apotheken tragen schwarze Kittel, Manager der Wirtschaft, Steuerflüchtlinge liegen sich [...]
Dirk Pfeil, die blöde “Deutsche Masse”, der Dritte Weltkrieg und die Vernichtung Deutschlands durch Börsenpsychopathen
Mittwoch, 28.September 2011. Eifel. Wieder einmal geht ein Ruck durch Deutschland, die Börse explodiert – doch das ich nicht die Ursache des Rucks. Die ist woanders zu suchen – nämlich in der Erkenntnis, das der Deutsche blöd ist, bzw. in der Tatsache, das man diese grassierende Dummheit zwar ausnutzen aber NIEMALS erwähnen darf. Diese Erfahrung [...]
Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: überraschender und … beängstigender Sieg gegen Hartz-Block-Parteien
Montag, 5. September 2011. Gestern war wieder Wahl – so nennt man in den Formaldemokratien jene Übung, in der bestimmt wird, welcher Karrierist in Zukunft die meisten Zuwendungen der Lobbyisten erwarten darf und sich Hoffnungen auf eine Übernahme ich erlauchte Wirtschaftskreise machen kann: Chef eines Baukonzerns, Berater bei BMW, Vorträge für 10000 Euro – da ist auf einmal alles möglich. Schade, das die Zeiten vorbei sind, in denen man Menschen noch für die Inhalte ihrer Reden bezahlt hatte und nicht dafür, das sie zuvor “coole” Entscheidungen gefällt hatten, die den Lobbyisten genehm waren.
Die gestrige Wahl war nun in Mecklenburg-Vorpommern, eins jener Beuteländer, in denen die Berliner Republik demonstrierte, wie man mit Kapitalismus eine Volkswirtschaft zerstörte.
ARGE-Nachrichten Freitag, 3. Juni 2011
BSG: Festsetzung von Mahngebühren der Bundesagentur bei Hartz-IV … anwalt.de … durch die Bundesagentur für Arbeit ein Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X ist und damit durch Widerspruch und Anfechtungsklage angegriffen werden kann. In dem hier entschiedenem Verfahren (SGB II-Rückforderungen) kam das BSG zu dem Ergebnis, … Hartz IV: Zehn Euro mehr Grundsicherung [...]
ARGE-Nachrichten Donnerstag, 2. Juni 2011
Offener Brief an die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Scharf-links.de Hartz-IV- Kompromisses missachtet wurden, bisher unbearbeitet. … Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil folgende Anforderungen an die … Nein zu Hartz IV … oder wie Karsten Kochan durch Trainico zu Air Berlin kam Ad-Hoc-News (Pressemitteilung) Hartz IV heißt meistens Elend, Verzweiflung, Hoffungslosigkeit. Hartz … In Deutschland wurde [...]
ARGE-Nachrichten Mittwoch, 1. Juni 2011
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige … anwalt.de Das Bundessozialgericht hat jedoch wiederholt festgestellt, dass ein Rahmenvertrag, der für sich alleine noch keine Arbeitspflicht begründet, … SNF: Medienmitteilung 31. Mai 2011: Alt werden im Gefängnis … news aktuell Schweiz Betroffen sind die Insassen auch von körperlichen Gebrechen, welche die Bewältigung des Alltags und die Erfüllung der [...]
Extra Blatt: Huch die Arbeitslosen sind verschwunden
Zahl der Arbeitslosen sackt unter Drei-Millionen-Marke Spiegel Online In Deutschland gibt es so wenig Arbeitslose wie seit sieben Monaten nicht mehr – und so viele Beschäftigte wie nie: Die Zahl der Menschen ohne Job ist im Mai auf 2,96 Millionen gesunken. Vor allem die vollen Auftragsbücher in den Unternehmen tragen zu … Arbeitsmarkt: Unter drei [...]
ARGE-Nachrichten Dienstagtag, 31. Mai 2011
Image-Politur für Ein-Euro-Jobs Trostberger Tagblatt „Ursprünglich war das Projekt für Landkreise mit hoher Arbeitslosigkeit geplant“, erklärt Thomas Wendrich. In einem Bewerbungsverfahren sei im vergangenen Jahr aber auch das Jobcenter Traunstein ausgewählt worden. Der Grundgedanke des Projekts sei, … Hartz-IV-Reform hat durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit … Europaticker … auch schlecht bezahlte Jobs für zumutbar erklärt und [...]
ARGE-Nachrichten Monntag, 30. Mai 2011
An die Arbeit! WELT ONLINE Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht mehr. Fast alle gut ausgebildeten Bundesbürger stehen in Lohn und Brot. Es sind kaum noch Fachkräfte auf dem Markt – die dringend gebraucht werden. Jetzt soll der letzte Trumpf gezogen werden: … ALG2 Empfänger erhalten zuwenig Geld für Strom und Gas | [...]
ARGE-Nachrichten Sonntag, 29. Mai 2011
Hartz IV: Bundesagentur hat unzulässige Mahngebühren erhoben Sozialleistungen.info Im Rechtsstreit ging es um einen selbstständig tätigen Mann, der zur Sicherung seines Existenzminimums zusätzlich Hartz IV bezog (sog. Aufstocker). Allerdings musste er der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 5.900 Euro zurückzahlen, … Bildungszuschüsse: Sozialamt kann Anträge nicht bearbeiten Kölnische Rundschau Beim Job-Center beziehen 110 Kinder Leistungen [...]
ARGE-Nachrichten Samstag, 28. Mai 2011
Zukunft der Bewerbungsverfahren Chef, was hast du mir zu bieten? sueddeutsche.de Arbeitspflicht für alle Ehefrauen? Zudem kommts halt drauf an wo jemand arbeitet. Die Katzenberger als Malle-Frisöse wird sich bei der Rückkehr eher schwer .. Hartz-IV-Bezieher zahlten rechtswidrige Mahngebühren Hamburger Abendblatt Die Bundesagentur für Arbeit hat bei Hartz-IV-Empfängern jahrelang rechtswidrig Mahngebühren erhoben. Dies geht aus [...]
ARGE-Nachrichten Freitag, 27. Mai 2011
BSG zur Erhebung von Mahngebühren durch die Bundesagentur für Arbeit Legal Tribune ONLINE Mit der Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der § § 31 Satz 1, 89 Abs 1 und 90 Satz 2 SGB X. Die Erhebung von Mahngebühren stelle keinen … Kassenbrillen für Erwachsene Rechtslupe 31 SGB I) und durch die auf ihm [...]
ARGE-Nachrichten Donnerstag, 26. Mai 2011
Wahlunterlagen rechtzeitig abschicken ptext.de Hartz IV-Empfänger sollen Krankenkassen-Zusatzbeiträge eigentlich nicht mehr selbst … Das Bundesverfassungsgericht fällte am 6. März 2002 ein wegweisendes … Wolfram Frank: «In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger suedostschweiz.ch «In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger», sagt Frank. Im Kulturgespräch vollführt der Regisseur einen verbalen Rundumschlag gegen Institutionen wie das Bündner Kunstmuseum, das Rätische Museum [...]
ARGE-Nachrichten Dienstag, 24. Mai 2011
Magnus Klaue: Über die Hartz-IV-Reform Jungle World Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von »Eigeninitiative«, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. von Magnus Klaue Einen »Frühjahrsputz« nannte der Berliner Tagesspiegel die im … Politologe befürchtet Ghettoisierung hr online Hartz-IV-Empfänger bekommen bislang die Wohnungskosten erstattet, wenn sie [...]
Ein Kommentar zu …
FDP-Chef Oliver Möllenstädt ist fassungslos … FDP-Bonzen in die Produktion! Aber bitte als Arbeitsgelegenheit für 1.-€ die Stunde! Und ansonsten: HARTZIV – kalt duschen – Dosenravioli. Nur so können arbeitsunwillige Sachwalter der Gier und “Dottores Plagiates” zu verantwortlichem Verhalten gefördert werden. Vorher muss natürlich noch gefordert werden: Offenlegung aller Konten, Schmiergelder und Nebeneinkünfte, Verwertung von [...]
