Politik

Grundeinkommen rettet Europa – und sonst nichts.

Von ⋅ 3. März 2013 ⋅
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Sonntag, 3.3.2013. Eifel. Ich war vorgestern zu einem Film eingeladen. „James Bond“ – klassisches europäisches Kulturgut. Wie so oft, hat mich der Film nicht interessiert, sondern mehr die Bilder. War schon mal jemand in Shanghai? Ich nicht. Meine Firma hatte mich mal zu einer zweiwöchigen Chinareise eingeladen, aber da ich dafür den Urlaub mit meinen Kindern (zu Hause im Garten) hätte streichen müssen, habe ich lieber meine Entlassung riskiert und die Annahme der „Prämie“ verweigert. War vielleicht blöde, weil ich so etwas sehr Wichtiges verpasst habe. Wirklich – schauen Sie sich den Film mal an – und die Bilder von Shanghai. Und dann vergleichen sie diese chinesische Provinzstadt mit unseren Städten … ich garantiere, sie werden sich erschrecken. All unsere stolzen großen deutschen Städte sind im Vergleich zu dieser „Billigproduzentenmetropole“ dreckige, dunkle Löcher. Da kann man Zukunft erleben, dort wird Zukunft gemacht. Und wie reagiert die deutsche Politik auf diesen Tatbestand? Immerhin gaukelt man uns doch vor, WIR seien die reiche Industrienation (fast so reich wie die USA). Wie kann es dann sein, das die armen Chinesen (und all die anderen „Billignäher) so wunderbare Paläste in ihren voll beleuchteten Städten haben, während uns noch nicht mal im dunkelsten Winter seit Beginn der Aufzeichnungen ein Licht aufgeht? Warum fragt sich keiner, wieso DIE so etwas haben und WIR nicht? Oder ist das Geheimnis vielleicht … der Kommunismus, der jetzt locker am Westen vorbeizieht?

Der Wind, der in Europa weht, ist aber ein anderer. Hier bereitet man sich auf eine Zukunft vor, die Professor Gunter Dueck in seinem Werk Aufbruch kurz skizziert hat und seitdem in vielen Vorträgen in Deutschland immer weiter verbreitet: die Aufspaltung der Bevölkerung in eine winzig kleine Elite … und den riesengroßen Rest, dessen Arbeitskraft in einer vollautomatisierten Welt nichts mehr Wert ist – eine Entwicklung, die auch zunehmend die einst so gelobte „Dienstleistungsgesellschaft“ betrifft.

Vielleicht sollte man die Zukunft Deutschlands anhand eines Bildes von New Dehli illustrieren, welches ich mir von Georg Diez leihen möchte, siehe Spiegel:

Das Goethe Institut hatte Christopher Roth und mich hierhin eingeladen, eine Konferenz zum Thema „What happened 2081?“ zu veranstalten, und dauernd überfällt einen dann die Zukunft an unerwarteten Orten, beim Abendessen im touristischen Herzen der Riesenstadt, in der Metro auf Betonstelzen hoch über den Müllkippen und den mit Stacheldraht geschützten Gärten der Reichen hinweg, in der Auto-Rikscha, in der man den Straßenverkehr als vernunftfreie Zone erleben kann, die man nur heil durchquert, wenn man alles ganz buddhistisch geschehen lässt: totale Aufmerksamkeit bei totaler Gelassenheit.

Das ist im Prinzip jene Welt, die schon Vivianne Forrester beschrieben hatte: wir marschieren in Europa mit großen Schritten darauf zu – und die Entscheider in Politik und Wirtschaft geben ihr Bestes, diesen Prozess zu befördern. Neunzig Prozent der Bevölkerung leben von dem Müll der übrigen zehn Prozent: das ist das Endstadium des „american way of life“ für seine ökonomischen Kolonien. Wann es bei uns soweit sein wird?

Nun – in Teilen ist es schon soweit bei uns. Das Handelsblatt berichtet darüber: über das Schicksal jener Menschen, die den Beruf des Friseurs ergreifen. Wissen Sie eigentlich, das dieser Beruf zusammen mit dem Arztberuf gleiche Wurzeln in den reisenden Barbieren hat, die nebenbei auch Krankheiten kurierten? Irgendwann haben sich dann alle niedergelassen – aber getrennt. Die einen kriegen 10 000 Euro im Monat, obwohl sie nur als lokale Verteiler für Produkte der Pharmaindustrie fungieren und weit entfernt von einem Zustand sind, wo sie Krankheiten „heilen“ können, die anderen arbeiten den ganzen Tag in einem sensiblen und intimen Bereich, der den gesamten Außenauftritt eines Menschen, seine gesellschaftliches Ansehen und seine Karrieremöglichkeiten bestimmt und bekommen dafür sage und schreibe 511 Euro netto im Monat.

Davon noch Miete, Wasser und Strom bezahlt (was alles beständig teurer wird) und schon ist man unter Hartz IV-Niveau.

Wieso lassen das Menschen mit sich machen?

Weil der Staat sie dazu zwingt. Die schneiden quasi umsonst anderen die Haare, damit sie nicht in die Fänge der Jobcenter und damit in die Sphären von Obdachlosigkeit und Hungertod fallen. Sicher, es sterben nicht ganz so viele wie möglich, aber die Medien sorgen dafür, das Meldungen über EINE MILLION SANKTIONEN in jedem Teil des Landes gehört werden.

Die Botschaft?

Wir machen Euch Sozialschmarotzer alle platt – es sei denn, ihr arbeitet umsonst für uns!

Das ist deutscher Alltag … und es wundert, das das nicht in breiter Front als Diktatur gekennzeichnet wird. Nichts anderes ist es.

Das merken auch die Mitarbeiter in den Jobcentern selbst. Inge Hannemann – einer Frau, die ich sofort für das Bundesverdientskreuz mit allen Beilagen empfehlen möchte – berichtet darüber. Sie ist selbst Jobcentermitarbeiterin, erlebt und beschreibt den systematischen Unfug in der Behörde, der Millionen von Menschen zum ersten ohne Geld dastehen lässt (Leiharbeiter betrifft das regelmässig). Was sie in ihrem Blog allerdings noch beschreibt, ist die Angst in der Behörde:

Nun stellt sich aber die Frage, warum Mitarbeiter sich anonym äußern müssen. Auf Nachfrage bei den anonymen Schreibern aber auch Nichtschreibern, ergibt sich ein einheitliches Bild. Sie haben bei offener Äußerung große Angst um ihren Arbeitsplatz sowie Angst vor Repressalien durch ihren direkten Arbeitgeber vor Ort, den Standortleitern oder auch Kollegen. Gesprochen wird hier von einer Angst vor Mobbing, Bossing (Schikane durch den/die Vorgesetzten) oder als sogenannter Whistleblower betitelt zu werden. Ist zum Teil diese Angst, insbesondere bei befristeten Arbeitsverträgen nachvollziehbar, ist es ein Unding, sich vor möglichen Repressalien von oben sich nicht äußern zu dürfen.

Sind das Zustände in den Behörden eines demokratischen Landes?

Nein.

Das sind Zustände einer Kultur der Angst, wie sie nur in den Ganovenstaaten dieser Welt vorherrschen sollten – und der Umkehrschluss, das wir zu einem dieser Ganovenstaaten geworden sind (aber auch Angst haben, darüber sprechen – wie im Dritten Reich über das Schicksal der jüdischen Mitbürger) liegt nahe.

Sehen wir das aber in einem größeren Rahmen (womit ich wieder in Shanghai oder Neu-Dehli bin), dann zeichnen sich Zusammenhänge ab, die die gesamte Situation noch gruseliger gestalten, aber zeigen, das ein brutaler politischer Wille – über alle Parteigrenzen hinweg – Deutschland in ein Niedriglohnland voll Zwangsarbeiter verwandelt und der Zustand unserer Städte im Vergleich zu den blühenden Metropolen Asiens (und Arabiens) die Situation des ganzen Landes wiederspiegelt.

Um die Bewegung zu erkennen, müssen wir einen Blick in die Aachener Zeitung werfen – obwohl so etwas eigentlich in die Tagesschau gehört.

Die Städte an Rhein und Ruhr müssen auf Druck der EU-Kommission rasch ihre Stickstoffdioxid-Belastung reduzieren – notfalls auch mit drastischen Maßnahmen. So könnten etwa über zehn Jahre alte Autos aus den Innenstädten verbannt werden oder die Parkgebühren deutlich erhöht werden.

Was plant die EU-Kommission? Die Vertreibung der armen Bürger aus den Städten. Sollen die irgendwo auf dem fernen Land dahinvegetieren, wo es garantiert keine Arbeit mehr für sie gibt, sollen sie mir ihren zwanzig Jahre alten Autos in Mecklenburg-Vorpommern nach Jobs suchen, bei Parkgebühren von dreissig Euro die Stunde wird man sie auch nie wieder in den Städten finden, in denen die Superreichen ihre Funktionseliten untergebracht haben.

Flächendeckend wird ein Krieg gegen die Armen geführt, die es nur dank staatlicher Gewalt überhaupt gibt. Man stelle sich ein Land vor, das noch nach solidarischen Prinzipien funktioniert und der Armut selbst den Krieg erklärt – schon merkt man, wie der Hase anders laufen könnte.

Es ist gut und schön wenn ein Herr Albrecht 70 Milliarden mit einer Geschäftsidee macht. Das gönne ich ihm auch. Was nicht ok ist, wenn er die Folgekosten seines Raubzuges der Allgemeinheit aufbürdet. Die Folgekosten? Nun – die lokalen Versorger sterben großflächig aus, man braucht viele neue Autos und neue Straßen, um die Aldi-Märkte zu füttern und dort einkaufen gehen zu können, viele Menschen verlieren die Basis ihrer beruflichen Selbständigkeit, ihre Arbeit – um nur ein paar Folgen zu nennen.

Ist es wirklich so vermessen, zu fordern, das diese Kosten  nicht vom Steuerzahler bezahlt werden sollen? Ich finde: so vernünftig, das einzusehen, sollten auch die Gebrüder Albrecht sein – und nicht nur die.  Der Staat kann so ein Sozialschmarotzertum (ich behalte den Gewinn und lasse die Kosten andere bezahlen) nicht ewig bezahlen, also muss eine Solidaritätsgebühr her, die einen Ausgleich für die Schneise der Vernichtung schafft, die die clevere Geschäftsidee als Nebenwirkung verursachte.

Alle Forderungen nach einem bedingungslosem Grundeinkommen werden auf einmal finanzierbar, wenn die Täter sich an den Folgekosten ihrer „Errungenschaften“ beteiligen müssen. Geld genug für Gewinne bleibt doch immer noch übrig.

Ebenso müssten die Finanzmärkte eine Solidaritätsgebühr errichten, eine Schadensersatz für die Verheerungen, die sie in der Realwirtschaft produzieren. Es geht nicht an, sich mit cleveren Rechentricks immer reicher zu rechnen und der Realwirtschaft so das dringend benötigte Kapital für Investitionen zu entziehen. Schon 1990 hat Doug Henwood auf die Schwächen der modernen Finanzsysteme hingewiesen:

Einerseits, so Henwood, erfülle das U.S.Finanzsystem seine angebliche Aufgabe, die Ersparnisse der Gesellschaft in Richtung der besten Investitionen zu lenken, nur höchst kümmerlich. Das System sei wahnsinnig teuer, gebe eigentlich falsche Signale zur Lenkung der Kapitalströme und habe überhaupt kaum etwas mit wirklicher Investitionstätigkeit zu tun. Auf der anderen Seite aber würde der Finanzmarkt etwas sehr gut machen: er bewirke die Konzentration von Reichtum. Der Mechanismus ist einfach: mithilfe staatlicher Verschuldung werden Einkommen von unten, von den einfachen Steuerzahlern, noch oben, zu den reichen bondholders verschoben. Statt die Reichen zu besteuern, borgen die Regierung von ihnen und bezahle für dieses Privileg auch noch Zinsen. 

(zitiert nach: Krymanski, Hirten und Wölfe, Seite 98)

Wir als Bürger haben die Warnung Henwoods  überhört, während in Deutschland die rot-grüne Regierung diesem Finanzsystem Tür und Tor geöffnet hat.

2013 haben wir den Salat, den der italienische Politiker Beppe Grillo derzeit drastisch beschreibt, siehe Spiegel:

„Ich gebe den alten Parteien noch sechs Monate – und dann ist hier Schluss“, sagte der Komiker dem „Focus“. „Dann können sie die Renten nicht mehr zahlen und auch die öffentlichen Gehälter nicht mehr.“ Den Altparteien unterstellte der 64-Jährige, keine ernsthaften Reformen zu wollen. „Sie bluffen nur, um Zeit zu gewinnen.“

Italien werde von seinen Staatsschulden erdrückt und müsse daher die Kredite neu aushandeln. „Wenn die Zinsen 100 Milliarden Euro pro Jahr betragen, sind wir tot“, sagte Grillo. Wenn sich die Bedingungen nicht änderten, solle Italien den Euro aufgeben.

Auch das Heimatland des Finanzterrorismus erfährt gerade, wie gesund es ist, Superreiche aus der eigenen Wirtschaftskraft heraus zu züchten – das ganze Land stirbt, obwohl in den deutschen Nachrichten überraschend wenig darüber berichtet wird. Es entfaltet sich eine Militärdiktatur, weil die Gemeinden und der Staat Pleite sind – sogar die einst blühende Metropole Detroit kommt unter den Hammer, siehe Spiegel:

Ab Samstag gilt der Milliarden-Sparzwang im US-Haushalt – viele Kommunen und Landkreise sind schon seit langem in größter Not. Mit am schlimmsten geht es der einst stolzen Autobauer-Metropole Detroit. Jetzt musste der Gouverneur durchgreifen. Er entmachtete den Bürgermeister.

Die Bürger selbst erleben die „Sparmaßnahmen“ als Diktatur.

Karen Lewis, Manager eines Lebensmittelgeschäfts empfindet die Maßnahme als Diktat der Republikaner, das nur dazu diene, die betroffenen Bürger auszubeuten: „Sie wollen unser Geld, unser Land. Niemand kümmert sich um uns“.

Warum erfahre ich das eigentlich nicht täglich aus der „Tagesschau“? Weil niemand von den „Entscheidern“ Interesse daran hat, das die Schafe von dem Schlachthof erfahren. Sollen die Dschungelcamp, Schlag den Raab oder Elton versus Simon gucken – da merken die auch nicht, das die seit zwanzig Jahren keinen Kaufkraftgewinn mit Arbeit erzielen konnten … von wegen: Leistung soll sich wieder lohnen.

Wer nun Rettung von politischen Parteien hofft, der hofft vergebens. Eine der ganz wenigen glaubwürdigen Gestalten in der deutschen Politik, Johannes Ponader, wurde jetzt von den Beamten und Ex-CDU-Mitgliedern der Piratenpartei gezielt abgeschossen – was mich von meinem Versprechen entbindet, den Karrieristenhaufen noch einmal zu wählen. Aber – das sehen Millionen andere ja ähnlich.

Wir brauchen auch eigentlich keine neue Partei – wir brauchen eine Bewegung, die im Namen der Demokratie die Macht der Parteien in Deutschland bricht, weil nur durch sie die Macht der Finanzeliten in jede deutsche Familie einbrechen konnte. Dort ist auch der erste Ort, aus dem man die politische Macht der Finanzjongleure wieder vertreiben muss.

Das geht auch einfach, die Idee ist schon da – und äußerst erfolgreich ausprobiert worden. Seltsam, das in Deutschland keiner auf die Idee kommt, oder? Ich meine, anstatt viel Papier und Wichtigtuerei über ein bedingungsloses Grundeinkommen zu produzieren, könnte man es doch einfach mal einführen (aber diesmal bitte nicht auch noch im Osten, wäre schön, wenn der Westen auch mal wieder etwas Aufmerksamkeit bekommt).  Gelsenkirchen wäre da ein schöner Ort, diesen Test zu machen: einfach mal – aber bitte nur auf Rechnung deutscher DAX-Konzerne – die Bevölkerung mit einem bedingungslosen Grundeinkommen ausstatten … jedenfalls jene, die vom Markt nicht mehr aufgenommen werden, wie unsere deutsche Friseurin.

In Kanada ging das – das war das Mincome Programm, das so erfolgreich war, das es lange Zeit verborgen gehalten wurde. Im Zentrum des Experimentes stand die Frage, ob sich dann eigentlich alle auf die faule Haut legen, siehe Dominionpaper:

Initially, the Mincome program was conceived as a labour market experiment. The government wanted to know what would happen if everybody in town received a guaranteed income, and specifically, they wanted to know whether people would still work.

It turns out they did.

Only two segments of Dauphin’s labour force worked less as a result of Mincome—new mothers and teenagers. Mothers with newborns stopped working because they wanted to stay at home longer with their babies. And teenagers worked less because they weren’t under as much pressure to support their families.

The end result was that they spent more time at school and more teenagers graduated. Those who continued to work were given more opportunities to choose what type of work they did.

Das ist sie ja, die Riesenangst der urdeutschen Sozialneider, der „Sozialschmarotzer“ würde mit einem bedingungslosen Grundeinkommen nur auf der faulen Haut liegen, während man selber ungerechterweise für sein Geld arbeiten muss.

Tat er aber nicht. Nur die alleinerziehenden Mütter widmeten sich mehr ihren Kindern – und die Kinder stellten die Kinderarbeit ein und gingen lieber zur Schule und machten einen Abschluß.  Der Mensch an sich ist eben kein asoziales Wesen, auch wenn er von Politikern gerne so gesehen wird – die wahrscheinlich zu oft von sich auf andere schließen.

Ein nützlicher Nebeneffekt: die Krankheitsrate sank enorm. Armut macht krank – das wissen wir. Grundeinkommen rettet Gesundheit – uns spart Milliardenbeträge bei der Behandlung der Folgekosten von Armut ein.

Gut, das Experiment stammte aus den siebziger Jahren – und es handelte sich eher um eine negative Einkommensteuer. Wichtig ist, zu begreifen, das all´ die Ängste, die unsere Apostel des ungebremsten Kapitalismus mit sich herumschleppen, völlig aus der Luft gegriffen sind. Außerhalb der Sphäre der „Entscheider“ begegnet man verantwortungsvollen, sozialen Wesen, die gerne an der Entwicklung des Gemeinwesens mitarbeiten … wenn von dieser Arbeit auch etwas für die Allgemeinheit übrigbleibt und nicht alles für die künstliche  Millionärszüchtung ausgegeben wird, die für unsere Politiker das Allheilmittel gegen die Krise zu sein scheint.

Diese künstliche Millionärszüchtung ist es aber gerade, die aus unseren Städten Slums macht, während der Rest der Welt an seiner Zukunft baut. Im Zustand unserer Städte spiegelt sich der Zustand unserer Wirtschaft viel besser wieder, als in den Analysen der „Wirtschaftsexperten“.

Wir haben in Europa auch keine Alternative mehr zu diesen „Experimenten“ – wie gerade jedes Land merkt, wirken die von Henwood beschriebenen Mechanismen perfekt – und vernichten in Folge den ganzen Kontinent (und ebenfalls ihr Heimatland). Eine Zukunft droht, in der ganz wenige Superreiche in ihren Burgen leben, während die Leibeigenen vor Ort im Müll leben.

Das alles hatten wir schon einmal.

Schieben wir dem einen Riegel vor.  Man fordert ja auch nichts Unflätiges, sondern einfach nur die Einhaltung der sozialen Menschenrechte, deren Dimensionen von Kapitaleignern gerne klein geredet werden. Schauen wir sie uns einfach noch mal an, sie enthalten keine überzogenen Ansprüche, siehe Wikipedia:

In hochindustrialisierten Ländern braucht man für diese Rechte vor allem zwei Dinge: Frieden – und GELD. Dort, wo GELD ALLES ist, müssen auch ALLE GELD HABEN.

Hört der staatliche Zwang nur Sklavenarbeit auf, erlischt auf einen Schlag der Niedriglohnsektor. Ganz tolle Nebenwirkung: LEISTUNG WIRD SICH WIEDER LOHNEN – auch für Friseure.

Der Weg zu dieser gerechten, zukunftorientierten und leistungsfördernden Gesellschaft wird nicht leicht sein, weil wir sechzig Jahre lang geschlafen haben. Jetzt aufgewacht, sehen wir eine Welt, die bis ins letzte Detail jemand anderem gehört: den menschlichen Wölfen und Blutsaugern. Es wird ein Weg sein, der blutig werden wird, viel Arbeit erfordert, viel Disziplin und Durchhaltevermögen.

Aber hier wäre das Wort „alternativlos“ mal richtig eingesetzt – jedenfalls dann, wenn man Zustände wie im Feudalismus beseitigen will, bevor sie so festzementiert sind, das wir uns wieder devot in den Dreck werfen müssen, wenn die Kutsche des Anlagebetrügers an uns vorbeirollt.

Was Mut macht, ist lediglich die Tatsache, das 90 % der Bevölkerung auf unserer Seite sein werden – wenn sie erstmal verstehen, wohin die Reise geht, wenn wir den Kurs nicht ändern.

Also: wann brechen wir auf?

Und: welche Farbe wird die Partei haben, die wir gründen, um den sozialen Menschenrechten in Europa zum Durchbruch zu verhelfen … und nebenbei die Realwirtschaft vor den Finanzbanditen zu schützen und Europa wieder zu einer gesunden Hochleistungswirtschaft zu machen?

Eine Partei natürlich, die sich auf dem Höhepunkt ihres Erfolges zusammen mit allen anderen politischen Kampfverbänden auflösen sollte, um einer echten Demokratie Platz zu machen …

 

 

 



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