Politik

Deutschland 2012: Edle Menschen und hässliche Wahrheiten über Armut, Putsch und Widerstandsrecht

Donnerstag, 6.9.2012. Eifel. Mein Nachbar verkauft sein kleines Haus. Mir gefällt es sehr. Bescheiden, hell, kaum Garten aber eine sehr effektive Ausnutzung der vorhandenen Fläche. Sehr liebevoll restauriertes Fachwerk. Ein netter Mensch, mein Nachbar. Vor allem: ein edler Mensch. Seinen Namen möchte ich nicht nennen, aber seine Geschichte erzählen. Wir haben uns ab und zu beim Wandern getroffen und ein paar Worte ausgetauscht – so habe ich sie erfahren. Sein Sohn hat Krebs. Unheilbar. Die Krankenkassen bezahlen seine Medikamente nicht mehr – er stirbt sowieso sagen sie. Sie haben aktuell Überschüsse von 21,8  Milliarden Euro, sagt die Berliner Zeitung. Die Ärzte, die den Sohn meines Nachbarn behandeln, verstecken anlässlich einer Demonstration über ihre finanziell so missliche Lage ihre Luxusmobile in Seitenstraßen, um noch viel mehr Geld einzuklagen. Was tut mein Nachbar nun – weshalb ich ihn “edel” nenne?

Er verkauft sein Haus, um die Medikamente bezahlen zu können. Er und seine Frau sind ausgezogen – jedenfalls vermutet das der Makler. Sie sind auch für ihn nicht zu erreichen. 59000 Euro soll es kosten. Davon kann man die Behandlung des Sohnes ein paar Jahre verlängern. Das Enkelkind ist Autist, es braucht den Vater dringend, würde nie verstehen, warum er nicht mehr da ist.

Es ist – wie gesagt – ein bescheidenes Haus. Wäre ich reich, würde ich es ihm abkaufen – zu einem deutlich höherem Preis, weil es in der Tat sicher viel mehr Wert ist  - und ihn umsonst darin wohnen lassen. Er hat genug mit sich herum zu schleppen, es kann nicht gesund sein, dann noch als unerwünschter armer Mieter durch die Gegend ziehen zu müssen.  Nein, besser noch: ich würde ein Krankenhaus bauen, in dem ich seinen Sohn umsonst behandeln würde – mit allem Komfort, den man für Geld kaufen kann. Natürlich darf die Familie bei ihm wohnen.

Nur – ich habe kein Geld. Ich wüsste noch nicht mal, wie ich ihn erreichen kann. Wie viele Arme in diesem Land muss auch er sich jetzt vor der Öffentlichkeit verstecken, obwohl er ein edler Held ist, eine jener Gestalten, denen die alten Griechen einen Epos gewidmet  hätten. Aber Helden … mag man hier nicht so. Was er beruflich macht? Unternehmer. Hatte mehrere Läden in der Nähe, aber keinen großartigen Gewinn. Aldi, Lidl, Netto und Norma überfluten den Markt mit Billigprodukten, da können kleinere Händler nicht mehr mithalten, auch nicht, wenn sie den ganzen Tag arbeiten. “Vernichtung durch Arbeit” kennt viele Facetten – die Banken bezahlen mit Geld, das sie sich jetzt nachträglich vom Staat holen, den Erfolg von Megakonzernen, deren Arbeit neben Arbeitsplätzen auf Kleinunternehmer vernichtet. Dafür kassieren die “großen Arbeitgeber” noch kräftig Prämien vom Staat, weil sie wenigstens noch die Hälfte der Arbeitnehmer beschäftigen, die früher am Markt Arbeit fanden.

Die anderen werden vom Jobcenter in die Leiharbeit gejagt.

Vielleicht würde es meinem Nachbarn helfen, wenn er reich wäre. Reiche Menschen werden in allen Arztpraxen besonders gut behandelt, bekommen bessere Medikamente und auch viel eher ein Organ, wenn das alte mal völlig zugekokst ist – das jedenfalls liest man aktuell in der Welt. Vielleicht lässt man den Sohn meines Nachbarn auch bewusst sterben, weil da ein Reicher gerade ein Organ braucht? Da viele große  Religionen der Welt den Reichen eine sehr schäbige Zeit nach ihrem Ableben prophezeien (was Einzelfälle im Rahmen der Nahtodesforschung bestätigen, auch wenn daraus noch kein Trend abzulesen ist), haben die allen Grund, ihr erbärmliches Dasein auch durch Organraub zu verlängern. Für kurze Zeit kann man ja vielleicht auch ein billiges Krebsorgan einbauen, bis man ein Neues bekommt. Gibt ja genug Arme, von denen man es nehmen kann.

Zu düster gedacht?

Nein. Die Wahrheit ist noch viel hässlicher, noch kannibalistischer, wie ich in einer normalen Klassenpflegschaftsversammlung einer höheren weiterführenden Schule erfahren durfte.  Dort forderte die dynamische Mutter eines (wegen brutaler Angrifffe auf Mitschüler polizeibekannten) Kindes, das der Selektionsdruck auf die Schüler erhöht werden soll. Anstelle des gemeinsamen Aufschreibens der Hausaufgaben an die Tafel soll jeder selbst dafür verantwortlich sein, das er seine Aufgaben durch bloßes Zuhören erfährt. Die Klasse ist eh´ zu voll, da kann man nicht noch jeden Hansel mitschleppen, der sich bei der Verkündigung der Hausaufgaben gerade mit seinen Nachbarn unterhält. Die Reaktion der Elternschaft? Breite Zustimmung.

Zufall?

Nein.

Das wurde gezielt gezüchtet. Die Ellenbogengesellschaft wurde von “oben” mit Gewalt durchgedrückt – absichtlich, eiskalt berechnet und mit großem Personalaufwand betrieben. Seit dreissig Jahren bringen “Unternehmensberater” die Gesellschaft gezielt auf Kurs und formen die menschliche Gemeinschaft zu einem Kollektiv um, das neben der maximierten Produktivität keinerlei Menschlichkeit mehr kennt. Aktuell gibt es ein mutiges  Radiofeature, das die Hintergründe aufgreift (meinen Lesern vielen Dank für diesen Tipp). Sicher – viele dort erwähnte Fakten sind schon längst bekannt. Vieles haben wir hier an diesem Ort in den letzten Jahren schon angerissen – wir und viele andere engagierte Bürger ebenfalls, aber das sich nach Arno Luik noch einmal jemand um den Putsch gegen die demokratische Bundesrepublik Deutschland kümmert, hätte man nicht glauben mögen. Hören wir dazu das Deutschlandradio:

Seit Jahrzehnten befinden sich Politiker im Bann neoliberaler Heilsverkünder. Wie entstand dieses heute unumstößlich scheinende System? Das Experimentierfeld Lateinamerika und die Analysen des Philosophen Michel Foucault aus den 70er- und 80er-Jahren machen Dynamik und Reichweite der neoliberalen Umstrukturierungen unserer Gesellschaften deutlich und erhellen die heutigen Finanzkrisen. Zum Vorschein kommt dabei ein Machtergreifungsmodell, das Politik, Gesellschaft und
Individuen seit Jahrzehnten formt und konditioniert, ein ökonomischer Putsch, der heute den militärischen coup d’état abgelöst und eine globale Disziplinierung geschaffen hat.

Das ist unsere neue Erfahrung: ein Putsch kann auch ohne Militäreinsatz durchgeführt werden … allerdings wissen wir auch, das die Bundeswehr in Deutschland zunehmend auf Einsatz im Inneren getrimmt wird … ebenso wie die Reservisten. Man will vorbereitet sein, wenn die Bürger merken, was gespielt wird. Sicher – groß wird der Widerstand nicht sein. Die Konzerne haben längst einen neuen Menschen geschaffen – den Konsumzombie, der nach dem Motto lebt: ich kaufe, also bin ich.

Kritische, selbstbewusste Bürger sind absolut in der Minderheit – und werden schon längst in Unternehmen, Behörden, Schulen, Universitäten und anderen Arbeitgebern aussortiert. Gewünscht ist das Modell “Arbeitsameise”, das nicht aufmuckt, sich hauptsächlich von primitiven Trieben leiten lässt, keinerlei demokratische Werte mehr verinnerlicht hat, zu einer enormen sozialen Verrohung neigt und völlig heimatlos jederzeit von seiner Leihfirma weltweit versandt werden kann.

Die bürgerliche Zivilgesellschaft, die in den siebziger Jahren als Modell der Zukunft entwickelt wurde (sogar die SPD wollte damals mehr Demokratie wagen und sich nicht nur den neuen Finanzdiktatoren durch Sozialabbau anbiedern), liegt auf allen Ebenen im Sterben. Die menschliche Solidargemeinschaft wird Betrieb, der für Kranke, Alte, Behinderte, Kinder und Denker keinen Platz mehr hat. Alle bejubeln die Leistungsfähigkeit der neuen Ellenbogengesellschaft … und werden erst im Alter erfahren, wie gut Ellenbogen Menschen pflegen können.

Ansätze dazu erlebt man schon heute. Da kenne ich ein Altenheim, das in der obersten Etage Menschen lagert, um die sich kein Pfleger mehr kümmert. Dort landen die, die keine Verwandten haben, die täglich kontrollieren, wie es ihren Anverwandten geht. Dort liegen sie stundenlang in ihren Exkrementen, haben Hunger, Durst und einfach auch das Bedürfniss nach menschlicher Nähe. Die Pfleger? Durch betriebswirtschaftlich effektiven Personalschlüssel hoffnungslos überfordert und hauptsächlich damit beschäftigt, die “überwachten” Alten nicht zu vernachlässigen. Man sollte auch nicht glauben, das Reichtum vor dieser Zukunft schützt: man muss schon reich sein, um in diesem Heim einen Platz zu erhaschen.

Aus einem anderen Heim kenne ich das Schicksal eines Apothekers … eines sehr reichen Apothekers, der seinen Kindern (wohlerzogene Leistungsträger) etwas zu früh seine Apotheken überschrieben hatte. Plötzlich fand er sich mit seiner Frau im Altenheim wieder (dann auch noch in einem recht billigen der Arbeiterwohlfahrt), schaute sich kurz auf der Station um, fuhr mit dem Fahrstuhl auf die oberste Etage und … sprang hinaus.

Er war sofort tot.

Seine Kinder hatten ihn betriebswirtschaftlich günstig entsorgt – das ist halt die Konsequenz aus einer Erziehung, die nur darauf bedacht ist, einen möglichst effektiven Ellenbogenkrieger zu erziehen: ist man selber irgendwann zu alt zum kämpfen, bekommt man eben diese Ellenbogen zu spüren … mitten ins Gesicht.

Das ist ein zivilisatorischer Rückschritt, wie wir ihn seit Jahrtausenden nicht erlebt haben, einer solchen bewussten und absichtlichen  Zerrüttung jeglicher sozialer Strukturen musste sich die Menschheit bislang noch nicht stellen.

Was uns als alternativloser Automatismus der Geschichte verkauft wird, ist ein groß angelegter Angriff auf die Menschheit selbst. Die Akteure sind bekannt, das Radiofeature benennt sogar ihr Hauptquartier: die International Swaps und Derivates Association , die eine erstaunliche Machtkonzentration offenbart (siehe Wikipedia):

Auf Kritik stieß die ISDA im Zuge der Griechischen Finanzkrise für ihr Verfahren bei der Bestimmung von credit events im Rahmen des CDS-Instrumentariums. Im Fokus steht dabei insbesondere die Tatsache, dass die Kompetenz, ob durch Restrukturierungsmaßnahmen auf griechische Staatsanleihen ein credit event – und damit die Auszahlung der CDS-Prämien – ausgelöst wurde, schlussendlich bei 15 Vertretern der Finanzindustrie lag, die im europäischen Determination Commitee vertreten sind. Kritiker fürchten unter anderem, dass es dadurch zu Interessenskonflikten kommen kann.

Dabei kann kaum ein normal gebildeter Bürger noch verstehen, worüber da eigentlich verhandelt wird. Man hat ja auch jahrzehntelang an hoch komplizierten Mechanismen gearbeitet, die den “großen Coup”, den gezielten Angriff auf die Reichtümer der Volkswirtschaften, möglich machen sollten, ohne das sofort alle merken, was los ist.

Die aktuelle Situation unterscheidet sich im Prinzip überhaupt nicht von einem gemeinen Bankraub im Wilden Westen. Dort hatten Bürger ihre Ersparnisse in den (teuren) Tresor der örtlichen Sparkasse untergebracht, um sie vor Räubern zu schützen. Die Räuber wiederum rotteten sich gern zu Banden zusammen, um die gesammelten Vermögen trotzdem erbeuten zu können.

Heute nennen sich die Banden “Netzwerke” oder “Seilschaften” und werden von führenden deutschen Wirtschaftsblättern bewundert und hoch geachtet, beinhalten grundsätzlich auch hochrangige Akteure aus der Politik, dem Sport und der Medienwelt. Die Spareinlagen werden via Eurorettungsschirm direkt aus dem Tresor in die Lager der Banditen geliefert, was sogar konservative Blätter wie die Welt zu der Frage verführt, ob das Bundesverfassungsgericht den Mut aufbringt, die Verfassung und die Bürger vor der Politik zu schützen?

Merkt man eigentlich, wie degeneriert unser Land schon jetzt ist, das wir solche Fragen derart stellen müssen? So degeneriert, das wir Rekordsummen als Ablöse von Fussballern zahlen (siehe Oliver Kahn bei Yahoo), es als großen Erfolg ansehen, wenn Bioprodukte zu einer  geringeren Pestizidbelastung bei Kindern führen als der für den Durchschnittsbürger produzierte Normalfraß (siehe Welt) und uns in Deutschland auf ein Massensterben von Alten, Kranken und Kindern einstellen (siehe Spiegel), wenn nicht die beständig schwächer werdenden sozialen Netzwerke die Folgen des Klimawandels auffangen.

Noch nie in ihrer Geschichte war die Menschheit von so vielen Feinden gleichzeitig bedroht – und noch nie in ihrer Geschichte war sie so hilflos. Anstatt das wir uns um die Rettung der Alten, Kranken und Jungen kümmern, um das Ausbremsen der Klimakatastrophe, die Inhaftierung der Finanzbanden und ihrer Komplizen in Politik und Medienwelt sowie um die Auslöschung der vielfältigen Umweltgifte, die renditefreundliche Produktionsmethoden so nach sich ziehen, ist unsere größte Sorge, “fit for the job” zu sein. Wir arbeiten Tag für Tag an der Optimierung unserer Ausbeutbarkeit statt an der Optimierung unserer Lebensqualität, marschieren mit großen Schritten in eine Altersarmut, die die Dimensionen des Holocaust um ein vielfaches Übertreffen kann (und übertreffen wird, wenn wir die Räuberbanden nicht dingfest machen), sorgen mit unserer ganzen Arbeitskraft für die Vernichtung der sozialen, biologischen und kulturellen Lebensgrundlagen der Menschheit.

Man möchte schon meinen, das eine solche Spezies, die sich dermaßen dummdreist verhält, nichts anderes als einen katastrophalen Untergang verdient hat.

Was wir dagegen tun können?

Nun, das, was die Bürger auch im Wilden Westen getan haben. Einen Sheriff wählen, der die Bürger zu den Waffen ruft, Notverwaltungen installieren, die die Versorgung der Bevölkerung sicherstellt, eine alternative Übergangsregierung wählen, die den korrupten und von Banklobbyisten durchsetzten Regierungsapparat ersetzt, bis die Justiz die Täter international dingfest gemacht hat und freie und geheime Wahlen eine neue, unabhängige und nur dem Grundgesetz verpflichtete Regierung installiert hat, die sich nicht gezwungen sieht, die Geburtstage von Finanzdiktatoren im Kanzleramt zu feiern. Unser Grundgesetz erlaubt uns solche Taten, siehe Wikipedia:

Das in Art. 20 Abs. 4 GG gewährte Recht zum Widerstand ist Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und gilt als grundrechtsgleiches Recht. Dieses Recht – 1968 im Zuge der Notstands-Gesetzgebung eingefügt – lautet in seinem Verfassungstext:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Und bevor die herrschende Junta Polizei und Militär in Gang setzt, sollte man diesen vielleicht kurz vor Augen führen, das auch für sie in einem neoliberalen System kein Platz vorhanden ist: in Griechenland sind die Einkünfte der Polizisten auf 610 Euro im Monat geschrumpft, siehe Spiegel. Tendenz: weiter fallend.

Der ökonomische Putsch zielt darauf hinaus, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu ersetzen. Mehr noch: er fördert eine Umerziehung der gesamten Menschheit zu asozialen Wesen, die sich gegenseitig nur für ein teureres Handy das Leben zur Hölle machen. Das sollte selbst die Kirchen auf den Plan rufen, rüttelt doch dieser Putsch an den Grundwerten des ganzen christlichen Abendlandes und fördert Verhaltensweisen, die man sonst nur dem Teufel selbst zuschreibt.

Nun, wie wir dank des Radiofeatures  (hier bei SWR 3 im Volltext) wissen, haben wir es hier mit einem “deutschen Modell” zu tun, das international Raum greift:

Paris 1979: der Philosoph Michel Foucault hält seine Vorlesung «Die Geburt der
Biopolitik», eine Geschichte der Kunst des Regierens. Foucault merkt, dass ein
grundlegender Wandel in der Welt vor sich geht, eine Machtergreifung, der viele erst
dreißig Jahre später gewahr werden. Der Philosoph analysiert das dominant
werdende ökonomische Denken seiner Zeit, den Neoliberalismus, eine Denkweise
und ein Ordnungsprinzip, nach dem Politik, Gesellschaft und Individuen sich richten
sollen. Foucault nennt es «das deutsche Modell».

Wir hatten schon mal so ein “deutsches Modell”, das 1933-1945 internationalen Einfluss wollte. Damals hat es verloren – was für uns sehr gut wahr. Wir haben auf den Trümmern des Dritten Reiches einen der demokratischsten Staaten der Welt entwickelt, der jetzt gezielt von einer Hand voll politischer Marionetten und ihren Finanziers abgebaut wird.

Vielleicht gelingt es uns hier in Deutschland diesmal, genug Widerstand im Inneren zu leisten, vielleicht ein deutsches Gegenmodell zu schaffen, das Wirtschaftswunder mit sozialen Wundern vereint.

Das hatten wir auch schon mal.

Nun – meinem Nachbarn wird das jetzt nicht helfen. Sein Haus wird verramscht – und ich weiß nicht, wie lange er davon die teuren Krebsmedikamente privat bezahlen kann.

Sein Schicksal mag aber viele Menschen zum Nachdenken anregen … auch jene, die jetzt noch in ihren fein gepflegten Eigenheimen hocken und sich als Beherrscher der Welt fühlen, weil sie ein SUV fahren.

Auch sie werden mal … alt, krank, schwach und … überflüssig.

Dann jedoch ist es zu spät, die Karre aus dem Dreck zu ziehen.

Und im Dreck steckt sie.

Einfach mal meinen Nachbarn fragen, dessen Sohn Klagen gegen die Politik der Krankenkasse nicht überleben würde.

 

 

 

 

 

 

 

 

 



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