Der Rest

Grundgesetz hin und Internationale Vereinbarungen her – der Politik ist es egal !

Jeder hat das Recht sich zu informieren, seine Rechte einzuklagen, gegen Unrecht vorzugehen, sich mit bestehenden ZustÀnden nicht abzufinden.

Jeder hat aber auch das Recht dies alles nicht zu tun.

Die Koalition von SPD und BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen haben mit EinfĂŒhrung von Hartz IV Millionen Menschen in Armut und Hoffnungslosigkeit gestĂŒrzt, die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber aufgeweicht, Kindern ihre Zukunft genommen, Alte um ihr Lebenswerk beraubt, mit all den uns heute bekannten Folgen.

Letztlich hat die Politik das Grundgesetz zu einer Oligarchie verkommen lassen, also die‚Herrschaft von „Wenigen“ ĂŒber die Mehrheit. Demokratie wurde durch die Oligokratie ersetzt. Die„Macht, Herrschaft, Kraft, StĂ€rke – Einzelner“ von Manager, Wirtschaftsbossen, Finanzmafia, wurde durch die Politik möglich gemacht. Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit, wurde zum Recht der MĂ€chtigen der Wirtschaft, von Spekulanten auf den FinanzmĂ€rkten und „kriminellen Elementen der Politik“, unter dem Deckmantel, hierzu vom Volk legitimiert zu sein.

Das „Grundgesetz“ ist fĂŒr die Interessen der MĂ€chtigen geopfert wurden, unter den Augen Derer, welche die Rechte der BĂŒrger eigentlich schĂŒtzen sollen. Und sollten doch einmal die Damen und Herren vom BVG die Politik in ihre Schranken gewiesen haben, dann hat man eben das Grundgesetz geĂ€ndert, parteiĂŒbergreifend selbstverstĂ€ndlich.

Keinen dieser Damen und Herren vom BVG stört es, wenn , die Unverletzlichkeit der Wohnung, die freien Berufswahl, das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der MeinungsĂ€ußerung , das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis, alle Deutschen genießen FreizĂŒgigkeit im ganzen Bundesgebiet, niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulĂ€ssig, durch die Behörden fĂŒr Armut tausendfach, jeden Tag missachtet werden und das nun  Jahre lang.

WĂ€re es nicht die Pflicht der HĂŒter des Grundgesetzes, gegen den alltĂ€glichen begangenen Rechtsbruch von der Politik entgegenzutreten ? Kann es daran liegen, dass gescheiterte Politiker, dann eben zum BVG weggelobt werden, auch wenn sie diese menschenverachtende Hartz IV Gesetzgebung, in ihrer aktiven Zeit als Politiker mit beschlossen, zugelassen und befĂŒrwortet haben ?

Aber da irre ich mich doch wohl, oder ? Unsere Justiz ist ja unabhĂ€ngig, auch wenn die Politik bestimmt wer Richter, Staatsanwalt oder was weiß ich nicht fĂŒr einen Posten bekommt.

ABER ZUR WAHRHEIT GEHÖRT EBEN AUCH, DASS WIR UNS ALLE LETZTLICH SELBST SCHULDIG GEMACHT HABEN !

Die Mehrheit hat sich weggeduckt, geschwiegen, gehetzt, es betraf ja nicht mich, dachten viele. Protest, ein wenig. Heute sieht das der Eine oder Andere etwas anders, weil er plötzlich selbst zu den „Schmarotzern, Dummen und Faulen gehört, oder fĂŒr einen Sklavenlohn arbeiten muss.

Staat und Justiz werden die Lage Millionen BĂŒrgern, fĂŒr die der Rechtsstaat und das Grundgesetz außer Kraft gesetzt worden, nicht Ă€ndern, dass kann ich jeden versichern. Vielmehr erleben wir zur Zeit, wie diese menschenverachtende Gesetzgebung, Rechtsbruch, Missachtung von Verfassungen von Deutschland aus, anderen Staaten Europas ĂŒbergestĂŒlpt und diktiert wird. Und das obwohl es die Charta der Grundrechte der EuropĂ€ischen Union gibt, in dem Grundrechte festgelegt sind.

Zum Beispiel:

Titel I –

WĂŒrde des Menschen
Artikel 5 – Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit
(2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.
(3) Menschenhandel ist verboten.

Titel II –

Freiheiten
Artikel 6 – Rechte auf Freiheit und Sicherheit
Jeder Mensch hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit

Artikel 15 – Berufsfreiheit und Recht zu arbeiten
(1) Jede Person hat das Recht zu arbeiten und einen frei gewĂ€hlten oder angenommenen Beruf auszuĂŒben.

Titel III –

Gleichheit
Artikel 20 – Gleichheit vor dem Gesetz
Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich.

Artikel 21 – Nichtdiskriminierung
(1) Diskriminierungen insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion oder der Weltanschauung, der politischen oder sonstigen Anschauung, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung sind verboten………um nur einige Beispiele zu nennen.

Alles nichts wert, nur WorthĂŒlsen, was die Griechen wohl derzeit tĂ€glich zu spĂŒren bekommen. Wer eigentlich sieht sich von den „schmarotzenden Politiker der EU“ verantwortlich, diese Rechte der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger der EU durchzusetzen ?

Wer die Grundrechte im eigenen Land und in der EU den Menschen verweigert, außer Kraft setzt, hat kein Recht Menschenrechte wo anders einzufordern. Es geht letztlich den Politikern immer nur um das Eine, Machtgewinn/Machterhalt.

Dipl.rer.pol. W.-A. Mehlhorn beschreibt es so:

„Besorgt euch Berufspolitiker! Die werden eurem Volk die Illusionen schaffen.

Gebt den Engstirnigen ein wenig Macht- sie werden Eure fĂŒr sich selbst verteidigen!

Tötet die Ideale, aber nicht die Idealisten- sie sind die Narren eurer Macht!

GewÀhrt Hoffnung auf Demokratie doch lasst sie niemals wirklich zu es kostet euch die Macht!

Das Volk lasst hungern – wonach immer! – nur darf es nicht verhungern
sonst reißt es euch in StĂŒcke!

Teilt Hoffnung aus auf ferne Zukunft – es schĂŒtzt die Privilegien eurer Gegenwart!

Wer um sein Überleben kĂ€mpft, den kĂŒmmern keine Machenschaften!
Daher beschĂ€ftigt sie mit Überleben

Zerstört die GlaubwĂŒrdigkeit anderer – es ist das Gift, das eure Macht zersetzt!

Redlichkeit verdirbt die Macht!

Nicht die Macht ist das Übel einer Gesellschaft. sondern die Gier danach!

Demut ist der wahre Ausweis des MĂ€chtigen – nicht das Geklingel seiner Insignien!

Selbstlosigkeit durchlöchert das GefĂ€ĂŸ der Macht!

NĂ€chstenliebe ist der SchlĂŒssel wahrer Macht!

Herzlosigkeit fĂŒhrt in die Ohnmacht aller!

Der Idealist sei Spurensucher, nie aber Wegbereiter einer Macht er könnte ihr gefÀhrlich werden!

Sorgt dafĂŒr, dass aus EnttĂ€uschung nur wenige wĂ€hlen gehen
es wird euch eure Macht erhalten!

Wenn man sich die Zeit nehmen wĂŒrde und ĂŒber jeden einzelnen Satz nachzudenken, wird man viele Wahrheiten erkennen.

Wenn die Politiker das Recht auf Gier und die Macht der Finanzmafia ĂŒber die Grundrechte von BĂŒrgerinnen und BĂŒrger stellen, dann spielen sie ein gefĂ€hrliches Spiel. Der Rechtsstaat und das Grundgesetz, die Charta der Grundrechte der EuropĂ€ischen Union, ist so nicht so wie es heute angewendet wird, nicht gewollt gewesen, sie wurden geopfert der Herrschaft von „Wenigen“ ĂŒber die Mehrheit.

Franklin D. Roosevelt sagte einmal:

„Vom organisierten Geld regiert zu werden, ist genauso schlimm, wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden“.

Also liebe Leserinnen und Leser Lernt Gutes zu tun, sorgt fĂŒr Gerechtigkeit (Jesaja 1,17)





Der Nachrichtenspiegel auf Facebook

Die letzten 100 Artikel