Der Rest

Grundgesetz hin und Internationale Vereinbarungen her – der Politik ist es egal !

Jeder hat das Recht sich zu informieren, seine Rechte einzuklagen, gegen Unrecht vorzugehen, sich mit bestehenden Zuständen nicht abzufinden.

Jeder hat aber auch das Recht dies alles nicht zu tun.

Die Koalition von SPD und BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen haben mit EinfĂĽhrung von Hartz IV Millionen Menschen in Armut und Hoffnungslosigkeit gestĂĽrzt, die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber aufgeweicht, Kindern ihre Zukunft genommen, Alte um ihr Lebenswerk beraubt, mit all den uns heute bekannten Folgen.

Letztlich hat die Politik das Grundgesetz zu einer Oligarchie verkommen lassen, also die‚Herrschaft von „Wenigen“ ĂĽber die Mehrheit. Demokratie wurde durch die Oligokratie ersetzt. Die„Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke – Einzelner“ von Manager, Wirtschaftsbossen, Finanzmafia, wurde durch die Politik möglich gemacht. Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit, wurde zum Recht der Mächtigen der Wirtschaft, von Spekulanten auf den Finanzmärkten und „kriminellen Elementen der Politik“, unter dem Deckmantel, hierzu vom Volk legitimiert zu sein.

Das „Grundgesetz“ ist für die Interessen der Mächtigen geopfert wurden, unter den Augen Derer, welche die Rechte der Bürger eigentlich schützen sollen. Und sollten doch einmal die Damen und Herren vom BVG die Politik in ihre Schranken gewiesen haben, dann hat man eben das Grundgesetz geändert, parteiübergreifend selbstverständlich.

Keinen dieser Damen und Herren vom BVG stört es, wenn , die Unverletzlichkeit der Wohnung, die freien Berufswahl, das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der Meinungsäußerung , das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis, alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet, niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig, durch die Behörden für Armut tausendfach, jeden Tag missachtet werden und das nun  Jahre lang.

Wäre es nicht die Pflicht der Hüter des Grundgesetzes, gegen den alltäglichen begangenen Rechtsbruch von der Politik entgegenzutreten ? Kann es daran liegen, dass gescheiterte Politiker, dann eben zum BVG weggelobt werden, auch wenn sie diese menschenverachtende Hartz IV Gesetzgebung, in ihrer aktiven Zeit als Politiker mit beschlossen, zugelassen und befürwortet haben ?

Aber da irre ich mich doch wohl, oder ? Unsere Justiz ist ja unabhängig, auch wenn die Politik bestimmt wer Richter, Staatsanwalt oder was weiß ich nicht für einen Posten bekommt.

ABER ZUR WAHRHEIT GEHĂ–RT EBEN AUCH, DASS WIR UNS ALLE LETZTLICH SELBST SCHULDIG GEMACHT HABEN !

Die Mehrheit hat sich weggeduckt, geschwiegen, gehetzt, es betraf ja nicht mich, dachten viele. Protest, ein wenig. Heute sieht das der Eine oder Andere etwas anders, weil er plötzlich selbst zu den „Schmarotzern, Dummen und Faulen gehört, oder für einen Sklavenlohn arbeiten muss.

Staat und Justiz werden die Lage Millionen Bürgern, für die der Rechtsstaat und das Grundgesetz außer Kraft gesetzt worden, nicht ändern, dass kann ich jeden versichern. Vielmehr erleben wir zur Zeit, wie diese menschenverachtende Gesetzgebung, Rechtsbruch, Missachtung von Verfassungen von Deutschland aus, anderen Staaten Europas übergestülpt und diktiert wird. Und das obwohl es die Charta der Grundrechte der Europäischen Union gibt, in dem Grundrechte festgelegt sind.

Zum Beispiel:

Titel I –

WĂĽrde des Menschen
Artikel 5 – Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit
(2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.
(3) Menschenhandel ist verboten.

Titel II –

Freiheiten
Artikel 6 – Rechte auf Freiheit und Sicherheit
Jeder Mensch hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit

Artikel 15 – Berufsfreiheit und Recht zu arbeiten
(1) Jede Person hat das Recht zu arbeiten und einen frei gewählten oder angenommenen Beruf auszuüben.

Titel III –

Gleichheit
Artikel 20 – Gleichheit vor dem Gesetz
Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich.

Artikel 21 – Nichtdiskriminierung
(1) Diskriminierungen insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion oder der Weltanschauung, der politischen oder sonstigen Anschauung, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung sind verboten………um nur einige Beispiele zu nennen.

Alles nichts wert, nur Worthülsen, was die Griechen wohl derzeit täglich zu spüren bekommen. Wer eigentlich sieht sich von den „schmarotzenden Politiker der EU“ verantwortlich, diese Rechte der Bürgerinnen und Bürger der EU durchzusetzen ?

Wer die Grundrechte im eigenen Land und in der EU den Menschen verweigert, auĂźer Kraft setzt, hat kein Recht Menschenrechte wo anders einzufordern. Es geht letztlich den Politikern immer nur um das Eine, Machtgewinn/Machterhalt.

Dipl.rer.pol. W.-A. Mehlhorn beschreibt es so:

„Besorgt euch Berufspolitiker! Die werden eurem Volk die Illusionen schaffen.

Gebt den Engstirnigen ein wenig Macht- sie werden Eure fĂĽr sich selbst verteidigen!

Tötet die Ideale, aber nicht die Idealisten- sie sind die Narren eurer Macht!

Gewährt Hoffnung auf Demokratie doch lasst sie niemals wirklich zu es kostet euch die Macht!

Das Volk lasst hungern – wonach immer! – nur darf es nicht verhungern
sonst reiĂźt es euch in StĂĽcke!

Teilt Hoffnung aus auf ferne Zukunft – es schĂĽtzt die Privilegien eurer Gegenwart!

Wer um sein Überleben kämpft, den kümmern keine Machenschaften!
Daher beschäftigt sie mit Überleben

Zerstört die GlaubwĂĽrdigkeit anderer – es ist das Gift, das eure Macht zersetzt!

Redlichkeit verdirbt die Macht!

Nicht die Macht ist das Ăśbel einer Gesellschaft. sondern die Gier danach!

Demut ist der wahre Ausweis des Mächtigen – nicht das Geklingel seiner Insignien!

Selbstlosigkeit durchlöchert das Gefäß der Macht!

Nächstenliebe ist der Schlüssel wahrer Macht!

Herzlosigkeit fĂĽhrt in die Ohnmacht aller!

Der Idealist sei Spurensucher, nie aber Wegbereiter einer Macht er könnte ihr gefährlich werden!

Sorgt dafür, dass aus Enttäuschung nur wenige wählen gehen
es wird euch eure Macht erhalten!

Wenn man sich die Zeit nehmen wĂĽrde und ĂĽber jeden einzelnen Satz nachzudenken, wird man viele Wahrheiten erkennen.

Wenn die Politiker das Recht auf Gier und die Macht der Finanzmafia über die Grundrechte von Bürgerinnen und Bürger stellen, dann spielen sie ein gefährliches Spiel. Der Rechtsstaat und das Grundgesetz, die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, ist so nicht so wie es heute angewendet wird, nicht gewollt gewesen, sie wurden geopfert der Herrschaft von „Wenigen“ über die Mehrheit.

Franklin D. Roosevelt sagte einmal:

„Vom organisierten Geld regiert zu werden, ist genauso schlimm, wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden“.

Also liebe Leserinnen und Leser Lernt Gutes zu tun, sorgt fĂĽr Gerechtigkeit (Jesaja 1,17)





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